Veröffentlicht am 24.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die formellen Anforderungen an die Verfahrensrüge sind in Revisionssachen in der Regel die größte Hürde. Der BGH, Beschluss vom 2.12.2010 - 4 StR 464/10 -hatte sich dabei gerade mit einer ... Weiterlesen

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DurchsuchungBeweisverwertungsverbotBGHRevisionpolizeiliche DurchsuchungsanordnungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat einmal mehr seine Rechtsprechung zur Wertgrenze bei §§ 315b und 315c StGB bestätigt (BGH Beschluss vom 28.9.2010 - 4 StR 245/10 -): "...Zutreffend ist das Landgericht davon ... Weiterlesen

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bedeutender WertBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier wurde vor ein paar Tagen die Entscheidung OLG Nürnberg, Beschluss vom 13. Dezember 2010 - 2 St OLG Ss 230/10 eingestellt, die sich mit der Frage der absoluten Fahruntüchtigekit von ... Weiterlesen

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AlkoholBAKFahruntüchtigkeitRollstuhlGrenzwertStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dem BGH (BGH, Beschluss vom 30.11.2010 - 1 StR 509/10) ist der Lügendetektor noch immer nicht richtig geheuer und ich kann`s verstehen: "...In der Hauptverhandlung hatte die Verteidigung den ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragLügendetektorStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit einer durchaus "sperrigen" Thematik hatte sich das AG Meldorf: Urteil vom 10.11.2010 - 26 OWi 308 Js-OWi 24489/10 Hw (19/10) = BeckRS 2010, 29305 zu befassen. Dem Betroffenen wurde ein ... Weiterlesen

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BKatSachbeschädigungAG MeldorfGeldbuße GefährdungZumessungVorfahrtsverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die eingelegte Revision war verspätet - Wiedereinsetzung gab es auch keine, BGH Beschluss vom 9.12.2010 - 4 StR 574/10 -: "...Der Wiedereinsetzungsantrag ist unzulässig. Nach § 45 Abs. 2 StPO ... Weiterlesen

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RevisionHaftEinlegungFaxBriefmarkeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine echte Verzweiflungstat, oder?! Der Angeklagte wollte am 29.09.2009 auf seiner Tour nach T. an der holländischen Grenze eine große Pause von rund 40 Minuten machen. Im Vorfeld hatte er sich ... Weiterlesen

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LKWNötigungAG KasselRastplatzAusfahrtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich fänd`s ja gut, wenn man flexibler mit dem Fahrverbot verfahren könnte, das Gesetz lässt es aber nicht zu, vgl. OLG Düsseldorf: Beschluss vom 27.12.2010 - IV-3 RBs 210/10, 3 RBs 210/10 = ... Weiterlesen

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FahrverbotOLG DüsseldorfVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Rubrik habe ich schon lange nicht mehr bedient, daher nur einige Hinweise auf ein paar aktuellere Beiträge: Melchior: AG Velbert vs. OLG Oldenburg Fehlberg: Radfahrer dürfen ... Weiterlesen

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MelchiorHoenigRatzkaMüllerNebgenFehlbergKompaRALUPOStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die endlose Geschichte geht weiter - dem Richtervorbehalt für Blutprobenentnahmen in Verkehrssachen geht es an den Kragen. Aus einer aktuellen Mitteilung des Bundestages : "...Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen

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BundestagBundesratBlutprobenentnahmeAnordnungAbschaffungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwei Blogleser (Herr Dr. Bokelmann und Herr Müller) haben mich aufmerksam gemacht auf die Seite www.u-r.de , auf der über die Radwegbenutzungspflicht eines Zweirichtungs-Radwegs (kombiniert mit ... Weiterlesen

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RadwegRadwegbenutzungspflichtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dumm gelaufen - der Tatrichter hat in seinem Urteil den VZR-Auszug nicht ausführlich dargestellt. Insbesondere fehlten Darstellungen zur Eintragung einer Sperre, OLG Oldenburg, Beschl. v. 8. ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisFührerscheintourismusSperreVZRStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 31.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ist ja sicher schon jeder mal betrunken mit dem Rad unterwegs gewesen. Nur wenigen ist bekannt, dass man nach einer Trunkenheitsfahrt mit einem Rad bei 1,6 Promille oder mehr auch auf ... Weiterlesen

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TrunkenheitsfahrtMPURadfahrverbotHessischer VGHVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein durchaus interessanter Fall: Der Angeklagte kommt zur Hauptverhandlung nicht, weil seine Wohnungsräumung an dem Tag stattfindet. Es folgt die Verwerfung des Rechtsmittels. Ist das ... Weiterlesen

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HauptverhandlungOLG KölnRäumungHVTStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...dann hat seine alte Strafkammer in Kassel ein Problem: Ist er an der Unterschrift gehindert oder nicht? Damit musste sich gerade der BGH, Beschluss vom 27.10.2010 - 2 StR 331/10 -befassen, ... Weiterlesen

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BGHUrteilUnterschriftKasselProberichterAG ArolsenVerhinderungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Dachlawine gab`s heute Nachmittag bei mir am Haus. Da will ich doch mal auf einen Altbeitrag aus Januar des Jahres hinweisen, der wieder brandaktuell ist: Tauwetter .Weiterlesen

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DachlawinenTauwetterVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 25jährige Angeklagte traf am 15. November 2009 nach 1 Uhr nachts auf die vor einer Gaststätte stehenden 17-19jährigen Zeugen A. , Y. und T. . Es kam zu einer verbalen Auseinandersetzung, die ... Weiterlesen

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BGHNotwehrStichSchlägereiStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

An alle Leser des Blogs, die sich trotz der Feiertage hierhin verirrt haben: Frohe Weihnachten!Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine durchaus interessante Entscheidung des BGH aus dem BtM-Strafrecht, die sich mit einem weit verbreiteten Phänomen in STrafverfahren befasst: Wie muss die Beweiswürdigung aussehen, wenn ein ... Weiterlesen

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BGHBtMBeweiswürdigungAussageStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Fahrerlaubnisentziehung bei "Nichtregelfällen" (also in Konstellationen, in denen die Voraussetzungen des § 69 Abs. 2 StGB nicht erfüllt sind) ist stets sorgfältig zu begründen. Hier ein ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungBGHFahren ohne PflichtversicherungsschutzStrafrechtVerkehrsrecht
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