Arbeitsrecht

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Korruptionsverdacht bei Daimler

Veröffentlicht am 16.11.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einem Bericht von Spiegel-Online wird gegen mehrere Mitarbeiter des Mercedes-Werks in Sindelfingen wegen - nicht alltäglichen - Korruptionsverdachts ermittelt. Den Mitarbeitern der ... Weiterlesen

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Einigung im Tarifstreit - Austritt von Infineon

Veröffentlicht am 13.11.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Erleichterung über die Einigung im Tarifkonflikt der Metallindustrie im Pilotbezirk Baden-Württemberg ist allseits spürbar. Der nach einer langen Verhandlungsrunde erzielte Komprimiss sieht ... Weiterlesen

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Bayerisches Innenministerium lehnt Volksbegehren "Mindestlohn jetzt" ab

Veröffentlicht am 10.11.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das bayerische Staatsministerium des Innern hat einen Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens "Mindestlohn jetzt!" abgelehnt ( vgl. Pressemitteilung 488/08 vom 4.11.2008 ). Ziel des von den ... Weiterlesen

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BAG zu Kündigungsschutz und Diskriminierung

Veröffentlicht am 09.11.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die erste - mit großer Spannung erwartete - Stellungnahme des BAG zur Verhältnis der Diskriminierungsverbote des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) zum Kündigungsschutz liegt nunmehr ... Weiterlesen

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Richtlinie zur Leiharbeit erlassen

Veröffentlicht am 04.11.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Europäische Parlament hat vor kurzem (22.10.2008) die Richtlinie zur Leiharbeit in zweiter Lesung gebilligt. Damit hat ein langwieriger und schwieriger Rechtssetzungsprozess sein Ende ... Weiterlesen

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500.000-Euro-Klage wegen Diskriminierung - keine Einigung

Veröffentlicht am 01.11.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor dem Arbeitsgericht Wiesbaden (5 Ca 46/08) ist derzeit eine spektakuläre Schadensersatzklage über 500.000 EUR anhängig (vgl. Beck-Blog vom 18.2.2008 und vom 24.7.2008 ). Die Klägerin wirft ... Weiterlesen

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LAG Niedersachsen zur Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber im öffentlichen Dienst

Veröffentlicht am 30.10.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der öffentliche Dienst sieht sich häufig Entschädigungsansprüchen durch abgelehnte schwerbehinderte Stellenbewerber ausgesetzt. Ursache hierfür ist u.a. § 82 SGB IX, der öffentliche Arbeitgeber ... Weiterlesen

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Erstattungspflicht des Arbeitgebers (§ 147a SGB III) versehentlich wieder eingeführt?

Veröffentlicht am 27.10.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Zuge der Verlängerung der Arbeitslosengeld-Bezugsdauer für ältere Arbeitnehmer ab 1.1.2008 ( BGBl. I S. 681 ) hat der Gesetzgeber möglicherweise irrtümlich die Erstattungspflicht des ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitslosengeldErstattungspflicht
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Fortbestand des Beschäftigungsverhältnisses trotz Freistellung von der Arbeit

Veröffentlicht am 27.10.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass das sozialversicherungsrechtliche "Beschäftigungsverhältnis" (§ 7 Abs. 1 SGB IV) auch dann bis zur rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ... Weiterlesen

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Mindestlohn Teil 2 - Novellierung des AEntG

Veröffentlicht am 21.10.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines novellierten Arbeitnehmer-Entsendegesetzes (AEntG) in den Deutschen Bundestag eingebracht ( BT-Drucks. 16/10486 ). Damit wird - ergänzend zum ebenfalls ... Weiterlesen

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