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Neue deutsche TK-Marktdaten: Es geht seitwärts, aber neue Tends

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

29.10.2014

Immer wieder erhellend: Die jährliche Marktstudie zum deutschen TK-Markt des VATM i.V.m. Dialog Consult.

Einige Eckpunkte im Telegrammstil: mehr

Was sollte das? Überlegungen zum Ende des Leistungsschutzrechts für Verleger

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

26.10.2014

Eine der merkwürdigsten Presseerklärung der letzten Jahre wurde am 23. Oktober 2014 von der VG Media veröffentlicht. Im Streit zwischen Verlegern und Google erklären die Verlage, sie beugten sich dem Druck von Google und gäben gegen ihren Willen eine "Gratiseinwilligung" zugunsten des Nachrichtendienstes Google News ab. mehr

OLG Köln zum Werktitelschutz von Apps - wetter.de

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

16.10.2014

Das OLG Köln findet, dass die Bezeichnung einer App grundsätzlich für einen Werktitelschutz geeignet ist. Hierbei sei auf die Grundsätze des Domainrechts zurückzugreifen. mehr

AG Bremen: Warten auf dem Telekom-Techniker von 8 bis 16 Uhr

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

14.10.2014

Warten auf Samuel Beckett’s Godot… Ich lese gerade ein Urteil des AG Bremen (Az.: 9 C 481/12), dass der von einem TK-Anbieter werktags angebotene Terminvorschlag 8-16 Uhr für die Einrichtung eines Telefonanschlusses nicht ausreichend sei, um damit auf Seiten des Endkunden einen Annahmeverzug zu begründen. mehr

LG München I: Auf zum EuGH: Sicherungspflichten für Betreiber von gewerblichen WLAN

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

09.10.2014

Dem Beschluss vom 18.09.2014 des LG München I (Az.: 7 O 14719/12) ist u.a. in Ziff. 3a zu entnehmen, dass dem Betreiber von gewerblichen WLAN wohlmöglich Sicherungspflichten – wie sie auch einen privaten WLAN-Betreiber treffen – aufzuerlegen sind. mehr

In eigener Sache: Skripten Internetrecht und IT-Recht neu (Oktober 2014)

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

01.10.2014

Seit 2004 erstellt das ITM jedes halbe Jahr neu ein kostenlos abrufbares Skript zum Internetrecht. Das Skript ist inzwischen mehr als 100000mal abgerufen worden und kommt in breiten Internetkreisen zur Anwendung. Hinzu kommt einjährlich aktualisiertes Skript zum IT-Recht.

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VG Köln: Pornosammler haben Anspruch auf Kopien vergriffener Sexfilme. – Gegen die Bundesprüfstelle!

Experte: Prof. Dr. Marc Liesching

Professor für Medienrecht und Medientheorie

26.09.2014

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 22.9.2014 (Az. 13 K 4674/13, BeckRS 2014, 56576) einem Privatsammler einen Anspruch auf die Fertigung und Herausgabe einer Kopie eines indizierten Sexfilmes gewährt.  Dieser Anspruch ergebe sich aus dem Informationsfreiheitsgesetz. mehr

Vertragsumstellung auf IP, sonst droht die Kündigung

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

23.09.2014

Die Verbraucherzentrale Sachsen hat gestern von einem aktuellen Kundenanschreiben der Telekom berichtet, wonach der Kunde entweder von analog oder ISDN auf IP wechselt oder vom Konzern gekündigt wird: mehr

Wettbewerbsliga plädiert für Online-Erschöpfung und gegen technische Sperren bei digitalem Content

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

20.09.2014

Die Internationale Wettbewerbsliga hat sich bei ihrer Jahrestagung in Turin am 20.September 2014 einstimmig für eine Ausdehnung des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes über den Bereich der Software hinaus auf ebooks und andere digitale Güter ausgesprochen. mehr

Gesetzgeberischer Murks - der geplante § 184c StGB (Jugendpornografie)

In dem gestern vorgestellten, bereits vom Kabinett bewilligten Gesetzentwurf zur Verschärfung des Sexualstrafrechts wird der Begriff der kinderpornografischen Schriften erheblich verändert, um nun auch solche Bilder einzubeziehen, bei denen sich im mehr