Veröffentlicht am 14.04.2018 von Carsten KrummNur ein kurzer Beschluss. Die Rechtsprechung ist hierzu baer klar. Im Strafprozessrecht/OWiG ist eine "einfache" E-Mail nicht ausreichend, um ein Rechtsmittel/den Einspruch gegen den ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2754 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.04.2018 von Carsten KrummSicher eher eine Enzelfallentscheidung. Eigentlich reicht in einfachen Straßenverkehrssachen ein Dolmetscher aus. Aber trotzdem vielleicht auch gut geeignet als Argumentationshilfe, wenn man als ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2111 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2018 von Carsten KrummArbeitgeber kommen nur schwer aus der Verantwortlichkeit für Ladungsverstöße heraus. Sie müssen insbesondere auch schon mal ihre Mitarbeiter kontrollieren. Nicht nur lasch an Ladungssicherung ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2385 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2018 von Carsten KrummÜber dieses Problem hatte ich schon mehrfach berichtet. Poliscan hat eine PTB-Zulassung, die nicht soooooo ganz richtig ist. Einzelne Werte, aus denen sich das Messergebnis zusammensetzt, können ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3343 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2018 von Carsten KrummDas ist eine Ansage. Die Entscheidung ist aber völlig ok. Der VU hatte innerhalb seiner Bewährungszeit Straftaten begangen. Die Verfolgung und Ahndung ließ aber etwas auf sich warten. Nun, drei ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht14018 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2018 von Carsten KrummIm Rahmen einer Revision, in der es u.a. um § 316a StGB ging hat der BGH einmal wieder klargestellt, dass ausländerrechtliche Folgen einer Verurteilung nicht strafmildernd zu berücksichtigen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2268 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2018 von Carsten KrummBei Halt- und Parkverstößen kann bei Nichtfeststellbarkeit des Fahrzeugführers einfach auf § 25a StVG zurückgegriffen werden. Der Halter muss dann eben zahlen. Aber auch bei der so genannten " ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht4228 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2018 von Carsten KrummEigentlich das tägliche Brot: Der Angeklagte ist wirtschaftlich eher nicht auf Rosen gebettet. Kann man ihm auch irgendwie glauben. Unterlagen, die seine wirtschaftliche Situation prüfbar machen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1968 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2018 von Carsten KrummDa staunt man schon. Zuweilen erscheinen Entscheidungen der OLGe schon fast haarspalterisch. Nicht aber hier beim OLG Zweibrücken. Da war beim AG eine Poliscan-Messung zu überprüfen. Die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2392 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2018 von Carsten KrummIn der Tageszeitung las ich vor einigen Tagen eine erstaunliche Idee der örtlichen Polizeibehörde. Sie will zur Bekämpfung von Unfallfluchten das anonyme Anzeigen durch das Aufstellen von ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht4239 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.03.2018 von Carsten KrummEigentlich eine Sauerei. Aber eben straflos. Der Angeklagte war nach einer OWi-Begehung im Internet auf einen "Punktehändler" gestoßen: „Ich übernehme Ihre Punkte und Ihr Fahrverbot für Sie“ ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht14339 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2018 von Carsten KrummPoliscan ist seit Jahren ein Thema. Die Meinungen zur Zuverlässigkeit gehen dort deutlich auseinander, insbesondere bei Gerichten und Verteidigern. Das AG Castrop-Rauxel hat dazu gerade wieder ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht6928 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2018 von Carsten Krumm10 Jahre schon? Nein, noch nicht ganz. Recherchen im Blog zeigen: Am 16.5.2008 habe ich den ersten Blogbeitrag für das Beck-Blog erstellt. Damals noch etwas recht Neues im juristischen Bereich. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3096 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.03.2018 von Carsten KrummDie fehlende Konkretisierung der Tat im Bußgeldbescheid wird gerne von der Verteidigung geltend gemacht. Manchmal fehlt es hieran tatsächlich. Auf der Seite " in Brandenburg geblitzt.de " findet ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht4102 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2018 von Carsten KrummVor einigen Wochen gab es im Verkehrsrecht Blog die Meldung über ein Ausnehmen von Bundeswehrfahrzeugen von einem Fahrverbot. Alexander Gratz hat mir dankenswerterweise das Urteil zugemail. Ist ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3071 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.03.2018 von Carsten KrummGanz so einfach ist es im vorliegenden Fall des OLG Hamm nicht. Es ging um eine verspätete Rechtsmitteleinlegung für den Angeklagten. Im Verteidigerbüro lief es daraufhin wohl nicht so rund. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2788 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.03.2018 von Carsten KrummUi - dieses Urteil dürfte eher Mindermeinung sein. Aber: Manchmal muss man sich eben trauen. Und die Verteidiger wird es freuen, auch mal so etwas zu lesen. Der Betroffene war aus tatsächlichen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht5629 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.03.2018 von Carsten KrummNa gut. Ist ja auch richtig. Vorsitzender einer Strafkammer sollte allenfalls vertretungsweise/vorübergehend ein R1-Richter sein. Irgendwie erwartet man ja auch, dass ein Kammervorsitzender " ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3768 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.03.2018 von Carsten KrummWie bekommt man als Gericht Tatsachen aus den Akten in das Urteil? Klar - vor allem durch Zeugen und Urkunden. Letztere können aber auch Erklärungen enthalten, die eigentlich per Zeugenbeweis ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht4450 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.03.2018 von Carsten KrummEine Interessante Entscheidung zur Pflichtverteidigung habe ich da vom KG gefunden. Zwei interessante Komplexe werden da angeschnitten: Zunächst einmal die Frage, ob in der Berufungsinstanz die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2812 Aufrufe
Seiten