Präklusion

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Erst nicht verwirkt, dann aber doch

Veröffentlicht am 31.10.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Im Scheidungsverfahren hatten sich die Beteiligten 2002 auf einen monatlichen nachehelichen Unterhalt in Höhe von 422 € verglichen. Mit Urteil vom 25. Mai 2005 wurde eine Abänderungsklage des ... Weiterlesen

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verfestigte LebensgemeinschaftAbänderungsantragPräklusionFamilienrecht
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Isch hab Rücken

Veröffentlicht am 02.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein aufmerksamer Leser dieses Blog (viele Grüße nach Freiberg) berichtet mir von folgender Entscheidung des OLG Dresden vom 11.07.2011 (24 UF 05551/11). Ein Vater ist seit 2003 seinem Kind zur ... Weiterlesen

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KindesunterhaltAbänderungPräklusionAbänderungsgründeFamilienrecht
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Keine Präklusion bei Einwendungen nicht gebührenrechtlicher Art

Veröffentlicht am 05.02.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Vergütungsfestsetzungsverfahren des Anwaltshonorars gegen den eigenen Mandanten läuft nach § 11 Abs. 5 Satz 1 RVG dann leer, wenn der Mandant Einwendungen oder Einreden erhebt, die nicht im ... Weiterlesen

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VergütungsfestsetzungsverfahrenPräklusionEinwendungenVergütungs- und Kostenrecht
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BGH-Rechtsprechung nicht gekannt - Ein klarer Haftpflichtfall

Veröffentlicht am 02.11.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eheleute hatten 1980 geheiratet, 1995 wurde die Ehe geschieden. Der Ehemann muss Aufstockungsunterhalt zahlen, zuletzt war er im März 2007 zur Zahlung von 669 € monatlich verurteilt worden. ... Weiterlesen

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nachehelicher UnterhaltAbänderungBefrsitungPräklusionFamilienrecht
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