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Amphetaminfund = Fahrerlaubnisentzeihung

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

10.03.2010

An dieser Stelle kurz ein Hinweis auf Beck-Aktuell - VG Mainz, Beschluss vom 25.02.2010 - 3 L 69/10.MZ : mehr

§ 160a StPO - Darüber lässt sich streiten....

Rechtsgebiet: Strafrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

10.03.2010

Wie vielleicht vielen Lesern bekannt ist, soll § 160a StPO geändert werden. Es sollen alle Anwälte in den Genuss dessen Schutzschirms kommen. Der Richterbund lehnt dies ab - so eine aktuelle Meldung. mehr

OLG Köln zur Blutprobenentnahme: Nachts = kein Eildienst = Gefahr in Verzug

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

08.03.2010

Die Frage des Vorliegens von Gefahr in Verzug zur Nachtzeit, in der kein richterlicher Eildienst eingerichtet ist wird bekanntermaßen von den OLGen unterschiedlich beurteilt. Das OLG Köln, Beschl. v. mehr

"Leck mich..." - Segensspruch aus Schwaben?

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

06.03.2010

Das altehrwürdige "Götz"-Zitat hat schon manche Gerichtsentscheidung hervorgerufen. mehr

Richtervorbehalt bei Blutprobe: Endlich weg damit!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

05.03.2010

Langsam kommt die Abschaffung des Richtervorbehalts bei Blutprobenentnahmen "in die Gänge". Das Land Niedersachsen arbeitet gerade an einem entsprechenden Gesetzesentwurf. Aus der Pressemitteilung des JM: mehr

Auch in OWi-Sachen: Risiko "Mehrfachverteidigung" bei Vertretung des Fahrers und Halters

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

03.03.2010

Das Verbot der Mehrfachverteidigung nach § 146 StPO ist natürlich jedem Verteidiger bekannt und auch das Risiko der eigenen Strafbarkeit hiedurch - § 356 StGB. mehr

Kammergericht zu Poliscan Speed: Standardisiertes Messverfahren!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

01.03.2010

Nun hat also das nächste OLG sich mit PoliScan speed beschäftigt. Das Kammergericht, Beschl. v. 26.2.2010 - 3 Ws (B) 94/10  -  2 Ss 349/09 hat sich - wie schon das OLG Düsseldorf dazu entschieden, das System als standardisiertes Messverfahren einzustufen. Aus den Gründen: mehr

Verkehrsrecht aus anderen Blogs: 1,54 Promille - Vollmacht - Alkohol - PoliScan - Führerschein - Strafzumessungsquiz - Freiwilligkeit - Urinkontrolle - ESO - DAS - Messfoto

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

28.02.2010

Mal wieder eine Übersicht über einige wichtige/unterhaltsame/sonst inforamtive Beiträge: mehr

eso ES 3.0: zu alte Software = Freispruch

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

25.02.2010

Das AG Gießen (Beschluss v. 19.2.2010 - 5214 OWi 104 Js 30766/09) hat gem. § 72 OWiG im schriftlichen Verfahren einen Betroffenen nach einem Geschwindigkeitsverstoß freigesprochen, weil das Messgerät ES 3.0 mit einer alten und überholten Software betrieben wurde. Von so etwas habe ich bislang auch noch nicht gehört. mehr

Führerscheintourismus nun wirklich am Ende?

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

25.02.2010

Das BVerwG hat zu dem Dauerthema "Führerscheintourismus" entschieden. Aus der Pressemitteilung zu BVerwG 3 C.15.09 und 16.09 - Urteile vom 25. mehr

OLG Köln zum "Festnetzhandy" ...besser: Schnurlostelefon - Besprechung von Kathie Schröder

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

23.02.2010

Nur kurzer Hinweis: Die Entscheidung OLG Köln, Beschluss vom 22.10.2009 - 82 Ss-OWi 93/09, BeckRS 2010, 02244 zu § 23 Abs. 1a StVO war hier schon Thema. mehr

PoliScan Speed...ist standardisiertes Messverfahren!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

22.02.2010

Ich hatte es schon vor ein paar Tagen geahnt. Über kurz oder lang wird Poliscan als standardisiertes Messverfahren anerkannt. Vorreiter ist das OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20.1. mehr

Routine als Unfallursache

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

19.02.2010

Thomas Berthold hat mir einmal mehr einen interessanten Link der Uni Köln zugemailt. Es geht um eine Studie über die Wirkung von Routine beim Autofahren. mehr

Polizei nicht gerufen? BGH zur Obliegenheitsverletzung nach Unfall mit Mietwagen

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

18.02.2010

Im beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2009, 297478 findet sich mal wieder eine Besprechung von RA Ottheinz Kääb. mehr

BGH: "Auf die Farbe kommt es an!"

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

18.02.2010

Eine Corvette mit falscher Farbe hat jetzt den BGH beschäftigt. mehr

PoliScan Speed: Wieder mal das AG Mannheim!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

17.02.2010

PolisScan Speed war schon mehrfach als Thema im Blog vertreten. Bislang war das System sehr kritisch beäugt worden. Nun hat sich das AG Mannheim, Beschluss v. 23. 12. 2009 - 21 OWi 506 Js 19870/09 - 445/09 vorgewagt und das System, insbesondere auch die Messwertbidlung als zuverlässig angesehen. mehr

Unbedingt schon jetzt lesen: Himmelreich zum Verkehrsstrafrecht

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

16.02.2010

Rechtsanwalt Dr. Himmelreich aus Köln hat einmal mehr schon vor Veröffentlichung des endgültigen Textes eines Aufsatzes diesen in einer Art "Rohversion" ins Netz gestellt. mehr

Wo gehobelt wird, fallen Späne

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

15.02.2010

Blogleser Thomas Berthold von der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden - Abteilung Gießen hat mir als "Rosenmontagsidee" einen netten Link zugemailt. Es geht um Kennzeichenfehlprägungen pp. mehr

Diagnose: "...aus gesundheitlichen Gründen..."

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

15.02.2010

Das unentschuldigte Nichterscheinen des Betroffenen in der OWi-Sitzung führt zur Verwerfung des Einspruchs nach § 74 Abs. 2 OWiG. Was aber, wenn der Betroffene nur ein spärliches Attest zusendet? So im Falle des OLG Hamm, Beschl. v.  22.12.2009 - (3) 6 Ss OWi 984/09 (330). mehr