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Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Unwirksame Schilder - oder auch nicht...

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

19.04.2010

Das bereits bekannte "Verkehrsrecht aus anderen Blogs" gibt`s diesmal zweigeteilt. Heute nur eine kleine Übersicht über einige Beiträge, die die Frage der unwirksamen neuen oder alten Schilder (je nachdem, wie die derzeit noch unklare Rechtslage am Ende einzuschätzen ist) behandeln: mehr

Mountainbike ohne Beleuchtung: 30%-Mithaftung bei Zusammenstoß

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

17.04.2010

Ein Blogleser hat mich auf eine schon gut 3 Monate alte Entscheidung des OLG Frankfurt, Beschl. v. 07.01.2010 - 22 U 153/09 aufmerksam gemacht, in der es um einen Mauntainbiker geht, der offenbar nachts von einem abbiegenden Busfahrer übersehen wurde. Das Mountainbike hatte - wie so oft - keine Beleuchtungseinrichtung und keine Reflektoren. mehr

Dr. Kettler in NZV zu Shared Space

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

16.04.2010

Rechtsanwalt Dr. Dietmar Kettler hatte bereits vor einigen Wochen in einem Posting seinen Aufsatz in der aktuellen NZV zum Thema "Shared Space" angekündigt. Nun ist der Beitrag online. Er gibt eine tolle erste Übersicht zu dem Thema und zwar nicht nur aus rein verkehrsrechtlicher Sicht, sondern u.a. mehr

Im Doppelpack: BGH zum Autokauf

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

15.04.2010

Kurzer Hinweis auf zwei BGH-Entscheidungen zum Autokauf, über die Beck-Aktuell berichtet: mehr

Unwirksame Verkehrsschilder! Oder doch nicht? Oder Umdeutung?

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

13.04.2010

Das Thema gab es hier schon - und zwar schon am 30.9.2009. Die Diskussion ist hier auch wieder rege im Gange, so dass ich mich zu einem neuen Beitrag entschlossen habe. Herr Dr. Bokelmann hatte damals dankenswerterweise einen kleinen Gastkommentar verfasst. mehr

Tageszulassung und Abwrackprämie

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

12.04.2010

Irgendwie musste man ja damit rechnen, dass die Abwrackprämie auch nach ihrem eigentlichen Ende einen juristischen Rattenschwanz nach sich zieht. mehr

Lesetipp: Vom „Knöllchen” zur (Erzwingungs-)Haft

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

12.04.2010

Mal wieder ein kurzer Lesetipp: Detlef Stollenwerk schreibt in NZV 2010, 125 zur Erzwingungshaft. mehr

Tagungshinweis: Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

11.04.2010

Ein Blogleser hat mich gebeten, kurz auf das 6. gemeinsame  Symposium der Deutschen Gesellschaft für Verkehrsmedizin e.V.und der Deutschen Gesellschaft für Verkehrspsychologie e.V. hinzuweisen, was ich an dieser Stelle gerne tun möchte. Der Kongress findet am 11. und 2. 10. 2010 in Tübingen statt. Thema: Tagesschläfrigkeit. mehr

Urteil = Beschluss / Unwirksame Einspruchsbeschränkung nach Drogenfahrt

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

10.04.2010

Kein Grund zu stutzen! Das OLG Hamm, Beschl. v. 11.02.2010 - 3 Ss OWi 319/09 = BeckRS 2010 07731 hatte einen Fall zu entscheiden, in dem das AG ein "Urteil" im schriftlichen Verfahren erlassen hatte. Richtigerweise hat das OLG das Urteil in einen Beschluss nach § 72 OWiG umgedeutet und dadurch eine verfahrensmäßig saubere Entscheidungsgrundlage gehabt. mehr

Hatten wir doch schon mal......: Fahrverbot als Hauptstrafe

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

08.04.2010

Die "Heraufstufung" des strafrechtlichen Fahrverbots zur Hauptstrafe gab es schon mehrfach als Thema im Blog. Die Nebenstrafe nach § 44 StGB reicht zahlreichen Rechtspolitikern nicht. So fordert der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann einmal wieder das Fahrverbot als Hauptstrafe. mehr

Fahrverbot: § 4 Abs. 4 BKatV muss grds. im Urteil auftauchen!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

06.04.2010

Wird von der Anordnung eines Fahrverbots ausnahmsweise abgesehen, so soll das für den betreffenden Tatbestand als Regelsatz vorgesehene Bußgeld angemessen erhöht werden - so heißt es in § 4 Abs. 4 BKatV. mehr

Aus gegebenem Anlass: Hasenrecht

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

03.04.2010

Aus gegebenem Anlass hier ein paar Entscheidungen aus dem Kaninchen- und Hasenrecht (leitsatzweise/auszugsweise):

 

KG, Beschl. v. 24.7.2009 - (4) 1 Ss 235/09 (150/09) zum "Hasen in Phormol": mehr

OLG Koblenz: Zur Systematik der Geldbußenzumessung und des Fahrverbots

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

02.04.2010

Das OLG Koblenz, Beschluss vom 10.03.2010 - 2 SsBs 20/10 hat eine aus juristischer Sicht echt schön zu lesende Entscheidung zur Geldbußenzumessung und Fahrverbotssystematik veröffentlicht. Es ging um einen vorsätzlichen Geschwindigkeitsverstoß, der mit "doppelter Regelgeldbuße" und Fahrverbot geahndet wurde. Hier ein paar Kernsätze: mehr

OLG Düsseldorf: Doch kein Problem mit ViBrAM

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

31.03.2010

Irgendwie ist die Verwertbarkeit der Messvideos noch immer ein Dauerbrenner. Während vor kurzem noch ein Senat des OLG Düsseldorf ein Verwertungsverbot für eine Videobrückenabstandsmessung mit der Anlage ViBrAM angenommen hat, heißt es nun schon wieder: Kommando zurück! OLG Düsseldorf, Beschl. v. mehr

Notstaatsanwalt, oder: ...und wann haben die Verwaltungsbehörden ausreichende Eildienste?

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

31.03.2010

Ein Blogleser aus Süddeutschland hat mich auf eine dort stattfindende Diskussion aufmerksam gemacht. Es geht einmal mehr um die Frage der Blutprobenentnahme, diesmal aber im OWi-Bereich - Thema sind die Fälle, in denen bei Verkehrsteilnehmern ein Verdacht auf Alkohol- und Drogenkonsum besteht (§ 24a StVG bzw. mehr

Österreichische Halterhaftung ausgebremst...

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

30.03.2010

...kann man gerade hier bei Beck-Aktuell nachlesen. Es ging um einen deutschen Fzg-Halter, der per Straferkenntnis 350 Euro zahlen sollte, weil er den Fahrer seines Fahrzeugs nicht nennen wollte. mehr

Zugeschaut und mitgebaut - Abstandsmessungen mit eso ES 3.0

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

29.03.2010

Im schönen Sittensen hat die Autobahnpolizei jetzt das Geschwindigkeitsmesssystem ES 3.0 als Möglichkeit zur Abstandsmessung entdeckt. Da die Messung handgesteuert wird, wird sie sicher nicht den großen Durchbruch schaffen. Das System an sich ist natürlich zur Abstandsbestimmung sicher gut geeignet. mehr

Abschlepp-Mafia?!

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

27.03.2010

Erstaunlich, was so auf deutschen Parkplätzen passiert. mehr