Compliance

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Anwaltstag 2011 - Neue Grundregeln der Anwaltschaft

Veröffentlicht am 30.05.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der Anwaltstag in der kommenden Woche in Straßburg ist besonders für die IT-Rechtler, aber auch alle anderen online aktiven Anwälte interessant. Die davit, Arbeitsgemeinschaft ... Weiterlesen

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Beschäftigtendatenschutz in „Irmis Frisiersalon“

Veröffentlicht am 27.05.2011 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am Montag im Rahmen einer Sachverständigenanhörung den Regierungsentwurf für ein „Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes“ ( BT-Drs. ... Weiterlesen

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Was ist einem Handelsvertreter kostenlos zu überlassen?

Veröffentlicht am 20.05.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Gemäß § 86a HGB hat der Unternehmer dem Handelsvertreter die zur Ausübung seiner Tätigkeit erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Als Beispiele nennt die Vorschrift: Muster, ... Weiterlesen

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HandelsvertreterKostentragungspflichterforderliche Unterlagen§ 86a HGBkostenlose Überlassung von HilfsmittelnCompliance
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Schriftformerfordernis nicht eingehalten

Veröffentlicht am 12.05.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

In Unternehmen ist es gängige Praxis, Gesellschafterbeschlüsse dem Geschäftsführer vorzulegen, der die darin beschlossenen Maßnahmen dann umsetzt. Dieses Vorgehen hat in vielen Fällen keine ... Weiterlesen

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SchriftformKündigungErgebnisabführungsvertragGewinnabführungsvertragBeherrschungsvertragGesellschafterbeschlussCompliance
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Und wieder keine Gleichstellung von Syndikusanwälten

Veröffentlicht am 05.05.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Der BGH hat mit Beschluss vom 7.2.2011 ( s. AnwBl 6/2011 ) entschieden, dass ein europäischer (im Fall: österreichischer) Rechtsanwalt kein deutscher Rechtsanwalt werden kann, selbst wenn er ... Weiterlesen

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SyndikusanwaltGleichstellung Rechtsanwalt SyndikusanwaltSyndikusanwalt EuropaCompliance
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Ist eine wirksame Kontrolle durch einen Aufsichtsrats möglich, der die Gesellschaft als Rechtsanwalt berät?

Veröffentlicht am 08.04.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

In der Praxis kommt es häufig vor, dass ein Mitglied des Aufsichtsrats, die Gesellschaft auch als Rechtsanwalt betreut und hierfür meist nicht unerhebliche Honorare erhält. Nicht unproblematisch ... Weiterlesen

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Unabhängigkeit des AufsichtstatFresenius SERechtsanwalt und AufsichtsratEntlastung§ 114 AktGCompliance
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Kommunen aufgepasst!

Veröffentlicht am 15.03.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Behörden und Kommunen unterschätzen oft das Risiko selbst Opfer von Kriminalität zu werden. Dabei ist im Beitrag des Magazins „Compliance“ ( www.compliance-plattform.de ), eine Publikation Der ... Weiterlesen

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AmtshaftungWirtschaftskriminalitätCompliance KommunenCompliance BehördenCompliance öffentliche HandCompliance
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Auch ein Geschäftsführer muss gleichbehandelt werden

Veröffentlicht am 09.03.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Die Frage der Arbeitnehmereigenschaft eines Fremdgeschäftsführers wird, abhängig von der Schutzrichtung der jeweiligen Norm, teils bejaht und teils verneint. Im Anwendungsbereich des AGG ( ... Weiterlesen

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DiskriminierungSchadensersatzAGGAltersdiskriminierungGleichbehandlungGeschäftsführerAntidiskriminierungsgesetzCompliance
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Trotz Selbstanzeige keine Straffreiheit

Veröffentlicht am 01.03.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Der BGH hat mit Beschluss vom 20.05.2010 (BGH 1 StR 577/09) die Möglichkeiten einer selbstbefreienden Selbstanzeige nach § 371 AO erheblich eingeschränkt. Infolgedessen wurde der ... Weiterlesen

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Selbstanzeige§ 371 AODAVStraffreiheitSchwarzgeldbekämpfungsgesetzCompliance
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Vorstandshaftung umfasst auch Rechtsanwaltskosten aus Honorarvereinbarung

Veröffentlicht am 25.02.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Die Leitsätze des Urteils des OLG München vom 21.07.2010 – 7 U 1879/10 hierzu lauten: „1. Ist ein Vorstand zum Schadensersatz gegenüber seiner Gesellschaft verpflichtet, muss er, sofern es sich ... Weiterlesen

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VorstandshaftungSchadensersatzHonorarvereinbarungRechtsanwaltskostenStundenhonorarRVG-VergütungCompliance
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