Arbeitsrecht

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Jetzt aber doch: BAG zur 40 Euro-Pauschale

Veröffentlicht am 26.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Hatte mein Mitstreiter vor wenigen Wochen ( Beitrag vom 29.8.2018 ) noch ausdrücklich bedauert, dass eine höchstrichterlichen Klärung zur Frage der 40 Euro-Pauschale ausgeblieben war („Langsam ... Weiterlesen

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Befristung der Arbeitsverhältnisse studentischer Hilfskräfte

Veröffentlicht am 24.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Befristungsrecht im Hochschulbereich ist eine Herausforderung für die Hochschulverwaltung. Denn es gilt hier eine spezialgesetzliche Regelung in Gestalt des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes ... Weiterlesen

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BAG: Kein Verwässerungsschutz für dividendenabhängige Vergütung bei effektiver Kapitalerhöhung

Veröffentlicht am 21.09.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das BAG hat mit Urteil vom 27. Juni 2018 ( 10 AZR 295/17 ) entschieden, dass die für nominelle Kapitalerhöhungen aus Gesellschaftsmitteln geltenden Verwässerungsschutzregeln aus § 216 Abs. 3 S. ... Weiterlesen

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Hitzepausen: Playmobil-Hersteller beantragt Ausschluss von acht Betriebsratsmitgliedern

Veröffentlicht am 21.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der ungewöhnlich heiße und sonnige Sommer verabschiedet sich in diesen Tagen. Er hat auch das Arbeitsrecht herausgefordert. So ist u.a. diskutiert worden, ob und unter welchen Voraussetzungen ... Weiterlesen

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OLG Frankfurt a.M.: Vorher-Nachher-Prinzip beim Formwechsel in die SE

Veröffentlicht am 19.09.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

OLG Frankfurt a.M. v. 27.8.2018 – 21 W 29/18 , BeckRS 2018, 21944 meint, für das Vorher-Nachher-Prinzip des § 35 Abs. 1 SEBG komme es allein auf den „rechtlich gebotenen Soll-Zustand“ an, nicht ... Weiterlesen

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BAG: Mindestlohn und arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

Veröffentlicht am 19.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die lange erwartete klärende Entscheidung des BAG (Urteil vom 18. September 2018 - 9 AZR 162/18 ) zum Schicksal von Ausschlussfristen nach Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes am 1. Januar 2015 ... Weiterlesen

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LAG Düsseldorf im Fall Schüth – Schadensersatz durchbricht nicht die Rechtskraft

Veröffentlicht am 17.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall des gekündigten Kirchenmusikers namens Schüth hat diverse Gerichte über zwei Jahrzehnte beschäftigt und hat schon von daher einen prominenten Platz in der Geschichte der ... Weiterlesen

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Leiharbeit im Aufwind

Veröffentlicht am 14.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Interessante Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt fördert eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor: Demnach ist die Zahl der Leiharbeitnehmer in ... Weiterlesen

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Grundsatzurteil des EuGH zur Kündigung kirchlicher Mitarbeiter

Veröffentlicht am 12.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH ( Urteil vom 11.9.2018 - C-68/17 ) hat ein mit Spannung erwartetes Grundsatzurteil zur Kündigung kirchlicher Mitarbeiter wegen Verletzung von Loyalitätspflichten erlassen. Es beschränkt ... Weiterlesen

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Vorläufig keine Betriebsratswahl bei SunExpress

Veröffentlicht am 10.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dass von der Geltung des Betriebsverfassungsgesetzes der öffentlichen Dienst sowie Religionsgemeinschaften und ihre karitativen und erzieherischen Einrichtungen ausgenommen sind (§ 118 BetrVG), ... Weiterlesen

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