Auslegung

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Konkludente PKH-Beantragung

Veröffentlicht am 15.06.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das BAG hat im Beschluss vom 30.04.2014 – 10 AZB 13/14 die sinnvolle und praxisnahe Position eingenommen, dass die Bewilligung von Prozesskostenhilfe gemäß § 114 I 1 ZPO zwar antragsgebunden ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AuslegungMehrvergleichProzesskostenhilfeantragVergütungs- und Kostenrecht
3118 Aufrufe

Vertragliche Ausschlussklausel wird gesetzeskonform einschränkend ausgelegt

Veröffentlicht am 01.07.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 20.6.2013 – 8 AZR 280/12, Pressemitteilung Nr. 42/13) hat sich jüngst mit der Frage auseinandergesetzt, wie die Wirksamkeit einer Ausschlussklausel zu beurteilen ist, welche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAusschlussfristBAGVorsatzAuslegungAusschlussklausel
4624 Aufrufe
2

BGH zum Auszahlungsanspruch aus einer Kapitallebensversicherung durch Auslegung eines Widerrufs

Veröffentlicht am 16.02.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hatte sich mit der Auslegung eines Widerrufs der Bestimmung des Bezugsberechtigten einer Kapitallebensversicherung auseinanderzusetzen ( 18.01.2012 – IV ZR 196/10 ). Der Verstorbene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
LebensversicherungAuslegungBezugsrechtErbrecht
6275 Aufrufe

BGH meckert mit der StA...

Veröffentlicht am 05.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...na ja, nicht ganz. Klingt aber schon ein wenig so: "...Die hiergegen gerichtete, auf zwei Verfahrensrügen und die Sachrüge gestützte Revision der Staatsanwaltschaft ist auf die Nichtanordnung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHRevisionAuslegungStrafrechtVerkehrsrecht
3034 Aufrufe
1

Wer ist eigentlich mein Vermieter?

Veröffentlicht am 26.05.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Oftmals ergeben sich in der Praxis wegen schlampig ausgefüllter Mietverträge Zweifels, wer denn der Vermieter ist. Ausgangspunkt sollte die Überlegung sein, dass derjenige Vermieter wird, der im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VermieterVertragspartnerAuslegungMiet- und WEG-Recht
10145 Aufrufe