Entbindung

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Versteckte Entbindungsanträge: Neue Mode?

Veröffentlicht am 18.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Wochen ging es im Blog hoch her wegen eines in einem eng gedruckten Schriftsatz "versteckten" Entbindungsantrags. Das OLG Hamm hatte nun einen Fall zu behandeln, in dem gegen 10 Uhr ... Weiterlesen

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OLG Karlsruhe: Entbindungsantrag muss schon konkret auf einen bestimmten Termin abzielen!

Veröffentlicht am 24.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Entbindungsantrag muss für jeden HVT neu gestellt werden, also auch bei Aussetzungen der HV. Was aber, wenn der Verteidiger generell eine Entbindung beantragt? 1. Der Antrag des Betroffenen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG KarlsruheEntbindungStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Rostock: "Versteckter Entbindungsantrag darf übersehen werden" oder "Veräppeln lassen muss sich das AG nicht"

Veröffentlicht am 14.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verteidiger hatte es offenbar darauf angelegt, das AG reinzulegen: 53 min vor dem Termin faxt er einen 5-seitigen Schriftsatz mit jeweils 50 (!) Zeilen pro Seite. Den Antrag auf Entbindung ... Weiterlesen

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OLG RostockEntbindungStrafrechtVerkehrsrecht
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Klaro: Antrag auf Entscheidung im Beschlussverfahren ist kein Entbindungsantrag

Veröffentlicht am 22.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer von der Erscheinenspflicht entbunden werden will und nicht eine Verwerfung des Einspruchs riskieren möchte muss schon die Entbindung beantragen - die Bitte im Beschlussverfahren zu ... Weiterlesen

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NZV-Lesetipp: Fortwirkung des Entbindungsbeschlusses nach § 73 Absatz II OWiG bei Verlegung des Hauptverhandlungstermins

Veröffentlicht am 11.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der letzten Ausgabe der NZV findet sich ein sicher für Anwälte als Argumentationshilfe gut geeigneter Aufsatz von Richter am Amtsgericht Torsten Meyer , Bayreuth : Fortwirkung des ... Weiterlesen

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NZVLesetippEntbindungpersönliches ErscheinenMeyerStrafrechtVerkehrsrecht
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Entbindung vom persönlichen Erscheinen: OLGe stützen Tatrichter - Erscheinenspflicht bei drohendem Fahrverbot

Veröffentlicht am 27.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offenbar gibt es einen neuen Trend in der OLG-Rechtsprechung zur Entbindung des Betroffenen von seiner Erscheinenspflicht. In zwei jüngeren Fällen haben OLGe Tatrichterurteile gehalten, in denen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOLG HammOLG OldenburgErscheinenspflichtEntbindungVerkehrsrecht
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