Datenschutzrecht

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Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Januar 2020

Veröffentlicht am 10.02.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung: Bundesinnenminister Horst Seehofer strebt die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung an. Nach dem im August 2017 in Kraft getretenen ... Weiterlesen

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Recht auf Verschlüsselung? Der Staat muss draußen bleiben

Veröffentlicht am 05.02.2020 von Dr. Sylvia KaufholdBild von kaufhold.sylvia

Ende Januar fand im Ausschuss für Inneres und Heimat des Bundestages eine Experten-Anhörung zu einem Antrag der FDP-Fraktion vom November 2018 statt. Die Abgeordneten fordern darin zum Schutz ... Weiterlesen

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BioMarketing: “Mögen Sie mich?” -- Spioniert das Werbeplakat Sie aus?

Veröffentlicht am 29.01.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der norwegische Verbraucherrat hat einen lesenswerten Bericht v. 14.01.20 auf rd. 180 Seiten in Englisch über das Ausmaß der Schäden und anderen Datenschutz-Konsequenzen veröffentlicht, die ... Weiterlesen

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Rundfunkdatenschutzkonferenz (RDSK): Positionspapier zum IP-Autostart bei der Nutzung von HbbTV

Veröffentlicht am 20.01.2020 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Wer sich mit europäischen Kollegen zum DSGVO-Quartett zusammensetzt, wird als deutscher Spieler bei der Anzahl der nationalen Datenschutz-Aufsichtsbehörden immer trumpfen: Neben die ... Weiterlesen

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USA: Investitions- und Transaktionsgenehmigungen – CFIUS: neue Meldepflichten

Veröffentlicht am 14.01.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Erwerb von Unternehmensanteilen von Ausländern (direkt oder indirekt) oder mit ausländischer Regierungsbeteiligung ist in vielen Fällen in den USA genehmigungspflichtig. Gestern hat das ... Weiterlesen

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Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Dezember 2019

Veröffentlicht am 06.01.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Forderung nach mehr Befugnissen für Sicherheitsbehörden: Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul fordert die Erweiterung der Befugnisse für Sicherheitsbehörden. Ermittler sollen bessere ... Weiterlesen

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DSGVO: Ist Ihre Weihnachtspost datenschutzrechtlich zulässig? Widerspruchsbelehrungen auf die Weihnachtskarte?

Veröffentlicht am 17.12.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Womit sich Datenschützer so alles beschäftigen: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit von Rheinland Pfalz hat sich in seinem Advents-„Türchen 2“ zu diesem Thema geäußert ... Weiterlesen

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BVerwG: Zum Auskunftsanspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz gegenüber der BaFin

Veröffentlicht am 13.12.2019 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das BVerwG hat mit Urteil vom 10. April 2019 ( 7 C 22.18 , BeckRS 2019,16034 ) zum Umfang der Vertraulichkeit von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen der Finanzaufsichtsbehörden Stellung ... Weiterlesen

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Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: November 2019

Veröffentlicht am 04.12.2019 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Keine Hinweispflicht für Elektronikmärkte: Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat in einem Urteil (Az.: 6 U 100/19) entschieden, dass Elektronikmärkte ihre Kunden beim Kauf eines ... Weiterlesen

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Der „Intimarzt“ im Kreuzfeuer des Datenschutzes

Veröffentlicht am 15.11.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Der „Intimarzt“ befriedige ein akutes Bedürfnis, schreibt die F.A.Z. vom 13.11.2019. Nämlich: „Den Wunsch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn etwa, Gesundheits-Apps wie diese möglichst auf ... Weiterlesen

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