Veröffentlicht am 12.11.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Mit Beschluss vom 26. Oktober 2021 hat das KG Berlin ( 22 W 44/21 ) entschieden, dass der von einer GmbH laut Satzung zu tragende Gründungsaufwand von mehr als 10 % des Stammkapitals angemessen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
1735 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.11.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 29. Oktober 2021 im Bundesanzeiger bekannt gemacht, dass die formalen Voraussetzungen für Eintragungen und Abfragen im Wettbewerbsregister nun erfüllt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceHandels- und GesellschaftsrechtKartellrechtWettbewerbsrecht
10879 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.11.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der BGH hat mit Beschluss vom 5. Oktober 2021 (II ZB 7/21; BeckRS 2021, 31922 ) entschieden, dass ein Verschmelzungsbeschluss nach § 13 Abs. 1 S. 2 UmwG aufgrund der Neufassung des COVMG auch in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
2160 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das BayObLG hat mit Beschluss vom 20. September 2021 (101 ZBR 134/20; BeckRS 2021, 30792 ) entschieden, dass im Auskunftserzwingungsverfahren nach § 132 AktG grundsätzlich nicht zu prüfen ist, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
3526 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 22.10.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Jena hat in einem Beschluss vom 17. Februar 2021 (2 W 31/21; BeckRS 2021, 23569 ) die Streichung der Beherrschungsklausel eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags als Aufhebung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
2950 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.10.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG München hat mit Beschluss vom 28. Juli 2021 (7 AktG 4/21; BeckRS 2021, 20705 ) u. a. zu einzelnen Fragen der virtuellen Hauptversammlung und des Freigabeverfahrens sowie zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
2430 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2021 von Achim KirchfeldBild von Achim Kirchfeld

Das LAG Hamburg hat mit erst jetzt bekannt gewordenem Beschluss vom 29. Oktober 2020 (3 TaBV 1/20; BeckRS 2020, 48227 ) entschieden, dass weder eine grenzüberschreitende Sitzverlegung noch ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
1813 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Bundestag und Bundesrat haben am 7. bzw. 10. September 2021 beschlossen, u. a. die COVMG-Regelungen über die virtuelle Hauptversammlung und über Erleichterungen für GmbH-Gesellschafterbeschlüsse ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
3804 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG München hat mit Urteil vom 12. Mai 2021 (7 U 3319/20; BeckRS 2021, 12103 ) entschieden, dass die Aussicht, nach einer Verschmelzung im Tausch erhaltene Aktien in die Kapitalerhöhung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
1641 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.09.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 22. Juli 2021 ( IX ZR 195/20 ) entschieden, dass die Ausschüttung eines Gewinnvortrags an den Alleingesellschafter einer GmbH im Anschluss an einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtBilanzrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-RechtInsolvenzrecht
2433 Aufrufe

Seiten