Verfahrensrüge

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Saalwechsel und Sitzungsöffentlichkeit

Veröffentlicht am 08.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Koblenz, Beschluss vom 07.02.2011 - 2 SsBs 144/10 = BeckRS 2011, 03350 hat sich mit dem Problem der Sitzungsöffentlichkeit in OWi-Sachen befasst. Ganz interesant zu lesen, da Fehler in ... Weiterlesen

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Wenn der Angeklagte beim Selbstleseverfahren nicht lesen kann...

Veröffentlicht am 07.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...scheint das nur auf den ersten Blick ein Problem. Eine erfolgreiche Revision wird daraus nur, wenn der Verteidiger § 238 Abs. 2 StPO kennt - siehe BGH, Beschl. vom 14.12.2010 - 1 StR 422/10 ... Weiterlesen

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Verspäteter Beweisantrag in OWi-Sachen?

Veröffentlicht am 29.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 77 OWiG ist für mich eine der Zentralnormen des OWi-Verfahrens: Jeder Richter und Verteidiger, der Bußgeldsachen bearbeitet, sollte irgendwann einmal in einer ruhigen Minute die Kommentierung ... Weiterlesen

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