Verwertung

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Auf den Kopf gestellt: Können nun doch tilgungsreife Voreintragungen verwertet werden?

Veröffentlicht am 21.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manche Entscheidungen glaubt man einfach nicht. Eigentlich war „ausgepaukte“ Rechtsprechung aller OLGe, dass in Bußgeldverfahren tilgungsreife Voreintragungen im VZR nicht verwertet werden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerwertungVoreintragungenVZRBGHPeter KönigOLG FrankfurtÜberliegefristTilgungsreifeVerkehrsrecht
2874 Aufrufe
1

„Weil es so gut lief“: Geschwindigkeitsmessung unter Verstoß gegen Arbeitszeitgesetz ist verwertbar!

Veröffentlicht am 21.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich find`s gut, wenn Arbeit Spaß macht: Der Zeuge, der die Geschwindigkeitsmessung im Falle des AG Strausberg, Urteil vom 12.8.2008 – 14 OWi 271 Js-OWi 46794/7 (735/07) durchgeführt hatte, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerwertungArbeitszeitGeschwindigkeitsmessungAG StrausbergVerkehrsrecht
3028 Aufrufe

Kündigung – Abrissbirne – Schadensersatz?

Veröffentlicht am 30.01.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Ein typischer Fall von Projektentwicklung: Die Beklagten haben Wohnungen in einem Mehrfamilienhaus gemietet, das die Klägerin im Jahr 2005 erworben hat. Die Klägerin beabsichtigt, das 1914 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KündigungAbrissVerwertungMiet- und WEG-Recht
3178 Aufrufe