EuGH

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EuGH: Wiederholte Befristung auch bei ständigem Vertretungsbedarf zulässig

Veröffentlicht am 27.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Rechtsprechung des 7. Senats des BAG zum Befristungsrecht sah sich in der Vergangenheit in mehreren Punkten scharfer Kritik ausgesetzt. Die Urteile des Senats seien teils – soweit es um die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHBefristungKettenbefristungVertretung Sachgrund
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Urheberschutz von Bundesligaspielplänen - die DFL rudert zurück!

Veröffentlicht am 16.12.2011 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Aktuelle Pressemitteilung der DFL: "Vor dem Hintergrund des voraussichtlichen Inkrafttretens des neuen Glücksspielstaatsvertrages macht die DFL den rechtlichen Schutz der Spielpläne gegenüber ... Weiterlesen

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EuGHUrheberrechtGewerblicher RechtsschutzDFLSpielpläneBundesligaspielplanPremier League
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Überleitung BAT/TVöD: Hennigs unterliegt beim BAG

Veröffentlicht am 12.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 08.11.2011 hat der Sechste Senat des BAG die Klage von Frau Hennigs gegen das Eisenbahn-Bundesamt abgewiesen (6 AZR 319/09). Die Klägerin wird durch die Vorschriften zur ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHAGGTVöDAltersdiskriminierungLebensaltersstufenBATLebensalterTV-LTVÜ
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EuGH „nuanciert“ seine Rechtsprechung zum Urlaubsanspruch

Veröffentlicht am 25.11.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH (Urteil vom 22.11.2011 – Rechtssache C-214/10 – Schulte gegen KHS AG) hat seine – jedenfalls hierzulande – sehr kritisch aufgenommene Rechtsprechung in Sachen Schultz-Hoff(Urteil vom 20 ... Weiterlesen

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Schlussanträge des Generalanwalts Niilo Jääskinen zur sog. Haushaltsbefristung (§ 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG)

Veröffentlicht am 19.10.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Auf Vorlage des LAG Köln muss der EuGH demnächst entscheiden, ob die sog. Haushaltsbefristung (§ 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG) mit Unionsrecht vereinbar ist (Rechtssache Jansen, C-313/10 ). Die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHBefristungHaushaltsbefristung
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EuGH kippt starre Altersgrenze von 60 Jahren für Lufthansapiloten

Veröffentlicht am 15.09.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Droht „betreutes Fliegen“? Diese Frage stellte jüngst Rechtsanwalt Schramm in einem NZA Editorial (Heft 14/2011) im Hinblick auf die sich anbahnende Entscheidung des EuGH zu Altersgrenzen für ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHAltersgrenzeAltersdiskriminierungLufthansaPiloten
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Urlaubsrecht beschäftigt weiterhin den EuGH

Veröffentlicht am 12.09.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Entscheidung des EuGH in Sachen Schultz-Hoff (Urteil vom 20.1.2009, NZA 2009, 135 ) zeitigt Folgewirkungen. Gerade sind die Sch lussanträge der EuGH-Generalanwältin Trstenjak im Verfahren C- ... Weiterlesen

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EuGH zu Lebensalterstufen im öffentlichen Tarifrecht

Veröffentlicht am 09.09.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH ( Urteil vom 8.9.2011 – C-297/10 und C-298/10 ) hat über zwei verbundene Vorlagen des BAG befunden und sich zur Frage geäußert, ob (fortwirkende) Lebensaltersstufen in den ... Weiterlesen

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Altersdiskriminierung durch an das Lebensalter anknüpfende Entgeltstaffeln (BAT): EuGH verkündet am 8. September 2011

Veröffentlicht am 01.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Blogleser Michael Jäger hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass im Kalender des EuGH jetzt die Urteilsverkündung in der verbundenen Rechtssache Sabine Hennings (C-297/10) und Alexander Mai (C- ... Weiterlesen

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EuGH: Wann sind Mobilfunkstandortdaten zugänglich?

Veröffentlicht am 29.07.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier ein neues EuGH Urteil vom 28.07.2011 (Rs. C-71/10), in dem es um die Offenlegung der genauen Standortdaten von Mobilfunk-Basisstationen geht: Die Entscheidung steht im Zusammenhang mit der ... Weiterlesen

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