Verkehrsrecht

Das BayObLG hat sich einmal wieder mit einem abgelehnten Antrag auf Entnindung von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen und der anschließenden Verwerfung des Einspruchs befassen müssen. Der ... Weiterlesen

Da hatte sich der Betroffene eine nette Geschichte ausgedacht. Er habe vor der AAK-Messung alkoholhaltigen Mundspray genutzt. Das konnte durch Zeugenbeweis ausgeschlossen werden - einen Antrag ... Weiterlesen

Wie zu erwarten, arbeitet sich die Rechtsprechung nun an SaarlVerfGH, Urteil vom 5.7.2019 – Lv 7/17 ab. Ich habe zu der Entscheidung in NJW 2019, 2460 eine kleine Anmerkung verfasst. Gerichte, ... Weiterlesen

Konkurrenzbetrachtungen sind oftmals fehleranfällig. Vor allem im Verkehrsrecht, wo sich stets Sachverhalte nach und nach entwickeln, aber gut und gerne auch in Teilen isoliert betrachtet werden ... Weiterlesen