Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Auffahrunfall auf Autobahn: Anscheinsbeweis und Spurwechsel

Veröffentlicht am 30.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Verkehrszivilrecht. Heute geht es um den Anscheinsbeweis. Der BGH hatte sich einmal wieder mit einem Autobahnauffahrunfall zu befassen: "Die Klägerin wurde im Juni 2012 auf der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
6973 Aufrufe
1

BGH: Unterbringung nach § 63 StGB nach Trunkenheitsfahrt? Hohe Anforderungen!

Veröffentlicht am 28.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 63 StGB ist ein wirklich scharfes Schwert. Sie kann auch bei Delikten wie dem § 316 StGB greifen. Aber: Der BGH zeigt in einer aktuellen Entscheidung auf, dass man es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2434 Aufrufe

Einziehung des Transportfahrzeugs nach Drogentransportfahrt? "Nicht so einfach!"

Veröffentlicht am 26.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste sich mit einer Einziehungsentscheidung befassen. dabei ging es um ein Fahrzeug, das für einen Drogentransport umgebaut war und so gleichzeitig auch als Versteck diente. Das LG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1607 Aufrufe

Gastbeitrag von Michael Daschner: Warum § 109a Abs. 2 OWiG nicht im Verfahren über die "Halterhaftung" nach § 25a StVG anwendbar ist!

Veröffentlicht am 24.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im schönen Bayern bürgert sich wohl gerade die Sitte ein, § 109a Abs. 2 OWiG im Rahmen des § 25a StVG anzuwenden. Es geht um Fälle, in denen der Halter einen Kostenbescheid nach § 25a StVG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
5667 Aufrufe
7

Auch in Castrop-Rauxel kämpft man mit Poliscan...

Veröffentlicht am 22.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Castrop-Rauxel hat einmal wieder eine Entscheidung zu Poliscan veröffentlicht. Diese befasst sich mit mehreren Problemen: Software, Schulung und auch Bauartzulassung. Die Leitsätze des AG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
5741 Aufrufe

Beschilderungsplan macht die Fahrlässigkeit

Veröffentlicht am 20.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich müssen auch zur Fahrlässigkeit eines Geschwindigkeitsverstoßes irgendwelche Feststellungen getroffen werden. Manchmal rettet aber auch das OLG: Aufgrund des Verweises in den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2460 Aufrufe

My Wohnmobil is my castle

Veröffentlicht am 18.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste sich mit dem Thema Einbruchsdiebstahl befassen. Die Einbrüche fanden in Wohnmobile und Wohnwagen auf einer Autobahnraststätte statt. Die Reisenden befanden sich zur Zeit schlafend ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2505 Aufrufe

Berührungsloser Unfall - BGH präzisiert seine Rechtsprechung zu § 7 StVG

Veröffentlicht am 16.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hatte bereits in der Vergangenheit mehrfach zum berührungslosen Unfall Stellung bezogen. Er hat seine Rechtsprechung dazu gerade wieder einmal bestätigt: Bei einem berührungslosen Unfall ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
15797 Aufrufe

Ganz schön großzügig: Feuerwehrmann rast zur Wache >>> Kein Fahrverbot

Veröffentlicht am 14.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Feuermann hatte es eilig. Nachmittags innerorts mit 39 km/h zu viel. Verantwortungslos. Auch und gerade für einen Feuerwehrmann. Das AG war dennoch angesichts eines "Rettungswillens" milde ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
5284 Aufrufe
4

Fährt ein Auto durch die Waschstraße....oder auch nicht!

Veröffentlicht am 12.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal ausnahmsweise wieder Verkehrszivilrecht. Thema: Waschanlage. Das Besondere: Es kam zu einem Auffahrunfall...oder jedenfalls so ähnlich. Das Berufungsurteil gibt den Sachverhalt leider ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2612 Aufrufe
1

Seiten