Veröffentlicht am 04.02.2010 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

Mit Urteil vom 13.01.2010 (Az.: 11 K 09.00812) hat das VG Ansbach einen weiteren Schritt zur Klarstellung des Begriffs der Elektro- bzw. Elektronikgeräte i.S.d. § 3 Abs. 1 Nr. 1 ElektroG getan. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ElektroGEARHaushaltskleingerätElektrogerätKleingeräteVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
4378 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.03.2009 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

Kostenverordnungen des Bundes scheinen derzeit unter einem schlechten Stern zu stehen. Nachdem das VG Berlin die EmissionshandelskostenVO (EHKostV) am 01.02.2008 teilweise für nichtig erklärte ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ElektroGVG AnsbachGebührenberechnungNichtigkeitGebührenaufkommenKalkulationStiftung EAREARElektroGKostVOVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
3445 Aufrufe