Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen ... Weiterlesen

Natürlich ist es aus staatlicher Sicht alles andere als befriedigend, wenn ein Arbeitgeber bei Verstößen des Arbeitnehmers gegen Bußgeldvorschriften oder gar nach Straftaten die Zahlung der ... Weiterlesen

Diese Meldung ist fast ein Nachtrag zu dem kürzlich eingestellten Beitrag zu Mc. D.-Schildern : Rechtsanwalt Robert Schindler meldet heute auf seiner Kanzleihomepage eine vielleicht weniger ... Weiterlesen

Der ADAC berichtet in DAR 2008, 675 über zunehmende Versuche ausländischer Kommunen und Bußgeldbehörden, Geldbußen durch private Inkassounternehmen vollstrecken zu lassen. Besonders betrifft ... Weiterlesen

"Wann sind wir endlich da?": Sie kennen das vielleicht. Im Nu verflüchtigt sich aber alle Unzufriedenheit der Kids, wenn man auf irgendeinem Feld neben der Autobahn eine Werbetafel eines ... Weiterlesen

Manchmal kommen schon eigenartige Fehler im OWi-Verfahren vor. Ein Anwalt hat mich neulich interviewen wollen, wie ich folgenden Fall sehe: Er hatte zunächst gegen den Bußgeldbescheid Einspruch ... Weiterlesen

Mehrfach war der Führerscheintourismus Gegenstand des Blogs . Der VGH Mannheim (Urteil v. 9.9.08 - 10 S 994/07) hat nun die jüngste Rechtsprechung des EuGH übernommen: wenn sich aus dem ... Weiterlesen

Das ist nun wirklich einmal lustig und vor allem passend zum Karnevalsbeginn am 11.11.: "Oscar" aus der Sesamstraße fuhr auf der A 9 zu schnell. Der Beweis: Ein Messfoto vom 8.8.08 um 11.11 " ... Weiterlesen

Immer wieder Handy! In der NJW Nr. 46 ist einmal mehr eine Entscheidung hierzu zu finden ( OLG Stuttgart NJW 2008, 3369 ). Der Betroffene hatte das Handy in der Freisprecheinrichtung und hielt ... Weiterlesen

Die Mauterhöhung ist "durch", so meldet die " beck-aktuell-Redaktion, Verlag C. H. Beck" nachdem der Bundesrat der Erhöhung zugestimmt hat: "Mit der Neuregelung der Maut ab dem 01.01.2009 stehen ... Weiterlesen

Vielleicht haben Sie es auch schon gelesen: Es gibt einen neuartigen Dreiradroller, der bald auf deutschen Straßen rollt. Das besondere an dem neuen Modell: Es kann mit einem normalen PKW- ... Weiterlesen

Eigentlich ist das Steuerrecht nicht Bloggegenstand. Jetzt hat der BFH mit Urteil vom 01.10.2008 - Az.: II R 63/07 - (Meldung bei: beck-aktuell-Redaktion, Verlag C. H. Beck, 5. November 2008 ) ... Weiterlesen

Lange war steitig, ob sogenanntes unvorsätzliches Entfernen vom Unfallort einem erlaubten Entfernen gleichzustellen ist und somit der sich entfernende Fahrer im Nachhinein Vorstellungs- und ... Weiterlesen

Der Lawblog ist stets interessant, da sich dort immer wieder eigenen Erlebnisse des Verteidigers Udo Vetter finden, die sicher manch ein Praktiker gut nachvollziehen kann. Relativ neu: Die ... Weiterlesen

Der ADAC führt gerade eine Abstimmung durch: "Sind 40 Euro Bußgeld bei Fahrten in Umweltzonen zu viel - was halten Sie davon?" Man kann hier wählen zwischen drei Antworten: Ja, ich befürworte ... Weiterlesen

Eigentlich handelt es sich bei der Meldung der beck-aktuell-Redaktion, Verlag C. H. Beck, 30. Oktober 2008 um eine Problematik aus dem Sozialrecht. Sie dürfte aber auch manchen Verkehrsrechtler ... Weiterlesen

Mehrfach schon war § 81a StPO und hier die Frage der Verletzung des Richtervorbehalts bei Anordnung der Blutprobenentnahme Gegenstand des Blogs. Nun hat der 3. Strafsenat des OLG Hamm mit ... Weiterlesen

Das Bundesverkehrsministerium hat in seiner Pressemitteilung vom 24. Oktober 2008, Nr.: 304 zur Teilnahme an einem Filmwettbewerb aufgerufen. Es geht um die Weiterführung der Plakatkampagne " ... Weiterlesen

Wenn man so nach Interessantem für den Blog recherchiert, kommt man immer einmal wieder auf einzelne Seiten im Netz, die interessant für Verkehrsrechtler erscheinen, weil sie kostenlos zu ... Weiterlesen

Die Situation ist jedem OWi-Richter bekannt: Das Urteil ist gesprochen, der verurteilte Betroffene ist auf dem Weg nach Hause und die Akten sind ins Büro getragen. Zwei Möglichkeiten existieren ... Weiterlesen