Veröffentlicht am 11.03.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Digitale Dividende ist ein auch in Deutschland immer wichtiger werdendes Thema. Im Kern geht es darum, wie die durch die Umstellung auf Digital-TV freiwerdenden Frequenzen neu verteilt ... Weiterlesen

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Digitale DividendeTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 03.03.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ob damit eine Amtshaftungsklage abgeblockt ist? Der BGH hat heute in einem Urteil (Urteil v. 03.03.2008, Az. II ZR 124/06) entschieden, dass d er Bund keinen Schadensersatz wegen angeblicher ... Weiterlesen

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UMTS LizenzenComplianceTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 27.02.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine Entschiedung, die es sich lohnt zu diskutieren: Hat das BVerfG ein neues Grundrecht auf "Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität" informationstechnischer Systeme eingeführt? Unter ... Weiterlesen

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Online DurchsuchungenInternetstrafrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 25.02.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Washington Post berichtet über eine neue Marktstudie, wonach sich das Wachstum der Telekommunikation in den nächsten drei Jahren weltweit auf 4,6 Billiarden US$ ansteigt. Wachstumsträger ... Weiterlesen

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TK-MarktTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 21.02.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Frankreich ist jedenfalls dagegen. Gestern hat der Präsident der französischen Regulierungsbehörde ARCEP, Paul Champsaur, sich in einen frz. Interview deutlich gegen die von der Europäischen ... Weiterlesen

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EU RegulierungsbehördeTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 15.02.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

EIn Thema, dass auch und gerade Deutschland angeht: Der US-Kabelanbieter Com C ast hat in dieser Woche in einem Statement gegenüber der amerikanischen Regulierungsbehörde Federal Communications ... Weiterlesen

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NetzneutralitätFilesharingIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 13.02.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wielche rechtlichen Herausforderungen stelllen sich durch das Next Generation Network? Die Bundesnetzagentur hat am 11.02.2008 Eckpunkte zur Zusammenschaltung IP-basierter Netze veröffentlicht. ... Weiterlesen

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Next Generation NetworksTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 05.02.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ähnliches könnte auch Europa durch die Incumbents bevorstehen... "Beginning next month, AT&T Inc. will raise the price of its most common broadband Internet services in many of the states ... Weiterlesen

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BreitbandAT&TTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Thema mit erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen für alle (schechte Bonität = hörere Zinsen und Raten, schimmstenfalls keine Kredite): Der Verbraucherschutzverband vzbv und die GP ... Weiterlesen

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KreditscoringInformationsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 25.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ich stelle eine neue Entscheidung vom 22.1.2008 des OLG Frankfurt zu Diskussion, dass ein Internet-Provider für den Inhalt von Webseiten, zu denen er seinen Kunden den Zugang ermöglicht, ... Weiterlesen

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HaftungAccess ProviderIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 23.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Anbei ein Auszug aus der Pressemitteilung der BNetzA von heute ( www.bundesnetzagentur.de ). Welche Auswirkungen hat die Entscheidung auf den TK-Wettbewerb? "Das Verwaltungsgericht Köln hat ... Weiterlesen

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Teilnehmeranschlussleitung (TAL)TelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 23.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

The French Data Protection Agency CNIL puts the US practices/ rules governing the collection personal for legal proceedings in the US on the front burner. In a new statement, the CNIL defines ... Weiterlesen

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Electronic DiscoveryComplianceIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 22.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Es erscheint schon etwas seltsam: Irland hat, wie berichtet, beim EuGH gegen die Vorratsdatenspeicherungs-RiLi der EU 2006 geklagt. Nun will Irland selbst innerhalb eines Monats eine ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 21.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

The issue of targeted advertisement and legal responsibilities that is also the subject of a proceeding at the Federal Trade Commission (FTC) in the U.S. has now reached Europe: The French Data ... Weiterlesen

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Targeted AdvertisementIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 17.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Roaming ist ein wichtiges Thema in Europa, nicht zuletzt nachdem die EU Roaming-VO in Kraft getreten ist. Traditionelles GSM-Roaming ist definiert als die Fähigkeit eines Mobilfunknetz- ... Weiterlesen

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RoamingTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Welche Erfahrung gibt es in Deutschland mit dem Thema “Netzneutralität”? Sollten Netzbetreiber für den Breitband- Zugang zu ihren Netzen von Internet- Diensteanbeitern “Maut kassieren dürfen? ... Weiterlesen

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NetzneutralitätTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 14.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ich stelle eine interessantes BGH- Urteil gegen Headhunter zur Diskussion, worüber u.a. FAZ NET berichtet: Der BGH habe Anfang 2004 entschieden: Ein Anruf über die Büro-Nummer des Kandidaten ... Weiterlesen

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Headhunter (Kontaktaufnahme per Telefon)Telekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 14.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wer hat neue Infos zur Behandlung des Themas auf EU-Ebene? Die Europäische Kommission hat kurz vor Jahresende 19 Staaten angeschrieben und sie wegen fehlerhafter Umsetzung der EU Rili zur ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungInformationsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 04.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die FCC hat zum Jahresende neue umfangreiche Statistiken zum lokalen Wettbewerb in den USA veröffentlicht, die auf den Pflichtangaben der Netzbetreiber im abgelaufenen Jahr beruhen. Siehe www. ... Weiterlesen

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FCCMarktdatenNetzbetreiberTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 27.12.2007 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Auch in diesem Jahr sind beim US Trade Representative (USTR) wieder einige Beschwerden von US Organisationen eingegangen, die potentielle Handelshindernisse im Telekommunikationssektor betreffen ... Weiterlesen

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BeschwerdeDeutschlandUSTRTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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