Erbrecht

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Man fasst es nicht

Veröffentlicht am 21.06.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Testament-Online Ein juristisch einwandfreies Testament zu erstellen ist im Grunde keine große Sache, wenn man ein paar Grundregeln und die aktuelle Gesetzgebung beachtet. Sie können mit unserer ... Weiterlesen

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TestamentErbrechtFamilienrecht
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BGH: Pflichtteilsverzicht eines behinderten, geschäftsfähigen Kindes ist wirksam

Veröffentlicht am 05.04.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat die Wirksamkeit eines notariellen Pflichtteilsverzichtes bestätigt ( 19.01.2011, IV ZR 7/10 ), den ein – geschäftsfähiges – behindertes Kind seinen Eltern gegenüber vor einem Notar ... Weiterlesen

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BehindertentestamentPflichtteilsverzichtErbrecht
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Zweites Gesetz zur erbrechtlichen Gleichstellung nichtehelicher Kinder kurz vor Verkündung

Veröffentlicht am 05.04.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das „Zweite Gesetz zur erbrechtlichen Gleichstellung nichtehelicher Kinder“ steht kurz vor der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten. Nun sind erb- und pflichtteilsberechtigt auch ... Weiterlesen

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Pflichtteilnichteheliche KinderErbrecht
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Das alte Testament

Veröffentlicht am 25.03.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten hatten 1970 geheiratet. 1979 setzten sie sich in einem gemeinschaftlichen notariellen Testament zu Alleinerben ein. 1987 kam dann die Scheidung. Ab 1994 fanden die beiden wieder ... Weiterlesen

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Wiederverheiratunggemeinschaftliches TestamentErbrechtFamilienrecht
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OLG Düsseldorf zur Anfechtung der Ausschlagung

Veröffentlicht am 17.02.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Stieftochter hatte die Erbschaft nach der Verstorbenen mit der Begründung ausgeschlagen: „Der Nachlass scheint überschuldet zu sein“. Als sich später die Werthaltigkeit des Nachlasses ... Weiterlesen

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AnfechtungAusschlagungIrrtumErbrecht
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BGH: Sogar zukünftiger Auszahlungsanspruch einer der Altersversorgung dienenden Firmendirektversicherung pfändbar

Veröffentlicht am 21.12.2010 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH ( VII ZB 87/09 ) entschied am 11.11.2010: Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Leistungen aus einer der Altersversorgung dienenden Direktversicherung ist nach § 2 Abs. 2 Satz 4 BetrAVG ( ... Weiterlesen

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DirektversicherungPfändbarkeitErbrecht
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BGH zur Kündigung eines Mietvertrages nach Wegfall eines Nießbrauchsrechts

Veröffentlicht am 08.12.2010 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Eigentümer einer Immobilie sind berechtigt, nach Wegfall eines sie belastenden Nießbrauchsrechts einen Mietvertrag zu kündigen, den noch der Nießbrauchsberechtigte zu seinen Lebzeiten mit einem ... Weiterlesen

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KündigungNießbrauchErbrecht
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Zentrales Testamentsregister vom Bundestag beschlossen

Veröffentlicht am 05.12.2010 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Informationen zu verwahrten Testamenten und Erbverträgen werden zukünftig nicht mehr von 5.200 Standesämtern und dem Amtsgericht Schöneberg auf Karteikarten verwahrt, sondern von dem nun ... Weiterlesen

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TestamentErbvertragZentrales TestamentsregisterNachlassgerichtEröffnungStandesamtErbrecht
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OLG München: Keine Rubrumsberichtigung auf Erbengemeinschaft möglich

Veröffentlicht am 20.11.2010 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Eine Klage sah als Kläger den „verstorbenen W. D.“ vor, „vertreten durch den Miterben G. F.“ Nach Klageerhebung beantragte die Klägerseite, die Klägerin soll die „Erbengemeinschaft W. D., ... Weiterlesen

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RubrumsberichtigungParteiänderungErbrecht
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BGH: § 323 BGB bei Gegenleistungen auf den Erbvertrag ausnahmsweise anwendbar

Veröffentlicht am 16.11.2010 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Hat ein durch Erbvertrag Begünstigter sich im Gegenzug zu Pflegeleistungen verpflichtet und kommt diesen nicht nach, so kann dem BGH vom 05.10.2010 zufolge der Erblasser von dem Vertrag sowohl ... Weiterlesen

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RücktrittErbvertragErbrecht
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