Ich bin ja bekanntermaßen "Nachschulungsfreund". Da freut es mich durchaus zu lesen, dass einmal wieder ein LG eine positive Nachschulungsentscheidung getroffen hat. Leider sind die Daten in der ... Weiterlesen

Vor ein paar Tagen hatte ich die nachfolgende Entscheidung des OLG Köln schon einmal aus anderen Gesichtspunkten. Das Urteil hat noch eine weitere interessante Passage, die sich mit der ... Weiterlesen

Nur ein kurzer Werbeeinspieler. In den nächsten Tagen kommt die Druckversion des ehemaligen Bohnert, OWiG-Kommentars "Krenberger/Krumm, OWiG, 5. Aufl. 2018" heraus. Die letzte Auflage war ... Weiterlesen

Mal wieder etwas aus dem Bereich des umstrittenen Akteneinsichtsrechts in OWi-Verfahren. Es geht um die Reichweite der Aktenensicht. Konkret geht es um die Rohdaten der gesamten Messreihe. Das ... Weiterlesen

§ 6 PflVG ist nicht so ganz häufig Gegenstand veröffentlichter gerichtlicher Entscheidungen. Beim OLG Köln ging es um einen Fall, in dem das Tatgericht davon ausging, dass zwar zunächst ein ... Weiterlesen

Mit dem neuen Vermögensabschöpfungsrecht fremdelt die Praxis noch ein wenig. Insbesondere wurde beklagt, die außergerichtliche Einziehung "gehe nun nicht mehr". Pustekuchen! (1) Soweit die ... Weiterlesen

Wenn sich das Urteil des AG für das Berufungsgericht als goldrichtig herausstellt, kann das Berufungsgericht in seinem Urteil natürlich das rad neu erfinden. Leichter ist es aber, einfach beim ... Weiterlesen

Wer sich mit OWis auskennt weiß: Richter und Anwälte wollen bei Messverfahren immer wissen, ob diese so genannte "standardisierte Messverfahren" sind. Durch diese Qualifizierung sinkt nämlich ... Weiterlesen

Vor ein paar Tagen hatte ich diese Entscheidung schon einmal aus anderer Sicht gebracht. Heute geht es um die Konkretisierung des Bußgeldbescheides, der ja (wie in Strafsachen die Anklageschrift ... Weiterlesen

So ganz häufig finden sich nicht Entscheidungen zu allgemeinen Zustellungsfragen im OWiG. Meist geht es um Vollmachtsfragen...hier aber nun um eine andere interessante Problematik. Der VGH ... Weiterlesen

Eigentlich klar. Ein Urteil braucht auch die Unterschrift der Richterin/des Richters. Manchmal aber wird das vergessen...doof. Ist die Rechtsbeschwerde statthaft, so reicht die Sachrüge für die ... Weiterlesen

Das ist nun nicht so gut für den Mandanten. Die Klippe der Sachrüge sollte man schon immer als Verteidiger hinbekommen. Hier hatte der Verteidiger jedoch nur Ausführungen zu einem aus seiner ... Weiterlesen

Wohl beides. Meit auch das OLG Hamm. Sicherheitshalber sollten Amtsgerichte einen solchen Plan sowohl urkundsbeweislich verlesen, als auch in Augenschein nehmen: Soweit der Betroffene und die ... Weiterlesen

Tja. Der Betroffene war schon sauer auf`s Amtsgericht, das Erzwingungshaft angeordnet hatte. Das Landgericht hatte im auch nicht geholfen. Da versuchte er sein Glück mit einer weiteren ... Weiterlesen

Nur scheinbar ein Widerspruch. Der Angeklagte hatte mehrere Bagatellstraftaten begangen. Die verhängte kurze Freiheitsstrafe hatte der Tatrichter aber nicht richtig begründet. Das beanstandete ... Weiterlesen

Ein erster Blick auf eine aktuelle Entscheidung des VerfGH des Saarlandes. Es ging um ein Rotlichtverstoß, der mittels Poliscan festgestellt wurde. Die Entscheidung spricht verschiedene Punkte ... Weiterlesen

...und das bekommt sie auch. Der BGH hatte sich mit einem Fall zu befassen, in dem der anwesenden Mutter des Angeklagten Jugendlichen nicht Gelegenheit zum "Letzten Wort" gegeben worden war. Der ... Weiterlesen

Leider kann man aus der Entscheidung nur wenig zum Sachverhalt und zu dem Rechtsfolgen entnehmen. Aus dem Leitsatz des OLG Hamm folgt, dass der Asylbewerber offenbar bei der Essensausgabe ... Weiterlesen

Erzwingungshaft nach § 96 OWiG kann angeordnet werden, wenn der zahlungsfähige Betroffene eine rechtskräftige Geldbuße nicht zahlt. Üblich ist derzeit wohl 1 Tag Haft für so etwa 30 - 50 Euro ... Weiterlesen

Das OLG Düsseldorf musste sich einmal wieder mit der Täteridentifizierung in OWi-Sachen befassen. In dem angefochtenen Urteil stand dazu zwar was. Der Richter hatte auch ein Gutachten eingeholt ... Weiterlesen