Die Witwe des verstorbenen Fußballnationalspielers Robert Enke hat die Wortmarke „Robert Enke“ beim DPMA angemeldet. Das DPMA hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen, da sich die angemeldeten Waren und Dienstleistungen (u. a. DVDs und CDs und Druckerzeugnisse) thematisch mit einer Person der Zeitgeschichte befassen. mehr

LG Düsseldorf verneint designrechtliche Ansprüche im Streit zweier Puddinghersteller.

Noch vor kurzem habe ich hier im Blog auf diesen schönen Rechtsstreit hingewiesen. mehr

Dr. Oetker versucht gegen ALDI vor dem LG Düsseldorf eine einstweilige Verfügung zu erlangen. Es geht um einen Schokaldenpudding, der mit hellen Flecken versetzt ist. Dr. Oetker vertreibt so einen Pudding unter dem Namen Paula. Die Flecken lehnen sich offenbar an ein Kuhfell an, könnten aber auch Wölkchen sein. mehr

Aktuelle Pressemitteilung der DFL: "Vor dem Hintergrund des voraussichtlichen Inkrafttretens des neuen Glücksspielstaatsvertrages macht die DFL den rechtlichen Schutz der Spielpläne gegenüber den Anbietern von Bundesliga-Wetten vorerst nicht geltend." mehr