Experte: Carsten.KrummInhalt abgleichen

NEUESTE BEITRÄGE AUS ALLEN RECHTSGEBIETEN Inhalt abgleichen Kommentare abgleichen

Gastkommentar von Dr. Frank Bokelmann: Rechtsschutz gegen Verkehrszeichen

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

15.08.2009

Blogleser Dr. Frank Bokelmann, der mir bereits häufig im Blog Tipps gegeben und erhellendes Hintergrundwissen preisgegeben hat, hat mir einen kleinen Gastkommentar gemailt und zwar zum Rechtsschutz gegen Verkehrszeichen: mehr

Leservorschlag: "Weg mit Geschwindigkeitsmessgeräten ohne Fotodokumentation"

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

13.08.2009

In dem Blog-Beitrag "80 % der Geschwindigkeitsmessungen falsch? Nö - nur Marketing" hat Rechtsanwalt Sönke Tetting heute vorgeschlagen, einen Blogbeitrag zum o.g. Thema zu eröffnen. Dem komme ich gerne nach. mehr

Armamputierte, Selbstbefriedigung und sexuelle Handlungen von einiger (?) Erheblichkeit - das AG Gummersbach legt dem BVerfG Handy-Verstoß vor

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

13.08.2009

Tja, echt kreativ - mehr fällt mir nicht dazu ein, wenn ich diesen Vorlagebeschluss des AG Gummersbach zur Vorlage ans BVerfG nach Art. 100 GG lese. Das AG Gummersbach hält das Handy-Verbot des § 23 Abs. 1a StVO für verfassungswidrig, weil es gegen Art. mehr

Fahrlässigkeit bei Drogenfahrten - König gegen OLG-Stundenarithmetik!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

12.08.2009

RiBGH Dr. Peter König setzt sich in der aktuellen NStZ (NStZ 2009, 425) mit der Tendenz zahlreicher Gerichte auseinander, bei länger zurückliegendem Drogenkonsum nicht einmal mehr wegen fahrlässiger OWi nach § 24a StVG zu verurteilen. König hält dies nicht für richtig und kritisiert jede "Stiundenarithmetik" in diesem Zusammenhang. mehr

80 % der Geschwindigkeitsmessungen falsch? Nö - nur Marketing

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

11.08.2009

Vor ein paar Monaten hatte es mal wieder den Anschein, als würde die OWi-Welt beben: 80 % der Geschwindigkeitsmessungen sollten falsch sein. mehr

Die neue ZJS ist online: mit Besprechung OLG Hamburg zur Unfallflucht

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

10.08.2009

In der bereits mehrfach im Blog erwähnten kostenlosen Online-Zeitschrift ZJS findet sich einmal mehr eine verkehrsstrafrechtliche Besprechung von Dr. Janique Brüning. Diesmal: OLG Hamburg, Beschl. v. 27.3.2009 – 3-13/09 zu § 142 StGB.

mehr

Surftipp: Diese Daten enthält der Führerschein!

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

09.08.2009

Das BMVBS informiert aktuell in seiner Artikel "Welche Daten enthält ein Führerschein?" über das, was sich aus dem Führerschein für Info mehr

Aus anderen Blogs: Unsinnige Beschilderung bei Ballmann

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

09.08.2009

Keine wirklich wichtige Meldung, aber doch einmal mehr ein Beispiel für (scheinbar?) unsinnige Beschilderung. Schauen Sie hier bei "Im Namen des Volkers".

 

PS.: Wie viele andere wüsste ich ja gerne mal, wer Ballmann wirklich ist...

...und ewig lockt die Abwrackprämie...

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

08.08.2009

Immer noch sorgt die Abwrackprämie für einen Riesenabsatz an Kraftfahrzeugen. Dies lässt sich gut aus den aktuellen Zahlen des KBA bei www.kba.de nachlesen. mehr

Führerscheintourismus: Ersatzführerschein zur Umgehung der EuGH-Rechtsprechung nutzt nichts

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

08.08.2009

Ein ganz lieber Kollege hat mir eine Entscheidung des LG Tübingen, Beschluss v. 10.6.09 zum Führerscheintourismus übersandt (leider aber das AZ der 1. mehr

BGH: Tateinheit bei Drogendelikt und Trunkenheitsfahrt möglich

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

07.08.2009

Das muss natürlich jeder Strafrechtler wissen: Der BGH hält es nach einer Entscheidung aus März (sorry - die Entscheidung ist mir einfach durchgegangen) möglich, dass zwischen BTM-Tat und Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) Tateinheit nach § 52 StGB besteht. mehr

...ich muss da doch noch mal auf den Segway zurückkommen...

