Veröffentlicht am 15.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal geht es ja hoch her bei Gericht. So war es sicher auch hier (AG Siegburg, NZV 2010, 367 übersandt und mit Leitsatz versehen von FA für Straf- und Verkehrsrecht M. Seibel, Koblenz): Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrerlaubnisentziehungNZVBefangenheitAG SiegburgRA SeibelStrafrechtVerkehrsrecht
2491 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Übersicht ist in den letzten Wochen leider ein wenig zu kurz gekommen. Hier Verkehrsrechtliches aus den letzten Tagen: Sokolowski: Polizeiautobahnstation mit Motel verwechselt Sch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BurhoffFernerSokolowskiLawbikeBachSamuelWilleSchmengeSchöneVerkehrsrecht
8198 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 11.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Beschl. v. 14.12.2010 - 1 StR 420/10 -: ".... Die Verteidiger Rechtsanwältin S. und Rechtsanwalt Dr. G. , in unterschiedlichen Kanzleien tätig, haben unabhängig voneinander Revision ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ZustellungBGHRevisionVerteidigerFristStrafrechtVerkehrsrecht
3929 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 09.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist sicher vielen Lesern unbekannt: Das Fahrverbot muss nicht monatsweise festgesetzt werden, vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.12.2010 - IV-3 RBs 210/10: "...Eine Bemessung nach Wochen oder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotFahrverbotsdauerStrafrechtVerkehrsrecht
3002 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 08.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beck-Aktuell meldet heute , dass ab dem 07.02.2011 alle neu in Produktion gehenden Pkw- und Kleintransporter-Modelle mit Tagfahrlicht (Daytime Running Lights) ausgerüstet werden müssen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EU-KommissionTagfahrlichtVerkehrsrecht
1727 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 07.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...scheint das nur auf den ersten Blick ein Problem. Eine erfolgreiche Revision wird daraus nur, wenn der Verteidiger § 238 Abs. 2 StPO kennt - siehe BGH, Beschl. vom 14.12.2010 - 1 StR 422/10 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHRevisionVerfahrensrügeSelbstleseverfahrenGerichtsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
2093 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine aktuelle Urteilsanalyse, diesmal aber aus dem beck-fachdienst Versicherungsrecht - FD-VersR 2010, 313661 . Die Analyse betrifft OLG Hamm, Urteil vom 15.12. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammNutzungsausfallKaskoversicherungVerkehrsrecht
1392 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Blog ist natürlich keine Werbeveranstaltung für Anwaltskanzleien. RA Detlef Platt aus Essen hatte aber eine echt neue Idee. Auch wenn es schon einige Kanzleien rund um Autobahnen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AutohofkanzleiRA PlattVerkehrsrecht
3996 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 03.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So kann es gehen, wenn man tatsächlich oder angeblich nicht weiß, wer denn so mit dem eigenen Fahrzeug unterwegs ist (VGH München NJW 2011, 326): "...Am 7. 5. 2009 missachtete der Fahrer eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RotlichtverstoßFahrtenbuchVGH MünchenVerkehrsrecht
4978 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Beschluss vom 15.12.2010 - 1 StR 556/10 -: "...Ergänzend bemerkt der Senat: Die schriftlichen Urteilsgründe sollen dem Leser ermöglichen, die die Entscheidung tragenden Feststellungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHUrteilsgründeStrafrechtVerkehrsrecht
2148 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft wird in OWi-Sachen versucht, ein Fahrverbot auf einen genehmen Zeitpunkt zu legen. Wer in diesen Tagen überlegt, einen Bußgeldbescheid gezielt rechtskräftig werden zu lassen oder den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotFebruarVerkehrsrecht
2170 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, ganz so wie in der Überschrift ist die Entscheidung des BGH, Beschluss vom 17.11.2010 - 1 StR 145/10 - natürlich nicht zu verstehen. Klar ist aber: Der Verteidiger kann nicht verlangen/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHBeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht
1477 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Empfehlungen des VGT waren hier ja schon Thema. Eine Beck-Aktuell-Meldung von heute hierzu zeigt aber, dass es doch deutliches Konfliktpotential gab: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerkehrsüberwachungVGTVerkehrsrecht
1444 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über die Zahl stolpert man schon oder: 18.995 Fälle für einen der Mittäter. Das geht wohl nur im BtM-Strafrecht, vgl. BGH, Urteil vom 2.11.2010 - 1 StR 579/09 - - hier . Scherz beiseite: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHBtMnicht geringe MengeStrafrechtVerkehrsrecht
5599 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 27.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...werden gerne bestimmte Meldungen, Meinungen und Forderungen. Bisher gefunden: ADAC: Null-Promille ACE: Forderungskatalog Bundesverbandes Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL): ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VGTStrafrechtVerkehrsrecht
1041 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Strafzumessungserwägungen sind Beweiswürdigung ist "revisionsfreundliches" Terrain für Verteidiger, reicht hierfür die allgemeine (nicht weiter zu begründende) Sachrüge aus. Aktuell interessant ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafzumessungBGHLügeStrafrechtVerkehrsrecht
2024 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 24.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die formellen Anforderungen an die Verfahrensrüge sind in Revisionssachen in der Regel die größte Hürde. Der BGH, Beschluss vom 2.12.2010 - 4 StR 464/10 -hatte sich dabei gerade mit einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DurchsuchungBeweisverwertungsverbotBGHRevisionpolizeiliche DurchsuchungsanordnungStrafrechtVerkehrsrecht
1744 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 23.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat einmal mehr seine Rechtsprechung zur Wertgrenze bei §§ 315b und 315c StGB bestätigt (BGH Beschluss vom 28.9.2010 - 4 StR 245/10 -): "...Zutreffend ist das Landgericht davon ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
bedeutender WertBGHStrafrechtVerkehrsrecht
13928 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 21.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier wurde vor ein paar Tagen die Entscheidung OLG Nürnberg, Beschluss vom 13. Dezember 2010 - 2 St OLG Ss 230/10 eingestellt, die sich mit der Frage der absoluten Fahruntüchtigekit von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AlkoholBAKFahruntüchtigkeitRollstuhlGrenzwertStrafrechtVerkehrsrecht
3060 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 20.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dem BGH (BGH, Beschluss vom 30.11.2010 - 1 StR 509/10) ist der Lügendetektor noch immer nicht richtig geheuer und ich kann`s verstehen: "...In der Hauptverhandlung hatte die Verteidigung den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHBeweisantragLügendetektorStrafrechtVerkehrsrecht
1621 Aufrufe

Seiten