Veröffentlicht am 30.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein durchaus interessanter Fall: Der Angeklagte kommt zur Hauptverhandlung nicht, weil seine Wohnungsräumung an dem Tag stattfindet. Es folgt die Verwerfung des Rechtsmittels. Ist das ... Weiterlesen

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HauptverhandlungOLG KölnRäumungHVTStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...dann hat seine alte Strafkammer in Kassel ein Problem: Ist er an der Unterschrift gehindert oder nicht? Damit musste sich gerade der BGH, Beschluss vom 27.10.2010 - 2 StR 331/10 -befassen, ... Weiterlesen

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BGHUrteilUnterschriftKasselProberichterAG ArolsenVerhinderungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Dachlawine gab`s heute Nachmittag bei mir am Haus. Da will ich doch mal auf einen Altbeitrag aus Januar des Jahres hinweisen, der wieder brandaktuell ist: Tauwetter .Weiterlesen

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DachlawinenTauwetterVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 25jährige Angeklagte traf am 15. November 2009 nach 1 Uhr nachts auf die vor einer Gaststätte stehenden 17-19jährigen Zeugen A. , Y. und T. . Es kam zu einer verbalen Auseinandersetzung, die ... Weiterlesen

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BGHNotwehrStichSchlägereiStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

An alle Leser des Blogs, die sich trotz der Feiertage hierhin verirrt haben: Frohe Weihnachten!Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine durchaus interessante Entscheidung des BGH aus dem BtM-Strafrecht, die sich mit einem weit verbreiteten Phänomen in STrafverfahren befasst: Wie muss die Beweiswürdigung aussehen, wenn ein ... Weiterlesen

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BGHBtMBeweiswürdigungAussageStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Fahrerlaubnisentziehung bei "Nichtregelfällen" (also in Konstellationen, in denen die Voraussetzungen des § 69 Abs. 2 StGB nicht erfüllt sind) ist stets sorgfältig zu begründen. Hier ein ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungBGHFahren ohne PflichtversicherungsschutzStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Er hatte Kinderpornos auf seinem Computer und die dann auch noch Dritten verschafft. U.a. deshalb wurde er dann auch ohne Bewährungsaussetzung verurteilt. Die StVK erteilte im Rahmen der ... Weiterlesen

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InternetverbotStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Einstellungsurteil nach § 260 Abs. 3 StPO ist nun alles andere als Standardrepertoire eines Strafrichters. In der Regel wird der Verfahrensabschluss der Staatsanwaltschaft, die ... Weiterlesen

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VerjährungBGHUrteilDarstellungenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mittlerweile ist die Frage der Verletzung des Richtervorbehalts im Rahmen einer Anordnung einer Blutprobenentnahme alles andere als ein Aufreger. Das OLG Hamm: Beschluss vom 02.11.2010 - III-3 ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotOLG HammAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder was aus den letzten Tagen: Brunow: Rotlichtverstoß – Kein erhöhtes Bußgeld trotz langer Rotlichtphase Schwartmann: Verschneite Verkehrszeichen nicht rechtsverbindlich! Burhoff: Was du ... Weiterlesen

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BurhoffVetterSchwartmannMelchiorHoenigLawbikeNebgenRechthaberBrunowStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer Bezieher der SVR ist und glaubt, sich im VZR auszukennen, der sollte sich unbedingt einmal Dr. Ingo Fromms Beitrag "Übersichtlichkeit des Flensburger Verkehrszentralregisters?" in SVR 2010, ... Weiterlesen

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VZRSVRLesetippIngo FrommStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RA Mathias Bruchmann vom Beck-Verlag hat mich auf eine sicher schon vielen Bloglesern bekannte Ungereimtheit bei der Winterreifenpflicht für LKW aufmerksam gemacht (Danke, hier schon einmal!). ... Weiterlesen

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DAVWinterreifenBruchmannSamimiStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier bei Herrn Burhoff habe ich eine interessante Entscheidung zur lebenslangen Sperre gefunden. Das AG Bochum hatte einen Antrag nach § 69a Abs. 7 StGB auf Sperrfristaufhebung vorliegen. DIe ... Weiterlesen

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SperreAufhebungAG BochumAbkürzungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat glücklicherweise klar gestellt, dass Unfallort tatsächlich nur dort ist, wo der Unfall stattgefunden hat und ein unerlaubtes Entfernen nicht mehr nach späterer Kenntnisnahme vom ... Weiterlesen

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UnfallfluchtBGHUnfallortStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, was man bei der Lektüre von BGH-Entscheidungen so lernen kann. Ich etwa kenne neuerdings den Begriff "sich aufmandeln" . Das hat ein Vorsitzender einer Strafkammer zum Verteidiger in ... Weiterlesen

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BGHaufmandelnBefangenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer auspackt und MIttäter nennt wird regelmäßig milder bestraft. Findet der BGH auch (BGH, Beschluss vom 10.11.2010 - 2 StR 523/10 -): "...Die Revision macht zu Recht geltend, das Landgericht ... Weiterlesen

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BGHStrafmilderungAufklärungsrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Reifenpanne auf dem Weg zum HVT? Ich denke, da wird eigentlich nie anzunehmen sein, dass eine Verspätung zum Termin oder ein Nichterscheinen unentschuldigt ist. Genau damit musste sich aber das ... Weiterlesen

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LG BerlinNichterscheinenEinspruchsverwerfungReifenpanneVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser klabauter hat bereits gestern in Problemfall § 266a StGB: Dies müssen Tatrichter und Verteidiger unbedingt wissen! auf BGH, Beschl. vom 7.10.2010 - 1 StR 424/10 -, der einmal mehr zu ... Weiterlesen

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BGHtatsächliche FeststellungenArbeitsentgeltStrafrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Beschl. vom 26.10.2010 - 2 StR 111/09 -: "....Das Senatsurteil vom 27. August 2010 wird wegen eines Schreibversehens in den Gründen dahingehend berichtigt, dass in Rn. 32 auf Seite 18, ... Weiterlesen

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BGHBerichtigungStrafrechtVerkehrsrecht
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