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

06.08.2009

Bei dem letzten Blogbeitrag zum Segway habe ich gar nicht dargestellt, dass sich aus der VO vom 16.7.09 ausdrücklich ergi mehr

OLG Bremen: Pflichtverteidigung bei Problemen der Blutprobenverwertung auch im OWi-Verfahren nötig

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

05.08.2009

Die "Blutprobenentscheidungen" reißen nicht ab. Nun hat auch das OLG Bremen mit Beschluss v. 14.7.2009 - SsBs 15/09 = BeckRS 2009 21683 festgestellt, dass eine Pflichtverteidigerbestellung erforderlich ist, wenn die Frage der Verwertbarkeit einer unter Verstoß gegen § 81a Abs. 2 StPO entnommenen Blutprobe in der Hauptverhandlung zu klären ist. mehr

Leserzuschrift zum Richtervorbehalt: Ist doppelte Blutprobenanordnung nötig?

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

05.08.2009

Ein Blogleser hat einen abstrahierten Sachverhalt gemailt, der einmal mehr das Dilemma der Blutprobenentnahme und der hierfür erforderlichen richterlichen Anordnung zeigt. Hier der Text: mehr

"Schöner Wohnen" durch abwechslungsreichere Autobahnen in NRW: Was haben Sie für Vorschläge?

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

04.08.2009

Na, wenn das mal was wird. Die Autobahnen in NRW sollen abwechslungsreicher gestaltet werden. Ziel: Die Verkehrssicherheit soll hierdurch gesteigert werden. Hier die entsprechende Meldung bei az-web.de. Für mich müsste das nicht sein.  mehr

Kennen Sie "eMo"? - Der neue Segway-"Führerschein"!

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

03.08.2009

In den vergangenen Blogbeiträgen hatten wir schon mehrfach Beiträge zum Segway. mehr

Auf den Kopf gestellt: Können nun doch tilgungsreife Voreintragungen verwertet werden?

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

21.07.2009

Manche Entscheidungen glaubt man einfach nicht. Eigentlich war „ausgepaukte“ Rechtsprechung aller OLGe, dass in Bußgeldverfahren tilgungsreife Voreintragungen im VZR nicht verwertet werden dürfen und zwar auch nicht in der Überliegefrist des § 29 VII StVG. mehr

„Weil es so gut lief“: Geschwindigkeitsmessung unter Verstoß gegen Arbeitszeitgesetz ist verwertbar!

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

21.07.2009

Ich find`s gut, wenn Arbeit Spaß macht: Der Zeuge, der die Geschwindigkeitsmessung im Falle des AG Strausberg, Urteil vom 12.8.2008 – 14 OWi 271 Js-OWi 46794/7 (735/07) durchgeführt hatte, machte dies ebenso aus Spaß an der Arbeit, weil sie „so gut lief“. mehr

Fahrverbot nach § 44 StGB - Rechtlicher Hinweis erforderlich?

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

21.07.2009

Immer wieder stellt sich in Strafverfahren die Frage: Muss vor der Verurteilung zu einem Fahrverbot nach § 44 StGB ein rechtlicher Hinweis nach § 265 StPO gegeben werden, wenn die Möglichkeit der Festsetzung sich nicht aus der Anklageschrift oder dem Eröffnungsbeschluss ergibt? Antwort: Klares Jein – und: besser wäre es natürlich stets! mehr

Rechtswidrige Blutprobenentnahme: Kommt es jetzt tatsächlich zu Strafverfahren gegen Polizisten?

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

21.07.2009

Irgendwann musste es ja soweit kommen: Nach einer polizeilichen Blutprobenentnahme hat eine Angeklagte nun die beteiligten Polizeibeamten angezeigt. Verteidigungstaktik halt. Resultat: Im Strafprozess gegen die alkoholisierte Fahrerin schweigen nun auch die Polizisten. Da bin ich doch mal gespannt, wie es weitergeht! mehr