Ein – im Blog kontroverser diskutierter – Beitrag ( 14.1.2021 ) betraf vor kurzem die rechtliche Zulässigkeit einer einseitig vom Arbeitgeber (Betreiber eines Alten- bzw. Pflegeheims) ... Weiterlesen

Es zeichnet sich ab, dass ein wichtiges Anliegen der Politik, nämlich die Frauenförderung in Unternehmen, noch in dieser Legislaturperiode in Gesetzesform gegossen werden kann. Zwar handelt es ... Weiterlesen

Whistleblowing ist derzeit ein aktuelles Thema für den deutschen Gesetzgeber. Denn Ende Oktober 2019 hat die EU die „Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden ... Weiterlesen

Teilbefristungen in Form einer befristeten Aufstockung der Arbeitszeit kommen in der Praxis recht häufig vor und beschäftigen immer wieder auch die Gerichte. Das BAG mißt solche ... Weiterlesen

Kündigungen kirchlicher Mitarbeiter wegen Loyalitätsverstößen, insbesondere wegen Kirchenaustritts, kommen zwar mitunter noch vor, sind indes nach meiner Beobachtung seltener geworden. ... Weiterlesen

Eine neuere Entscheidung des ArbG Berlin (10.08.2020 – 19 Ca 13189/19, BeckRS 2020, 38153 ) befasst sich mit der Frage, ob die Möglichkeit, die geschuldete Arbeit im Homeoffice zu erbringen, ... Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 5 VR 1.20 - Beschluss vom 4. Februar 2021, PM 11/2021) hat eine Frage zum Personalvertretungsrecht entschieden, die sich in gleicher Weise auch im ... Weiterlesen

Über einen kurios anmutenden Rechtsstreit berichtet die FAZ (Bericht von Britta Berger in der online-Ausgabe vom 6.2.2021) . Die Auseinandersetzung hat ihren Ursprung in der Zeit der ersten ... Weiterlesen

Homeoffice und die diesbezüglichen rechtlichen Vorgaben sind seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ein wichtiges und viel diskutiertes Thema geworden. Man geht davon aus, dass sich die Zahl der ... Weiterlesen

Die Kommission hat bekanntlich im Herbst vergangenen Jahres den Vorschlag einer EU-Richtlinie vorgelegt, mit der nach eigenen Worten sichergestellt werden soll, dass Arbeitnehmerinnen und ... Weiterlesen

Der Internet- und Versandhandel hat in der Coronazeit einen gewaltigen Aufschwung zu verzeichnen. Von Januar bis November 2020 erzielte er fast ein Viertel mehr Umsatz als im Vorjahreszeitraum. ... Weiterlesen

Heute (27.1.2021) ist die neue SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung in Kraft getreten. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat von seinem sich aus § 18 Abs. 3 ArbSchG ergebenden ... Weiterlesen

Während der Corona-Pandemie sehen sich zahlreiche Krankenhäuser gezwungen, ein neues Konzept für die Abwicklung von Besuchen zu erarbeiten bzw. es an das jeweilige Infektionsgeschehen anzupassen ... Weiterlesen

Das Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG), das am 6.7.2017 in Kraft getreten ist, hat bislang in der Rechtsprechung noch keinen großen Widerhall gefunden. Umso gespannter darf man auf erste ... Weiterlesen

Um die Corona-Infektionszahlen in Deutschland weiter einzudämmen, soll nach dem Willen der Bundesregierung deutlich mehr Arbeit als bisher von Zuhause aus erledigt werden. Bundeskanzlerin Merkel ... Weiterlesen

In einem der letzten Beiträge im vergangenen Jahr ( 28.12.2020 ) hatte Christian Rolfs an dieser Stelle über den Plan des Bundesarbeitsministers berichtet, ein „Betriebsrätestärkungsgesetz“ in ... Weiterlesen

Die Corona-Pandemie führt auch im Bereich der verhaltensbedingten Kündigung zu neuen, so noch nicht beobachteten Sachverhalten. Bislang eher uninteressante Gegenstände wie Toilettenpapier und ... Weiterlesen

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat bekanntlich zu bedenken gegeben, ob nicht eine gesetzliche Impfpflicht für das Pflegepersonal eingeführt werden sollte. Diese Äußerung ist vor ... Weiterlesen

Die 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG hat – wie bereits berichtet (vgl. Beitrag vom 6.1.2021 ) - am 29. Dezember 2020 mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit ... Weiterlesen

Die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschäftigen nicht nur die Verwaltungsgerichte; auch die Arbeitsgerichtsbarkeit muss sich mit interessanten Fragestellungen befassen, die ... Weiterlesen