OLG Hamm

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Fahrverbot im Urlaub nicht zumutbar? OLG Hamm versteht`s nicht!

Veröffentlicht am 08.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich auch nicht. Das AG hatte vom Fahrverbot abgesehen. Dem OLG reichten die amtsgerichtlichen Erwägungen nicht aus. Kurios, was man zum Urlaub des Betroffenen in der Entscheidung findet: ... Weiterlesen

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UrlaubFahrverbotOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Zum Messfoto "Foto ist Abbildung - Datenfeld ist Urkunde"

Veröffentlicht am 18.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kann schon mal schiefgehen bei der Absetzung des Urteils: "Die gefahrene Geschwindigkeit hat das Gericht durch Inaugenscheinnahme des Messfotos feststellen können". Tatsächlich wird zwar das ... Weiterlesen

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MessfotoOLG HammdatenfeldStrafrecht
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"Kostenohrfeige"

Veröffentlicht am 29.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Richtig so: Der Verteidiger hatte Beschwerde eingelegt - gegen den Willen seines Mandanten. Da gab`s die "Kostenohrfeige": I. Das Amtsgericht beraumte in der vorliegenden Sache mit Verfügung vom ... Weiterlesen

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OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Vollmachtstricksereien bei Zustellungen an Kanzlei mit mehreren RAen?

Veröffentlicht am 19.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich ist das Wort Trick in diesem Zusammenhang eigentlich fehl am Platze, da ja seitens des Verteidigers mit offenen Karten gespielt wird. Worum geht`s? Um die Zustellung an eine (insgesamt ... Weiterlesen

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ZustellungOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Tagessätze bei Einkommen nahe am Existenzminimum

Veröffentlicht am 06.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich eine Entscheidung aus dem BtM-Recht. Sie macht aber auf die Problematik der Zumessung der Tagessatzhöhe aufmerksam. Bei Geringverdienern kann sich das Tagessatzsystem bekanntlich ... Weiterlesen

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"Arzt in Rufbereitschaft" hindert nicht das Fahrverbot:

Veröffentlicht am 31.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anforderungen an das tatrichterliche Urteil beim Absehen vom Regelfahrverbot sind sehr hoch, das dürfte allen Bloglesern bekannt sein. Hier einmal wieder eine Entscheidung des OLG Hamm zu ... Weiterlesen

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FahrverbotOLG HammArztStrafrechtVerkehrsrecht
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Mal wieder OWi-Sachen beim BGH: OLG Celle legt wegen Widerspruch zu OLG Hamm vor!

Veröffentlicht am 27.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ganz häufig liest man Vorlagebeschlüsse in OWi-Sachen nicht. Ganz frisch leigt OLG Celle, Beschluss vom 14.11.2011 - 311 SsBs 152/11 = BeckRS 2011, 26417 vor - in einer ersten ... Weiterlesen

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OLG HammOLG CelleVorlageStrafrechtVerkehrsrecht
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Zweimal zu schnell bei einer Fahrt innerhalb von 3 Minuten: Tateinheit? Tatmehrheit? Eine Tat im prozessualen Sinne?

Veröffentlicht am 02.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darüber kann man sicher lange streiten: Wie ist es, wenn es der Betroffene eilig hat und auf derselben Straße bei derselben Fahrt innerhalb von nur 3 Minuten zweimal wegen einer ... Weiterlesen

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StPO-Klassiker: Zeugnisverweigerung und Spontanäußerung (hier: Notruf!)

Veröffentlicht am 13.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echter Klassiker: Wann darf eine Aussage eines in der HV das Zeugnis verweigernden Zeugen, die er gegenüber der Polizei getätigt hat in den Prozess eingeführt werden und wann nicht? Hier ... Weiterlesen

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OLG HammZeugnisverweigerungStrafrechtVerkehrsrecht
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Jau, wär so schön gewesen: Nutzungsausfallentschädigung bei verspäteten Kaskoleistungen

Veröffentlicht am 03.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat sich der Anwalt was Tolles gedacht - klappte aber nicht. Der Sachverhalt: Der Kl. ist Eigentümer des Pkw, für das er bei der Bekl. eine Vollkaskoversicherung genommen hat, der die AKB ... Weiterlesen

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