Bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers darf der Arbeitgeber nicht vorschnell eine verhaltensbedinge ordentliche oder außerordentliche Kündigung aussprechen. Vielmehr muss er prüfen, ob nicht ... Weiterlesen

Das Thema „Homeoffice“ steht seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Es ist in all seinen Facetten ausgeleuchtet worden. Das Thema hat selbstverständlich auch ... Weiterlesen

Vor kurzem ist an dieser Stelle über das „Kopftuch-Urteil des BAG betreffend den öffentlichen Dienst in Berlin berichtet worden ( Beitrag vom 9.9.2020 ). Das BAG hatte bekanntlich entschieden, ... Weiterlesen

Das BVerfG (Beschluss vom 11. August 2020 - 1 BvR 2654/17, BeckRS 2020, 22974 ) hat im Streit um die Sozialkassen im Baugewerbe entschieden: Der Gesetzgeber durfte demnach das durch mehrere ... Weiterlesen

Der EuGH (14.5.2019 – C-55/18 - CCOO - NJW 2019, 1861 ) hat bekanntlich in dem viel diskutierten „Stechuhr-Urteil“ aus der Arbeitszeitrichtlinie und Art. 31 Abs. 2 CRCh die Verpflichtung der ... Weiterlesen

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ist als streitbare Interessenvertretung bekannt. Bislang lag der Fokus dabei auf der Wahrung und Förderung der Interessen ihrer Mitglieder, also ... Weiterlesen

Das angekündigte Verbot der Arbeitnehmerüberlassung in der Fleischindustrie als Reaktion auf die offenkundigen Misstände nimmt konkrete Formen an. Das Kabinett hat vor kurzem das Gesetz zur ... Weiterlesen

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Arbeitnehmerinnen untersagt werden darf, im Dienst ein Kopftuch als religiöses Symbol zu tragen, beschäftigt die Gerichte seit geraumer Zeit. Die ... Weiterlesen

Das Bundesgesundheitsministerium äußerte sich jüngst zur Rechtslage, wenn Arbeitnehmer von einer Reise aus einem Risikogebiet zurückkehren und zunächst die vorgeschriebene, grundsätzlich 14- ... Weiterlesen

Bereits seit längerem gibt es erhebliche Zweifel, ob die „DHV – Die Berufsgewerkschaft e. V.“ eine tariffähige Gewerkschaft ist. Dem Internetauftritt der DHV lässt sich entnehmen, dass sie die ... Weiterlesen

Das Fragerecht des Arbeitgebers bei der Einstellung von Arbeitnehmern und Auszubildenden erfährt zahlreiche Begrenzungen, die sich keineswegs nur aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ... Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat beschlossen, Eltern während der Corona-Pandemie stärker zu unterstützen. Hierzu soll der Anspruch auf Lohnfortzahlung verlängert werden, wenn Mütter und Väter ihre Kinder ... Weiterlesen

Werfen wir als Arbeitsrechtler einmal einen kurzen Blick ins Gesellschaftsrecht, da wir mit solchen Fragestellungen vertraut sind: In einem jüngst vom Landgericht Osnabrück (18. März 2020 - Az. ... Weiterlesen

Nach einer Häufung von Corona-Infektionen in Schlachtbetrieben stehen die Arbeitsbedingungen mit Subunternehmern und Sammelunterkünften mit vielen osteuropäischen Beschäftigten stark in der ... Weiterlesen

Nach einer längeren - der Corona-Pandemie geschuldeten - sitzungslosen Zeit meldet sich das BAG wieder zurück. Ein neueres Urteil des BAG (13. Mai 2020 - 4 AZR 489/19) steckt einmal mehr die ... Weiterlesen

Das LSG Darmstadt (6.4.2020 - L 1 BA 27/18) hat entschieden, dass Detektive, die von einer Detektei nach Stunden bezahlt sowie in deren Namen tätig werden und kein Unternehmerrisiko tragen, bei ... Weiterlesen

Der Abgas-Diesel-Skandal beschäftigt auch die Arbeitsgerichtsbarkeit. Dabei richtet sich der Blick vor allem auf die Hauptverantwortlichen, von denen sich die Automobilkonzerne mittlerweile ... Weiterlesen

Die aktuellen Beschränkungen infolge der Corona-Pandemie stellen die Durchführung von Personalratswahlen wie auch die grundsätzliche Handlungs- und Beschlussfähigkeit von Personal- und ... Weiterlesen

Die Höchstbefristungsgrenzen für wissenschaftliches und künstlerisches Personal, das sich in seiner Qualifizierungsphase befindet, werden verlängert – und zwar um die Zeit, in der es durch ... Weiterlesen

Die Corana-Pandemie ist auch eine Herausforderung für das Recht. Fragen stellen sich in allen Rechtsgebieten. Im Arbeitsrecht geht es u.a. auch um die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats. Das ... Weiterlesen