Ordnungswidrigkeiten

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FRACKE bleibt FRACKE

Veröffentlicht am 08.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schwacke oder Fraunhofer? Fracke heißt bekanntlich die Lösung. Aktuell gibt es wieder mal zwei OLG-Entscheidungen dazu, die natürlich nicht spektakulär sind, aber doch wenigstens kurz zur Info ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFRACKEVerkehrsrecht
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Verfahrensrüge: Daneben gegangen!

Veröffentlicht am 30.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verfahrensrüge ist echt ein Thema, das schwierig ist. Man hat da das Gefühl: Die Voraussetzungen sind derart hoch, dass sie als Verteidiger kaum zuverlässig hinzubekommen ist. Hier hätte der ... Weiterlesen

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Im Ort 106 km/h statt erlaubter 50 km/h: OLG Düsseldorf findet Annahme von Vorsatz rechtsfehlerhaft

Veröffentlicht am 28.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, es war eine vierspurige Straße. Verteidiger wird`s freuen: Nach den getroffenen Feststellungen befuhr der Betroffene mit seinem Fahrzeug am 22. Oktober 2013 gegen 20:48 Uhr in S. die K.A.- ... Weiterlesen

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OLG Braunschweig: "350 Euro können auch manchmal wie 250 Euro sein!"

Veröffentlicht am 26.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt witzig. Ist aber doch ein juristischer Dauerbrenner im OWi-Recht. es geht um die Frage, welcher Darstellungen es bei höheren Geldbußen bedarf. Die zentralen Worte des OLG habe ich mal ... Weiterlesen

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Akte lag 1 Jahr beim AG rum - keine Einstellung deshalb!

Veröffentlicht am 20.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein OWi-Verfahren liegt unbearbeitet 1 Jahr beim AG herum - war eine VerkehrsOWi. Verjährungsunterbrechungen musste es wohl schon gegeben haben. Da kann man als Betroffener schon auf die Idee ... Weiterlesen

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Wohnsitz-Auskunft aus Tschechien: "Deutsch sprechende Personen ...dort noch nie gesehen."

Veröffentlicht am 18.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas zum endlosen Thema "Führerscheintourismus". Der Betroffene hatte sich Führerschein und Wohnsitz in Tschechien gekauft. Dummerweise hatte er aber nicht damit gerechnet, dass aus ... Weiterlesen

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BGH: Fahren ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG) ist Dauerdelikt - keine Unterbrechung durch Tankbetrug!

Veröffentlicht am 16.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der "Tankbetrug" war ebenso schon Blogthema wie das Dauerdelikt FoFE. Der BGH hat sich jetzt mal wieder damit befasst, wann ein solches Dauerdelikt unterbrochen wird und so zu sagen in zwei ... Weiterlesen

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Ladekabel ins Handy = OWi!

Veröffentlicht am 12.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung liegt nun schon etwas zurück. Ich bin sie aber den Bloglesern noch "schuldig", da es um den Dauerbrenner "Handy" geht: Durch das angefochtene Urteil hat das Amtsgericht den ... Weiterlesen

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WERBUNG: Der "BOHNERT/KRENBERGER/KRUMM, OWiG, 4. Aufl. 2016"

Veröffentlicht am 10.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, echte Werbeeinspieler sollen im Blog nicht sein. Der Kollege Dr. Benjamin Krenberger vom AG Landstuhl und ich haben aber den "Bohnert, OWiG" übernommen und wollen den Kommentar von Auflage ... Weiterlesen

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AG Castrop-Rauxel: keine Probleme mit Leivtec XV3

Veröffentlicht am 04.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Rechtsanwalt (fast schon ein "Stammkunde", wie sich aus dem ersten Absatz ergibt) wehrte sich mit wohl allen Kräften gegen ein Knöllchen von 15 Euro. Tapfer! Hat aber nichts gebracht. Mit ... Weiterlesen

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