Veröffentlicht am 05.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Bundesminister Glos und der NRW-Verkehrsminister Wittke sorgen gerade für Schlagzeilen wegen Problemen im Straßenverkehr: Oliver Wittke war innerhalb einer geschlossenen Ortschaft bei ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOliver WittkeKölner StadtanzeigerMichael GlosMinisterWelt-OnlineVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OVG Münster hat das Entfernen eines Fahrrads am Münsteraner Hauptbahnof für rechtswidrig erachtet. Aus der Pressemitteilung des OVG vom 3.2.2009 ist zu entnehmen, dass der 5. Senat mit ... Weiterlesen

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FahrradMünsterRadfahrerOVG MünsterKettlerOVGVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die EU-Fahrerlaubnis ist ein schier endloses Thema. Im Blog hatte bereits ein Leser auf eine neue Entscheidung des OVG Saarlouis hingewiesen. Das OVG des Saarlandes schwenkt jetzt nämlich in ... Weiterlesen

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EU-FührerscheinFührerscheintourismusEU-FahrerlaubnisEG-FührerscheinOVG SaarlouisWohnsitzVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einer unseren eifrigsten Blogleser, Herr Tilmann Hausherr (dem ich an dieser Stelle schon einmal danken möchte!) hat auf meine Frage nach Themenvorschlägen für den Blog auf eine Meldung auf der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDatenschutzVideoPolizei3-SatRotlichtverstößeTilmann HausherrVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage der Verletzung des Richtervorbehalts des § 81a Abs. 2 StPO und deren Folgen hat den Blog bereits beschäftigt . Der dritte Strafsenat desselben OLG hatte die Frage noch teils offen ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeBlutprobeOLG HammVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wir hatten das Thema schon mehrfach, daher hier nur zur Erinnerung: Ab 1.2.2009 gilt dier neue BKatV nebst BKat. Faustformel: Alle Geldbußen im Verwarngeldbereich bleiben gleich - die wichtigen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBKatBKatVVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Viele Blogleser erinnern sich sicher an den Beitrag Alles “Fake” … oder was? Bereiten Sie sich auch schon auf Gumpalm am 9.9.09 vor? . Es ging um ein nur scherzhaft gemeintes Rennen auf einem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitengumpalmUrteilAG Frankfurt am MainVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verkehrsgerichtstag 2009 ist heute zu Ende gegangen. Die Ergebnisse finden sich zusammengefasst bei beck-aktuell . Hier daher nur kurz und schlagwortartig (die für mich wichtigsten ... Weiterlesen

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AAK-MessungVZRVerkehrszentralregisterSection ControlGoslarRadfahrerVGTVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft ist man über die Schilderanzahl an deutschen Straßen irritiert, manchmal auch über den Standort eines Schildes. Auf eine dritte Kategorie weist Blogleser Corax in einem Kommentar zu Meine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ärger ist vorprogrammiert, wenn die Fa. Sixt wahr macht, was sich aus Spiegel-Online als Meldung vernehmen lässt (hier gekürzt): "...Die Sixt AG, Deutschlands größter Autovermieter, testet ... Weiterlesen

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Spiegel-OnlineGeschwindigkeitsmessungRadarwarnergumpalmRadalertSixt§ 116 OWiGVerkehrsrecht
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