Gewerblicher Rechtsschutz und UrheberrechtInhalt abgleichen

Freude oder Markenverletzung? Nico Rosberg und der WM Pokal

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

17.07.2014

Nico Rosberg ist deutscher Formel-1-Rennfahrer. Zum Ausdruck seiner Freude über den Weltmeistertitel unserer Fußballnationalmannschaft ließ er seinen Schutzhelm mit dem WM-Pokal bedrucken. mehr

EuGH: Apple und der Schutz von Ladenkonzepten

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

15.07.2014

EuGH, Urteil vom 10. Juli 2014 - Rechtssache C-421/13 Apple Inc. / Deutsches Patent--und Markenamt

Die Gestaltung von Läden des iPhone-Herstellers Apple kann im Prinzip (über die zeichnerische Darstellung der Einrichtung) als Marke eingetragen werden. mehr

EuGH zur Urheberechtsverletzung durch Verlinkung

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

13.02.2014

Der EuGH hat heute entschieden, dass Verlinkungen zu urheberrechtlich geschützten Inhalten keine Urheberrechtsverletzung darstellen, wenn der Urheber die Inhalte auf der Website, zu der verlinkt wird, für je mehr

BGH zur Tippfehlerdomain wetteronlin.de

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

22.01.2014

Der BGH hält die Benutzung der Domain wetteronlin.de für wettbewerbswidrig (Pressemitteilung: hier). mehr

Kein Markenschutz für den Knopf im Ohr - Trauriges Steifftier

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

17.01.2014

Was waren immer die beiden Hauptattribute der Steiff-Plüschtiere? Richtig, Knopf im Ohr und teuer (und ja, natürlich auch gute Qualität). Trotz des Investments: mindestens ein Steiff-Tier hat bestimmt jeder von uns mal besessen. mehr

Verletzen Pornogucker Urheberrechte? Anmerkungen zum Redtube-Fall

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

17.12.2013

Massenabmahnungen kennt man ja inzwischen. Selbst wenn sich die Abmahnungen auf eine klare Rechtslage stützen ist, wird ein solches Vorgehen allgemein als irgendwie unsympatisch oder unethisch empfunden. mehr

BGH entscheidet Markenstreit "Hardrock Cafe"

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

15.08.2013

Jeder war schon einmal in einem "Hardrock Cafe", die meisten aber wahrscheinlich auch nur ein paar Mal. Das Hardrock Cafe ist eigentlich ein Relikt aus den 80ern. Dank eines BGH-Urteils ist es plötzlich wieder Thema. mehr

Mario Götze und der böse Rapsong

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

13.06.2013

Heute einmal ein Beitrag zum Thema Persönlichkeitsrechte: mehr

OLG Düsseldorf: Zugangsprovider sind nicht verpflichtet, IP-Adressen von Kunden zugunsten der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen zu erheben und zu speichern

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

20.03.2013

Mit einem Beschluss vom 07.03.2013 hat das OLG Düsseldorf (Az.: I 20 W 121/12) entschieden, dass Zugangsprovider nicht verpflichtet sind, die IP-Adressen von ihren Kunden – zugun mehr

In Aurich iss traurich - in Leer noch mehr?

Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

05.03.2013

Nicht mein Gebiet, aber interessante Selbsterkenntnis des LG Aurich (Beschluss v. 22.01.2013, 6 O 38/13): Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in einer Wettbewerbsssache

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