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NEUESTE BEITRÄGE AUS ALLEN RECHTSGEBIETEN Inhalt abgleichen Kommentare abgleichen

Wo gehobelt wird, fallen Späne

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

15.02.2010

Blogleser Thomas Berthold von der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden - Abteilung Gießen hat mir als "Rosenmontagsidee" einen netten Link zugemailt. Es geht um Kennzeichenfehlprägungen pp. mehr

Diagnose: "...aus gesundheitlichen Gründen..."

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

15.02.2010

Das unentschuldigte Nichterscheinen des Betroffenen in der OWi-Sitzung führt zur Verwerfung des Einspruchs nach § 74 Abs. 2 OWiG. Was aber, wenn der Betroffene nur ein spärliches Attest zusendet? So im Falle des OLG Hamm, Beschl. v.  22.12.2009 - (3) 6 Ss OWi 984/09 (330). mehr

Nachträgliche Beschränkung der Sperrfrist - Gastkommentar aus der (Verwaltungs-)Praxis

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

14.02.2010

In der ZRP 2010, 11 findet sich ein Beitrag von mir zur Beschränkung des Fahrverbots und der Fahrerlaubnisentziehung. Nun hat mir Frau Heike Ritter, Leiterin der Führerscheinstelle des Landkreises Celle einen kurzen Bericht aus der Verwaltungspraxis hierzu zugemailt. Dieser Bericht befasst sich mit dem Problem der nachträglichen Sperrfristverkürzung bzw. mehr

Neues zur Verwertbarkeit von Messvideos: Provida, VKS 3.0 und ViBrAM-BAMAS

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

12.02.2010

Es finden sich einige neue und durchaus interessante Entscheidungen zu der Frage der Verwertbarkeit von Messfotos bzw. Messvideos und der in Frage kommenden Ermächtigungsgrundlage im Netz: mehr

VIDIT VKS 3.1 - So sieht`s aus!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

10.02.2010

In den letzten Monaten ist immer wieder das Messsystem VIDIT VKS 3.1 "select" thematisiert worden. Ich hab hier auf der Vidit-Homepage eine kurze Vorstellung des Systems mit Bildern gefunden. mehr

Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Vetter - Merkblatt - IPhone - Schlacht gewonnen - Bußgeldprüfstelle - Verwarnung - Vorfahrt - Hund - Regelfahrverbot - Blinder

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

09.02.2010

Mal wieder ein Überblick über nette Blogbeiträge der letzten Tage: mehr

Richtervorbehalt bei Blutprobe: Besprechung in zjs

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

07.02.2010

Bei www.zjs-online.com findet sich eine kostenlos zu lesende Besprechung der Entscheidung  OLG Hamm, Urt. v. mehr

Tolksdorf: Weg mit dem Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

06.02.2010

Langsam mehren sich die Stimmen, die die Abschaffung des Richtervorbehalts bei Blutprobenentnahmen fordern. Im Blog von Herrn RA Detlef Burhoff ROLG a.D. mehr

Verteidigung durch Einholung von Privatgutachten: Hilfreich, aber oft teuer!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

05.02.2010

Gerade in OWi-Verfahren mit ihrer eingeschränkten Amtsermittlungspflicht (§ 77 OWiG) werden gerne private Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben, um überhaupt Fehler im Rahmen von Messungen feststellen zu können. mehr

Blinkmuffel?

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

04.02.2010

Die SZ meldet unter der Überschrift "Wir Blinkmuffel", dass von deutschen Autofahrern nur selten ordnungsgemäß ein Fahrtrichtungswechsel angezeigt wird. Dies habe eine ADAC-Studie ergeben. Nur jeder dritte blinke bei Fahrspursechsel oder Ausparken. mehr

Nur kurz: Europaweite Bußgeldvollstreckung - Umsetzung ist auf den Weg gebracht...

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

04.02.2010

In den letzten Tagen ist die Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses zur Vollstreckung von Geldsanktionen durch die Presse gegeistert. Hier die Meldung aus Beck-Aktuell. Das Gesetz ist demnach auf den Weg gebracht.

Straßenverkehrsrecht auf Hiddensee

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

03.02.2010

Richter am Kammergericht Urban Sandherr hat mir einen netten Tipp gegeben - supervielendank Herr Sandherr! Herr Sandherr berichtet über eine Nachrichtensendung bei N24 am gestrigen Abend u.a.: mehr

Der Surfstick für das Auto: "Wechselkennzeichen"

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

02.02.2010

Demnächst hat man vielleicht sein Kennzeichen einfach in der Tasche und macht es an das Auto, mit dem man gerade zu fahren beabsichtigt. Zunächst einmal ein etwas gewöhnungsbedürftiger Gedanke. Verkehrsminister Ramsauer möchte das aber prüfen, vgl. mehr

Blutprobe: Keine Gefahr in Verzug nach richterlicher Verweigerung einer Anordnung

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

01.02.2010

Dieser Fall spielt zwar nicht im Verkehrsrecht, ist aber gerade dort wichtig: Das LG Berlin, Beschluss vom 30.11.2009 - 522a-2/09, BeckRS 2009, 88609 hatte sich mit einer Blutprobenentnahme nach verweigerter Anordnung des Ermittlungsrichters - § 81a Abs. 2 StPO - zu befassen. Trotz der Ablehnung einer Entscheidung durch den Richter hatte die Polizei einfach die Blutprobe entnommen! mehr

Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Sinnfrei - Überliegefrist - Urkunde - Autokauf - Tankwart - Fahrerlaubnis - Zustellung - Anschnallpflicht - 1mal1

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

31.01.2010

Oh, da hat sich wieder was angesammelt, daher stark gekürzt:

Bei RA Melchior ist es sinnfrei: http://ra-melchior.blog.de/2010/01/29/sinnfrei-7896907/ mehr

Der Verkehrsgerichtstag ist vorbei - Hier die Ergebnisse zu Halterhaftung/beschränkter Fahrerlaubnisentziehung/MPU!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

29.01.2010

Der 48. VGT ist vorbei. Wie jedes Jahr schaut man auf die Empfehlungen. Die für mich ganz subjektiv interessantesten Arbeitskreise haben folgende Empfehlungen formuliert:

Arbeitskreis I - Halterhaftung in Europa: mehr

Halterhaftung verfassungswidrig! Ob`s stimmt?

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

28.01.2010

Man liest es immer wieder: Irgendetwas sei verfassungswidrig. Nun also angeblich auch die immer wieder ins Gespräch gebrachte Halterhaftung im fließenden Verkehr, so jedenfalls der DAV. mehr

PKW-Maut ist nicht nur ein Gerücht...

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

27.01.2010

Im Vorfeld des Verkehrsgerichtstags, der sich auch mit der PKW-Maut befassen wird, ist diese mal wieder durch die Nachrichtenticker gelaufen. Hier etwa bei der Welt, die wohl etwas übertrieben formuliert: "Verkehrsgerichtstag wirbt für Pkw-Maut". mehr

Fleppe weg - jetzt geht`s dem Führerscheintourismus an den Kragen

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

27.01.2010

Das OVG Münster, Beschluss vom 20.01.2010 - 16 B 814/09 hat entschieden, dass die 3. Führerscheinrichtlinie von den deutschen Fahrerlaubnisbehörden konsequent durchgesetzt werden kann. Der Antragssteller im verwaltungsgerichtlichen einstweiligen Rechtsschutzverfahren muss so nun erst einmal auf die Benutzung seiner polnischen Fahrerlaubnis in Deutschland verzichten. mehr