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Was steckt hinter dem „Privacy Shield“? Hochkarätig besetztes Panel in Washington mit teilweise neuen Details und Akzenten

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

11.02.2016

Seitdem der neue Titel „Privacy Shield“ für den vom EuGH im Schrenks-Urteil geforderten Ersatz der Safe Harbor-Regelungen gefunden wurde, lichtet sich der Nebel jetzt ein wenig, was sich dahinter verbirgt, obgleich viele

EU-US Safe Harbor : Neuer Datenschutz-Schild aus Stahl oder aus Pappe?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

02.02.2016

Wenn man der Pressemitteilung der EU-Kommission Glauben schenken darf, haben die Verhandlungsführer der EU-Kommission und der US-Administration eine Lösung gefunden:

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-216_en.htm mehr

Neue Bewegung im WLAN-Gesetzgebungsverfahren?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

27.01.2016

Der Regierungsentwurf zum WLAN war ein Top-Thema im Blog 2015. mehr

Cloud Computing hin und her: Dürfen Behörden Daten weltweit direkt einfordern?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

21.01.2016

Die US-Sicherheitsbehörden sind nicht besonders zimperlich, wenn es um die Ansammlung und Auswertung elektronischer Daten geht (vgl hier im Blog zum EU/US SWIFT-Abkommen und zur Weitergabe von

Vorratsdatenspeicherung - Datenzugriff für den Verfassungsschutz?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

14.01.2016

In ein hier im Blog viel beachtetes Thema kommt neue Bewegung: Die CDU plant die Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung. mehr

Iran Sanktionen: Preschen die Europäer bei der Aufhebung/Lockerung vor?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

06.01.2016

Trotz des Konflikts zwischen Saudi-Arabien und dem Iran kann es der deutschen Industrie bei der Sanktionslockerung zugunsten ihrer Irangeschäfte jetzt nicht schnell genug gehen. Außenamtssprecher Martin Schäfer machte am Montag in Berlin deutlich, dass mit einer Aufhebung womöglich noch in diesem Januar gerechnet werden kann. mehr

Die EU-Datenschutzgrundverordnung - wichtige Vorentwürfe

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

28.12.2015

Vertreter des EU-Parlaments und des EU-Rats haben sich am 15. Dezember 2015 auf eine gemeinsame Textfassung einer neuen EU-Datenschutzgrundverordnung geeinigt. Nun steht im Kern nur noch die Zustimmung des EU-Parlaments Anfang des kommenden Jahres aus. Die neue Verordnung könnte dann Anfang 2018 in Kraft treten. mehr

Jahresrückblick: Telekommunikation in den USA: Viel Neues angestoßen, aber auch viel in der Schwebe

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

08.12.2015

Die Arbeit der Federal Communications Commission (FCC) ist weiterhin von einem scharfen Gegensatz der zwei der  FCC-Kommissare aus dem Lager der Republikaner und drei der Demokratischen Partei zuzurechnenden Kommissare geprägt. Alle wichtigen FCC-Entscheidungen der Kommissare ergingen mit einer 3 zu 2 Mehrheit. mehr

Erweiternde Auslegung des strafrechtlichen Pornographiebegriffs durch die KJM?

Experte: Prof. Dr. Marc Liesching

Professor für Medienrecht und Medientheorie

03.12.2015

Die Kommission für Jugendmedienschutz hat in ihrer im Oktober 2015 erschienenen PR-Zeitschriftenbeilage „KJM informiert“ unter der Überschrift „Pornografie im Rundfunk“ einen Prüffall öffentlich gemacht, bei dem die Kommission eine Erotik-Talkshow eines privaten Rundfunkveranstalters als pornographisch i.S.d. § 184 StGB und § 4 Abs. 2 S. 1 Nr. mehr

Vierter Frankfurter IT-Rechtstag am 27./28.11.2015 in Frankfurt am Main

Experte: Dr. Thomas Lapp

Rechtsanwalt und Mediator

17.11.2015

Vierter Frankfurter IT-Rechtstag am 27./28.11.2015 in Frankfurt am Main - eine der letzten Gelegenheiten, Fortbildung im IT-Recht im Jahre 2015 zu besuchen. mehr