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BGH zu §§ 69 ff. StGB bei türkischem Führerschein

Veröffentlicht am 07.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen. Das LG entzog daraufhin die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB, zog den Führerschein ein und setze eine Sperre nach § ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungSperreBGHFührerscheintürkischer FührerscheinStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: So geht Einziehung/Wertverfall bei BtM-Geschäften!

Veröffentlicht am 05.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einziehung, Verfall etc. sind ungeliebte Themen, zumal die Anwendung der entsprechenden Normen sehr fehlerträchtig ist. Der BGH hat sich hiermit im Zusammenhang mit Drogengeschäften geäußert ( ... Weiterlesen

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VerfallBGHEinziehungBtMBeziehungsgegenstandStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Videos schauen wir uns nicht an!

Veröffentlicht am 27.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft wird der Prüfungsumfang in Revisionsverfahren überschätzt, so auch in diesem Fall des BGH, Beschl. vom 15.12.2010 - 2 StR 387/10 -: "....Unbeschadet der Unzulässigkeit der Rüge ist für eine ... Weiterlesen

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VideoBGHRevisionInaugenscheinnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH zu Unterbringung nach § 64 StGB: Wo sind die Erörterungen hierzu im Urteil?

Veröffentlicht am 22.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder: Der Verurteilte ist betäubungsmittelabhängig oder auch alkoholabhängig. § 64 StGB ist dann als "Standard" zu erörtern, vgl. BGH, Beschl. vom 15.12.2010 - 2 StR 594/10 -: "... ... Weiterlesen

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UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Fiktive Abrechnung bei teilrepariertem Fahrzeug

Veröffentlicht am 18.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal mehr ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung - es geht um BGH, Urteil vom 23.11.2010 - VI ZR 35/10 (OLG Köln), BeckRS 2011, 01774 , zu finden hier im beck-fachdienst ... Weiterlesen

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SchadensersatzBGHfiktive AbrechnungTeilreparaturteilrepariertVerkehrsrecht
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Zustellungsfehler: "Urteilszustellung an Verteidiger"

Veröffentlicht am 11.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Beschl. v. 14.12.2010 - 1 StR 420/10 -: ".... Die Verteidiger Rechtsanwältin S. und Rechtsanwalt Dr. G. , in unterschiedlichen Kanzleien tätig, haben unabhängig voneinander Revision ... Weiterlesen

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ZustellungBGHRevisionVerteidigerFristStrafrechtVerkehrsrecht
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Wenn der Angeklagte beim Selbstleseverfahren nicht lesen kann...

Veröffentlicht am 07.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...scheint das nur auf den ersten Blick ein Problem. Eine erfolgreiche Revision wird daraus nur, wenn der Verteidiger § 238 Abs. 2 StPO kennt - siehe BGH, Beschl. vom 14.12.2010 - 1 StR 422/10 ... Weiterlesen

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BGHRevisionVerfahrensrügeSelbstleseverfahrenGerichtsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Schön wäre es, die Urteilsgründe verstehen zu können...

Veröffentlicht am 02.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Beschluss vom 15.12.2010 - 1 StR 556/10 -: "...Ergänzend bemerkt der Senat: Die schriftlichen Urteilsgründe sollen dem Leser ermöglichen, die die Entscheidung tragenden Feststellungen ... Weiterlesen

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BGHUrteilsgründeStrafrechtVerkehrsrecht
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Die „guten“ alten Zeiten geh'n vorbei

Veröffentlicht am 01.02.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Können Sie sich noch an Mietprozesse erinnern, bevor der BGH (2003) begonnen hat, uns zu erklären, wie Mietrecht richtig geht? Nach dem 1.9.2001 hat doch niemand erwartet, dass die Mietfläche ... Weiterlesen

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BGHSchmidt-FuttererMiet- und WEG-Recht
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BGH: Bei Beweisanträgen bitte entspannt bleiben!

Veröffentlicht am 31.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, ganz so wie in der Überschrift ist die Entscheidung des BGH, Beschluss vom 17.11.2010 - 1 StR 145/10 - natürlich nicht zu verstehen. Klar ist aber: Der Verteidiger kann nicht verlangen/ ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht
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