Veröffentlicht am 16.01.2019 von Carsten KrummIch selbst habe als Geegenheitsradfahrer ein Allerweltsrad. Käme es zum Unfall, würde ich mich vielleicht sogar bei bloßem Fahrradschaden ein wenig freuen, mir ein neues kaufen zu können. Und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3492 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.01.2019 von Carsten KrummBekloppter Begriff. Für mich ist das einfach ein "Messgerät auf Anhänger". PTB-zugelassen ist das nicht. Aber fast, meint das OLG Frankfurt: 1. Der Antrag der Betroffenen auf Zulassung der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3207 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2019 von Carsten KrummGute Strafverteidiger wissen es: Legt der Verteidiger Revison ein, dann darf er sich nicht von der Revision distanzieren. Es muss "seine!" Revision sein. Hier hat der Verteidiger die Revision ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2336 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2019 von Carsten KrummDie Unterbringung nach § 64 StGB ist ein ungeliebtes Werkzeug. Angeklagte haben oft Angst davor. Verteidiger sprechen das Thema so auch regelmäßig nicht an. Staatsanwaltschaften und Gerichte ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht6934 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2019 von Carsten KrummDie Prüfung und Darstellung des bedingten Vorsatzes in der Praxis ist etwas deutlich anderes als man es aus dem Studium kennt. Hier hat der BGH einmal wieder "textbausteinmäßig" klargestellt, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3632 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2019 von Carsten KrummVerjährungsfragen spielen in Allerweltsstrafverfahren keine wirlich große Rolle. Hier ging es etwa um einen (tateinheitlich verwirklichten) Hausfriedensbruch. Das Verfahren war vorläufig nach § ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3948 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.01.2019 von Carsten KrummNoch ein kurzer Linktipp/Lesetipp. Der Fachdienst befasst sich gerade in einer "für lau" abrufbaren Besprechung mit einer Entscheidung des OLG Oldenburg zum Begriff des Überholens bei § 315 c ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2034 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2019 von Carsten KrummJeder kennt Stammtischparolen wie diese: "Die Gefangenen in den Gefängnissen wohnen zu luxuriös! Die wohnen da doch schöner als zu Hause". Und jeder, der ein wenig Einblick in die Welt des ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Strafrecht2543 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2019 von Carsten KrummDer Begriff des fiktiven Freispruchs ist natürlich Quark. Aber irgendwie doch ein wenig passend. Es geht um die nicht seltenen Fälle, in denen ein Strafverfahren geführt wird, aber nur mit einer ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2871 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2019 von Carsten KrummVerkehrsverwaltungsrecht heute: Hätte der Fahrerlaubnisinhaber den Mund gehalten, dann hätte er auch heute noch einen Führerschein. Hat er aber nicht, sondern bei der Kontrolle durch die Polizei ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3852 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2018 von Carsten KrummFür die Drogenfahrt, die nach § 24a StVG eine Ordnungswidrigkeit darstellt, kommt es eigentlich immer darauf an, dass der analytische Grenzwert überschritten ist. Man liest auch immer wieder, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht4026 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2018 von Carsten KrummIrgendwie ist das ja mal wieder niedlich. Der Tatrichter bei einem netten AG im Süden der Republik verurteilt wegen einer einfachen VerkehrsOWi. 145 Euro werden festgesetzt. Offenbar ist das ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2525 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.12.2018 von Carsten KrummDie Fahrverbotsrechtsprechung der Gerichte ist äußerst streng. Gerade bei vom Betroffenen geltend gemachten beruflichen Härten muss sich der Betroffene auf vielfältige Art und Weise vorhalten ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2658 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.12.2018 von Carsten KrummDas Problem ist altbekannt: Bei der Polizei werden Verfahren, in denen Verkehrsordnungswidrigkeiten im Rahmen eines Tatgeschehens auch von Straftatbeständen begleitet werden immer wieder ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht5752 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2018 von Carsten KrummLeider lassen sich aus der Entscheidung des KG Berlin nicht alle Einzelheiten zu der tatrichterlichen Entscheidung entnehmen. Aber: 60 km/h zu viel waren es. Das KG dazu sinngemäß: "Annahme von ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2735 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.12.2018 von Carsten KrummBlogleser kennen meine Lesetipps aus der SVR. Aus dem Heft jeweils des letzten Monats findet sich stets ein Beitrag "für lau" online. Diesen Monat: Stefanie Moser, Ersatz der Umsatzsteuer im ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1815 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.12.2018 von Carsten KrummWann ist eine Unterbringung noch möglich? In Verkehrssachen spielen da natürlich drohende Trunkenheitsfahrten eine Rolle, die zumindest eine Unterbringung nach § 64 StGB tragen können. Hier aber ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht5045 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2018 von Carsten KrummDie Beurlaubung eines der Mitangeklagten ist eigentlich eine gute Sache. Aber auch revisionsträchtig. Hier ging es gerade noch einmal gut: Die Rüge, mit welcher der Angeklagte beanstandet, am ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1987 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2018 von Carsten KrummDass bei Tod des Angeklagten/Betroffenen das Verfahren nach § 206a StPO eingestellt wird, weiß heute eigentlich jeder. Früher war das streitig. Wie ist das aber mit der Kosten- und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht9480 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.12.2018 von Carsten KrummDa ist das LG Nürnberg-Fürth doch recht großzügig. Woanders wird es wohl eher bei 1500 Euro bleiben: Ein bedeutender Fremdschaden liegt ab einem Betrag von 2.500,00 € netto vor (vgl. z.B. die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3737 Aufrufe
Seiten