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NEUESTE BEITRÄGE AUS ALLEN RECHTSGEBIETEN Inhalt abgleichen Kommentare abgleichen

Tauwetter

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

16.01.2010

Blogleser Matthias Böse hat mir mal wieder einen Themenvorschlag gemailt (hierfür mal wieder herzlichen Dank!) und gleich ein Foto dazu. Offenbar hat er von seinem Schreibtisch das Nachbarhaus fotografiert, das ordnungsgemäß gegen Lawinen etc. gesichert ist. mehr

BGH zu Stundenverrechnungssätzen bei fiktiver Schadensabrechnung - Besprechung von Ottheinz Kääb

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

15.01.2010

Im beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2009, 295549 findet sich die Besprechung der Entscheidung des BGH, Urteil vom 29.10.2009 - VI ZR 53/09, BeckRS 2009, 88696. mehr

F E S T H A L T E N !

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

13.01.2010

Da kann sich sicher jeder Leser reinversetzen: Gerade ist man in die Bahn eingestiegen und diese angefahren, da legt der Fahrer der Bahn schon eine Bremsung hin. mehr

Verwertbarkeit von Voreintragungen: Konkurrenz zwischen BZR und VZR

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

12.01.2010

Es kommt schon mal vor, dass Voreintragungen im VZR schon tilgungsreif und damit unverwertbar sind, obwohl sie im BZR-Auszug noch uneingeschränkt bestehen und somit eigentlich verwertbar scheinen. mehr

"Leidiges Thema" EU-Führerschein aus Tschechien...vor allem für die Verkäufer?!

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

11.01.2010

Im Blog melden sich jetzt auch die Anbieter von EU-Führerscheinen. mehr

Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Weintrinker - OWi-Richter - AG Reutlingen - AU - volles Programm - Schwarzfahrer - Versicherung und Schlüsselverlust - Verwertungsverbot

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

10.01.2010

Seit der letzten zusammenfassenden Darstellung "Verkehrsrecht aus anderen Blogs" habe ich sicher 20 Beiträge als Favoriten abgespeichert. Ganz klar: Zuviel! Daher nur ein paar: mehr

AG Reutlingen: Gefahr in Verzug bei Blutprobenentnahme wegen 2 Tage vorher angekündigter Ablehnung mündlicher Anordnung

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

08.01.2010

In den letzten Tagen ist mir ein Urteil des AG Reutlingen zugesandt worden, das sich einmal mehr mit der Frage der Verwertbarkeit einer nichtrichterlich angeordneten Blutprobe (§ 81a StPO) befasst. Das Urteil AG Reutlingen, Urteil vom 25.11.2009 - 10 Ds 25 Js 16424/09 soll noch nicht rechtskräftig sein. Der Angeklagte wurde u.a. wegen § 316 StGB verurteilt. mehr

Leserhinweis: BGH zum Schadensersatz beim Öffnen der Tür

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

07.01.2010
Thomas Berthold von der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden - Abteilung Gießen hat mich auf die Entscheidung BGH, Urteil vom 6. Oktober 2009 - VI ZR 316/08 hingeiesen.

OLG Hamm: Bezugnahme auf Video im Urteil "nur wegen der Einzelheiten"

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

06.01.2010

Spannendes Thema: Wie weit reicht die Möglichkeit der Verweisung im tatrichterlichen Urteil nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO auf ein sich bei der Gerichtsakte befindliches Video? Hiermit hat sich gerade hier das OLG Hamm, Beschl. v. 9.12.2009 - 3 Ss OWi 948/09 beschäftigt. mehr

Führerscheintourismus: Zum Umgang mit tschechischer Fahrerlaubnis mit eingetragenem deutschen Wohnsitz

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

05.01.2010

Führerschein gepflegt in Tschechien gekauft - Wohnsitzangabe im Führerschein dummerweise richtig: Deutschland. mehr

Für Referendare: Aktenvortrag im Ö-Recht zur Nachschulung bei Fahrerlaubnis auf Probe

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

04.01.2010

In der Dezember-Jus (JuS 2009, 1124) findet sich ein Aktenvortrag zum Straßenverkehrsrecht. Es geht um einen Fahranfänger und damit einen Inhaber einer Fahrerlaubnis auf Probe. Das "Fiese" an dem Fall - er wird wegen rechtskräftigen Bußgeldbescheids zur Nachschulung "gebeten" (§ 2a Abs. 2 S. 1 Nr. mehr

Ist irgendwer Silvester im www in Sachen "Verkehrsrecht" unterwegs? Dann hier ein wenig Unterhaltung dazu!

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

31.12.2009

Angesichts der Feiertage darf auch mal etwas - vorproduzierte - Unterhaltung gefällig sein, oder? Kritische Leser werden natürlich sagen, das sei "OT" - dem kann ich nur schwer widersprechen. Hier also ein paar nette Links, die mit dem Straßenverkehr zu tun haben, aber eigentlich nur der Unterhaltung dienen: mehr

§ 111a StPO: Beschwerde gegen den Beschluss bei sog. "Zuständigkeitsverschiebung"

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

30.12.2009

Meist wird der § 111a StPO - Beschluss durch den Ermittlungsrichter erlassen. Hiergegen ist die Beschwerde möglich, die ja auch oft eingelegt wird. Zwischenzeitlich kann dann aber schon (ohne Wissen des Beschwerdeführers) Anklage erhoben worden sein. mehr

Weitere Umweltzonen zum Jahresbeginn

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

30.12.2009

Der Jahresbeginn wirft seine Schatten voraus: Die SZ berichtet über zahlreiche Städte, die zum Jahresbeginn neue Umweltzonen ausweisen oder bestehende Regelungen verschärfen - neue Regelungen gelten etwa in  Heidelberg, Freiburg, Berli mehr

Rechtlicher Hinweis im OWi-Verfahren bei Erhöhung der Geldbuße erforderlich? Vielleicht...

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

28.12.2009

Das OLG Hamm, OLG Hamm, Beschl. v. 13.11.2009 – 3 Ss OWi 622/09 hat im Anschluss an OLG Jena, Beschl. v. 22.5.2007 – 1 Ss 346/06 = BeckRS 2007 18120 einen rechtlichen Hinweis bei der Erhöhung der Regelgeldbuße erforderlich gehalten, wenn diese nicht im Bußgeldbescheid enthalten war. mehr

Shared Space - Was ist das?

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

27.12.2009

"Shared Space" ist ein Begriff, der in jüngerer Zeit immer häufiger auftaucht. Thomas Berthold - der mir in den letzten Wochen schon mehrfach Tipps gegeben hatte - hat angeregt, hierzu einen kurzen Beitrag zu bringen. mehr

Was darf`s denn noch sein?

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

24.12.2009

Zunächst einmal möchte ich an dieser Stelle allen Bloglesern und ganz besonders den Lesern des Verkehrsblogs ruhige und besinnliche Feiertage wünschen und mich herzlich für die rege Teilnahme am Blog bedanken. mehr

Elefantenrennen: 10 km/h Differenz ist ok - kein Überholen länger als 45 Sekunden

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

22.12.2009

Das OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16.11.2009 - 1 SsRs 45/09 (AG Ludwigshafen), BeckRS 2009, 87594 hat sich dem OLG Hamm, Beschluss vom 29.10.2008 - 4 Ss OWi 629/08 = NZV 2009, 302 angeschlossen und klargestellt, dass eine "wesentlich höhere Geschwindigkei mehr