Arbeitsrecht

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Überhöhte Bezüge des ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden? Durchsuchungen bei Porsche

Veröffentlicht am 30.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

„Die Mitglieder des Betriebsrats führen ihr Amt unentgeltlich als Ehrenamt“ (§ 1 Abs. 1 BetrVG). Sie „dürfen wegen ihrer Tätigkeit nicht … begünstigt werden“ (§ 78 S. 2 BetRVG). Die Praxis tut ... Weiterlesen

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LAG Hessen lehnt einstweilige Verfügung zugunsten von UFO gegen die Lufthansa AG ab

Veröffentlicht am 27.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Hessische LAG (Urteil vom 20.05.2019, Az. 16 SaGa 433/19, PM 02/2019) hat Anträge der Gewerkschaft der Unabhängigen Flugbegleiter e.V. (UFO) abgelehnt, in einem Verfahren auf einstweiligen ... Weiterlesen

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BAG zum Gebot fairen Verhandelns beim Abschluss eines Aufhebungsvertrags

Veröffentlicht am 24.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 7.2.2019 (hierzu der Beitrag vom 11.2.2019 ) hatte das BAG in einem vielbeachteten Urteil entschieden, dass ein Aufhebungsvertrag unwirksam sei, wenn er unter Missachtung des Gebots fairen ... Weiterlesen

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Tätowierungen können Eignungsmangel begründen

Veröffentlicht am 22.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Glaubt man den im Internet verfügbaren Statistiken, so ist jeder vierte Deutsche tätowiert. Nicht immer bedacht wird dabei, dass sich jedenfalls Tätowierungen an gut sichtbaren, durch die ... Weiterlesen

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Schwer verständliche Tenorierungen in EuGH-Entscheidungen

Veröffentlicht am 20.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Geht es eigentlich nur mir so? Den im Fettdruck an den Anfang einer EuGH-Entscheidung gestellten Tenor (Der darf offenbar nur aus einem Satz bestehen.) verstehe ich vielfach nicht. Das ist ... Weiterlesen

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EuGH verlangt effektive Arbeitszeiterfassung

Veröffentlicht am 17.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine neue EuGH-Entscheidung ( Urteil vom 14.5.2019 - Rs. C-55/18, Federación de Servicios de Comisiones Obreras (CCOO)/Deutsche Bank SAE ) zur Arbeitszeiterfassung hat für erhebliches Aufsehen ... Weiterlesen

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Bundesregierung plant Mindestlohn für Azubis

Veröffentlicht am 15.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesregierung unter Federführung der Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will offenbar analog zum allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn nun auch für Auszubildende eine gesetzliche ... Weiterlesen

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LAG München: Mehr als 30jährige Beschäftigung in Kraftwerk war Arbeitnehmerüberlassung und kein Werkvertrag

Veröffentlicht am 13.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Abgrenzung des drittbezogenen Personaleinsatzes auf der Grundlage eines Werkvertrags von der Arbeitnehmerüberlassung bereitet der Praxis immer wieder Schwierigkeiten. Eine ... Weiterlesen

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LAG Berlin-Brandenburg: Rechtsmissbräuchlicher Einsatz der sachgrundlosen Befristung

Veröffentlicht am 10.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine offenbar nicht seltene Konstellation, welche die Rechtsprechung schon häufiger beschäftigt hat: Nach Ablauf der zweijährigen Laufzeit eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags wird der ... Weiterlesen

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Transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der EU

Veröffentlicht am 08.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Europäische Parlament hat vor kurzem (am 16.4.2019) dem Richtlinienvorschlag über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union zugestimmt. Mit dieser Richtlinie ... Weiterlesen

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