Arbeitsrecht

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Keine halben Sachen beim Urlaub

Veröffentlicht am 31.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Urlaubsgewohnheiten haben sich in der letzten Zeit verändert. Nicht wenige Arbeitnehmer verzichten auf einen ausgedehnten Sommerurlaub und parzellieren ihren Urlaub auf das ganze Jahr hinweg ... Weiterlesen

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LAG Düsseldorf: Rechtswidrig begünstigende Vergütung eines Betriebsratsmitglieds – Kein Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung aus ungerechtfertigter Bereicherung

Veröffentlicht am 29.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der rechtspolitisch durchaus umstrittenen Konzeption des Betriebsverfassungsgesetzes wird das Amt des Betriebsrats als Ehrenamt unentgeltlich ausgeübt. Betriebsratsmitglieder dürfen im ... Weiterlesen

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ArbG Berlin bestätigt Kündigung des Leiters der Finanzabteilung der AfD-Fraktion

Veröffentlicht am 28.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Fall, über den auch in den Medien ausführlich berichtet wurde (z.B. Bericht in Spiegel-Online vom 26.7.2019 , dem auch die nachfolgenden Informationen entnommen sind): Es geht um Frank Kral ... Weiterlesen

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Schlappe für VW - Kündigung wegen Dieselskandals unwirksam

Veröffentlicht am 26.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die juristische Aufarbeitung des sog. Dieselskandals ist in vollem Gange und noch lange nicht abgeschlossen. Nicht nur die ordentliche Gerichtsbarkeit ist hier gefordert. Einige Verfahren haben ... Weiterlesen

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Fallstricke des elektronischen Rechtsverkehrs - beA und die Urlaubsvertretung

Veröffentlicht am 22.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Auch in der jetzt anstehenden Urlaubszeit geht der Rechtsverkehr weiter. Dabei zeigt sich, dass die Umstellung auf den elektronischen Rechtsverkehr für alle Beteiligten in der Anpassungsphase in ... Weiterlesen

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Einstellung als Polizeikommissar-Anwärter darf nicht wegen HIV-Infektion abgelehnt werden

Veröffentlicht am 20.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine HIV-Infektion kann arbeitsrechtliche Fragen aufwerfen, wenn der Arbeitgeber eine(n) Bewerber(in) aus diesem Grunde ablehnt oder gar wegen einer bekannt gewordenen Erkrankung später eine ... Weiterlesen

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Arbeitgeber müssen auf den drohenden Verfall von Urlaub (auch aus vergangenen Jahren) hinweisen

Veröffentlicht am 19.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH hat bekanntlich am 6.11.2018 (C-684/16, Max-Planck-Gesellschaft, NZA 2018, 1474 ) in einer vielbeachteten Entscheidung eine für das deutsche Urlaubsrecht bedeutsame Neujustierung ... Weiterlesen

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Berliner Arbeitsgericht bestätigt Kündigung von rechtsextremem Bundeswehr-Hausmeister

Veröffentlicht am 18.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Rechtsextreme Bestrebungen in der Bundeswehr sind seit längerem ein Thema. Nach Erkenntnissen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) werden zwei Promille (0,2 Prozent) der Soldaten und zivilen ... Weiterlesen

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BAG kippt Überstundenregelung für Gewerkschaftssekretäre

Veröffentlicht am 14.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Auch Gewerkschaften haben mitunter Schwierigkeiten, die Arbeitsbedingungen ihrer Mitarbeiter rechtskonform auszugestalten. Das zeigt ein jüngst vom BAG (Urteil vom 26.6.2019 - 5 AZR 452/18, PM ... Weiterlesen

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Mindestlohn wird vielfach unterlaufen

Veröffentlicht am 12.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Seit gut vier Jahren gilt in Deutschland ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn. Doch hat er sich auch im Arbeitsleben durchgesetzt? Neuere Studien deuten darauf hin, dass einem nicht ... Weiterlesen

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