beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 28.07.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Dem französischen Priester Jacques Hamel half die elektronische Fußfessel, die seinem Mörder angelegt war, nicht. Trotz dieser Vorkehrungsmaßnahme konnte Adel Kermiche zusammen mit einem anderen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
300 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal fragt man sich schon, wie manche schrägen Sachverhalte zustandekommen. Etwa hier: Da ist ein Angeklagter, der schuldunfähig ist. Das AG denkt: "Der muss untergebracht werden." War wohl ... Weiterlesen

338 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.07.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ende vergangenen Jahres hatte ich hier über den Kündigungs- und Entschädigungsrechtsstreit eines rund 200 kg schweren Mitarbeiters einer Gartenbaufirma berichtet. Er war entlassen worden, weil ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
581 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.07.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die meisten Deutschen nutzen das ESTA-Visa Waiver Programm für eine Einreise in die USA. Sie müssen sich demnächst eine Neuerung einstellen: Die neuesten Pläne des Department of Homeland ... Weiterlesen

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VerwaltungsrechtDatenschutzrecht
1094 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.07.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das kann teuer werden: Der 1. Senat des BAG hat die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) wegen eines rechtswidrigen Arbeitskampfes am Frankfurter Flughafen im Februar 2012 dem Grunde nach zur Zahlung von Schadensersatz an den Flughafenbetreiber Fraport verurteilt. Wegen der Höhe des Schadens wurde der Rechtsstreit an das Hessische Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1314 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Landgericht hatte ganz lebensnah entschieden. Es war nämlich eine Gesamtstrafe zu bilden und zwar zwischen einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe. Kein Wunder: Am Ende kam als ... Weiterlesen

542 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.07.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Allgemeinen Kündigungsschutz nach dem KSchG genießen nur Arbeitnehmer, die seit über sechs Monaten in einem Betrieb mit mehr als zehn (übergangsweise fünf) Arbeitnehmern beschäftigt sind, § 1 Abs. 1, § 23 Abs. 1 KSchG. Bislang war die Frage, ob auch ein Haushalt ein "Betrieb" in diesem Sinne ist, selten thematisiert worden, weil in kaum einem Haushalt mehr als zehn Personen beschäftigt werden. Nicht so aber bei dieser Familie im Bezirk des ArbG Essen:Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
649 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Von jüngeren Ereignissen fast in den Hintergrund gedrängt: Die tödliche Massenturbulenz bei der Duisburger Loveparade jährt sich heute zum sechsten Mal. Was man am Tag danach noch nicht ahnen ... Weiterlesen

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StrafrechtMaterielles StrafrechtKriminologieStrafverfahrensrecht
1950 Aufrufe
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Veröffentlicht am 24.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...hätte fast zur erfolgreichen Revision geführt. Fast: ... Die von den Revisionen erhobenen Verfahrensrügen greifen nicht durch. Insbesondere liegt kein durchgreifender Verstoß gegen § 243 Abs ... Weiterlesen

1135 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.07.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Schon der Fall des jungen Flüchtlings, der mit einer Axt auf mehrere Mitglieder einer Touristenfamilie und später auf eine Spaziergängerin einschlug, hat die Frage aufgeworfen, ob es sich um ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologie
4699 Aufrufe
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Veröffentlicht am 22.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch ein spannendes Thema. Wie geht man eigentlich im Staate mit Menschen um, die ihre eigene Sucht unter erheblichsten Anstrengungen in den Griff bekommen haben und substituieren? Die ... Weiterlesen

573 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mitunter beruht die Kündigung eines Arbeitnehmers auf äußeren Druck dritter Personen (Arbeitskollegen, Kunden etc.). An eine solche Druckkündigung, die man am ehesten als betriebsbedingte ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
1178 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Da die Gesamtbenotung in einem Zeugnis typischerweise zentraler Streitpunkt eines Zeugnisrechtsstreits ist, hat das LAG Köln im Beschluss vom 27.5.2016 - 11 Ta 176/15 sich auf den Standpunkt ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1018 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass bereits schon durch die Stellungnahme zu einem Antrag nach § 769 ZPO die volle Verfahrensgebühr verdient werden kann, zeigt der Beschluss des OLG Koblenz vom 1.4.2016 - 14 W 154/16 . Nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
780 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Neben der Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung macht die in VV Vorbem. 3 IV RVG vorgesehene Anrechnung in der Rechtsprechungspraxis wohl die häufigsten Probleme. So hat ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
813 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob es eigentlich schon im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde möglich ist, für das spätere gerichtliche Verfahren einen Entbindungsantrag ... Weiterlesen

600 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Einsicht, dass die Bezeichnung eines Menschen als „Neger“ diskriminierenden Charakter aufweist, hat sich heutzutage allgemein durchgesetzt. Derartige diskriminierende Äußerungen gegenüber ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
3360 Aufrufe
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Veröffentlicht am 20.07.2016 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Gestern hat Generalanwalt Saugmandsgaard Øe seine Schlussanträge veröffentlicht, wonach eine Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung grundsätzlich mit dem Unionsrecht vereinbar sein kann. ... Weiterlesen

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Datenschutzrecht
883 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die zunehmende Bedeutung der Individualbeschwerde zum EGMR nach Art. 34 EMRK ist zwischenzeitlich allgemein bekannt - genauso wie die richtungsweisenden Entscheidungen des Gerichtshofs zumal ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrecht
1878 Aufrufe
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Veröffentlicht am 19.07.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Mittlerweile hat das Bundesverfassungsgericht den Anspruch auf ein von einem Notar aufgenommenes Nachlassverzeichnis im Pflichtteilsrecht quasi unter Verfassungsschutz gestellt ( Beschl. v. 25.4 ... Weiterlesen

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Erbrecht
986 Aufrufe

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