Urheber- und Medienrecht

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Datentransfers in die USA: Australier „prüfen“ EU/US Safe Harbor Compliance

Veröffentlicht am 11.10.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das EU/US Safe Harbor Abkommen (SH) regelt bekanntlich große Teile des Datentransfers aus der EU//EEA in die USA. Eine große Zahl von Unternehmen in Europa nutzt seit dem Jahr 2000 dieses ... Weiterlesen

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Datenschutz: Schwerpunkte für die neue Koalition im Bereich Öffentliche Sicherheit

Veröffentlicht am 07.10.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die 86 . Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 01./02.10.13 sieht für die kommende Legislaturperiode dringenden datenschutzrechtlichen Handlungsbedarf im Bereich ... Weiterlesen

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USA: Nutzt LinkedIn „geerntete“ Nutzerdaten für Spam?

Veröffentlicht am 24.09.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine Gruppe von Nutzern haben hier in den USA eine neue Sammelklage gegen LinkedIn, das bekannte professionelle Online-Netzwerk, eingereicht: Sie behaupten, dass LinkedIn ohne ihre Zustimmung ... Weiterlesen

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OLG Frankfurt - TK-Anbieter darf IP-Adressen anlasslos 7 Tage speichern

Veröffentlicht am 13.09.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Mit Urteil vom 28.08.2013 hat das OLG Frankfurt (Az.: 13 U 105/07 ) entschieden, dass die Beklagte berechtigt war, für sieben Tage die IP-Adresse des Klägers anlasslos zu speichern. Die Beklagte ... Weiterlesen

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USA: Neues zum Thema Netzneutralität (FCC-Regeln unter Beschuss)

Veröffentlicht am 10.09.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Gestern hat hier in Washington die mit Spannung erwartete mündliche Verhandlung des Berufungsgerichts in Sachen „ Verizon u.a. v. FCC “ stattgefunden, in der die Netzneutralitätsregeln der FCC ... Weiterlesen

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NSA-Überwachung und Kritik: Neuer Vier-Punkte-Plan von Präsident Obama (MMR-Editorial)

Veröffentlicht am 03.09.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wer wissen will, wie es hier in den USA in Sachen Datenschutz weitergeht (oder auch nicht weitergeht) , sollte das neueste MMR-Editorial lesen: http://rsw.beck.de/cms/?toc=mmr.30 Vielleicht sind ... Weiterlesen

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Neue Stiftung Datenschutz: Startschwierigkeiten

Veröffentlicht am 26.08.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die hier im Blog diskutierte Stiftung Datenschutz („Wirtschaftstrojaner für die Industrie?“) scheint laut Presse erhebliche Startschwierigkeiten zu haben, was sicher nicht am mangelnden Einsatz ... Weiterlesen

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Bradley Manning: Ein Kommentar

Veröffentlicht am 21.08.2013 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die Obama-Regierung mag stolz sein: 35 Jahre Haft für den Whistleblower Bradley Manning, weniger als die Staatsanwaltschaft wollte (60 Jahre), in 10 Jahren könnte es Bewährung geben und immerhin ... Weiterlesen

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Elektronikmarktkette setzt angeblich Mobilfunkstörsender gegen Kunden ein

Veröffentlicht am 21.08.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein weiterer Eintrag zum Thema Monitoring: Eine große deutsche Elektronikmarktkette setzt angeblich Mobilfunkstörsender ein, um den Kunden vor Ort einen Preisvergleich mittels Smartphone ... Weiterlesen

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USA: Sind Telekommunikationsanbieter besonders regelungsbedürftg, wenn es um den Datenschutz geht?

Veröffentlicht am 19.08.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Financial Times ( Anmeldung erforderlich ) berichtet, dass die größten US-Kabel-und Telekommunikationsunternehmen für eine Lockerung der Privatsphäre (Privacy-) Regeln Lobbyingarbeit ... Weiterlesen

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