Veröffentlicht am 22.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsAuch in der jetzt anstehenden Urlaubszeit geht der Rechtsverkehr weiter. Dabei zeigt sich, dass die Umstellung auf den elektronischen Rechtsverkehr für alle Beteiligten in der Anpassungsphase in ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsEine HIV-Infektion kann arbeitsrechtliche Fragen aufwerfen, wenn der Arbeitgeber eine(n) Bewerber(in) aus diesem Grunde ablehnt oder gar wegen einer bekannt gewordenen Erkrankung später eine ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 19.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer EuGH hat bekanntlich am 6.11.2018 (C-684/16, Max-Planck-Gesellschaft, NZA 2018, 1474 ) in einer vielbeachteten Entscheidung eine für das deutsche Urlaubsrecht bedeutsame Neujustierung ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsRechtsextreme Bestrebungen in der Bundeswehr sind seit längerem ein Thema. Nach Erkenntnissen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) werden zwei Promille (0,2 Prozent) der Soldaten und zivilen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsAuch Gewerkschaften haben mitunter Schwierigkeiten, die Arbeitsbedingungen ihrer Mitarbeiter rechtskonform auszugestalten. Das zeigt ein jüngst vom BAG (Urteil vom 26.6.2019 - 5 AZR 452/18, PM ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsSeit gut vier Jahren gilt in Deutschland ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn. Doch hat er sich auch im Arbeitsleben durchgesetzt? Neuere Studien deuten darauf hin, dass einem nicht ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 06.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsEin Verfahren, das zehn Jahre lang Gerichte aller Instanzen einschließlich des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) - Beschluss vom 22.10.2014 - 2 BvR 661/12, NZA 2014, 1387 - und des ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 05.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsÜber die Wirksamkeit einer außerordentlichen Verdachtskündigung hatte jüngst das LAG Düsseldorf (Urteil vom 28.6.2019 – 6 Sa 994/18, PM 21/19) zu entscheiden. Der klagende Arbeitnehmer war seit ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsAngestellte Redakteure unterliegen bei der Verwertung ihnen bekannt gewordenen Informationen zugunsten anderer Medien gewissen Schranken, deren Missachtung eine abmahnungsfähige ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 29.06.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie gegenwärtige Hitzewelle macht vielen Arbeitnehmern, die in nicht klimatisierten Räumen arbeiten oder gar im Freien ihre Arbeit zu erbringen haben, zu schaffen. Das wirft auch ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 31.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas LAG Sachsen-Anhalt (Urteil vom 23.11.2018 - 5 Sa 7/17, BeckRS 2018, 35988 ) hat vor kurzem bemerkenswerte Konsequenzen aus der DS-GVO gezogen und damit im Ergebnis die Rechtsposition von ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 30.05.2019 von Prof. Dr. Markus Stoffels„Die Mitglieder des Betriebsrats führen ihr Amt unentgeltlich als Ehrenamt“ (§ 1 Abs. 1 BetrVG). Sie „dürfen wegen ihrer Tätigkeit nicht … begünstigt werden“ (§ 78 S. 2 BetRVG). Die Praxis tut ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 27.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Hessische LAG (Urteil vom 20.05.2019, Az. 16 SaGa 433/19, PM 02/2019) hat Anträge der Gewerkschaft der Unabhängigen Flugbegleiter e.V. (UFO) abgelehnt, in einem Verfahren auf einstweiligen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 24.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsAm 7.2.2019 (hierzu der Beitrag vom 11.2.2019 ) hatte das BAG in einem vielbeachteten Urteil entschieden, dass ein Aufhebungsvertrag unwirksam sei, wenn er unter Missachtung des Gebots fairen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsGlaubt man den im Internet verfügbaren Statistiken, so ist jeder vierte Deutsche tätowiert. Nicht immer bedacht wird dabei, dass sich jedenfalls Tätowierungen an gut sichtbaren, durch die ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsGeht es eigentlich nur mir so? Den im Fettdruck an den Anfang einer EuGH-Entscheidung gestellten Tenor (Der darf offenbar nur aus einem Satz bestehen.) verstehe ich vielfach nicht. Das ist ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 17.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsEine neue EuGH-Entscheidung ( Urteil vom 14.5.2019 - Rs. C-55/18, Federación de Servicios de Comisiones Obreras (CCOO)/Deutsche Bank SAE ) zur Arbeitszeiterfassung hat für erhebliches Aufsehen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 15.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Bundesregierung unter Federführung der Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will offenbar analog zum allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn nun auch für Auszubildende eine gesetzliche ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 13.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Abgrenzung des drittbezogenen Personaleinsatzes auf der Grundlage eines Werkvertrags von der Arbeitnehmerüberlassung bereitet der Praxis immer wieder Schwierigkeiten. Eine ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsEine offenbar nicht seltene Konstellation, welche die Rechtsprechung schon häufiger beschäftigt hat: Nach Ablauf der zweijährigen Laufzeit eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags wird der ... Weiterlesen
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