Betriebskosten

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Blütenziehen bei Verwaltungskosten

Veröffentlicht am 20.01.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es ist immer noch Brauch, die Ernsthaftigkeit der Liebesbeteuerungen des Partners durch das Abreißen von Blüten (er liebt mich ... er liebt mich nicht ...) zu prüfen, wenn man keine Münze zur Hand hat. So geht es jetzt auch mit Verwaltungskosten, die in einem Gewerberaummietevertrag als umlegbar deklariert sind. Der Reihe nach:Weiterlesen

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BetriebskostenVerwaltungskostenGewerberaummietvertragMiet- und WEG-Recht
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Abrechnungspflicht bei unterschiedlichen Abrechnungsperioden

Veröffentlicht am 02.12.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Oftmals werden die sog. kalten Betriebskosten nach einer anderen Abrechnungsperiode (z.B. Kalenderjahr) abgerechnet wie die Heizkosten. Letztere werden gerne von Sommer zu Sommer (z.B. 01.07. - ... Weiterlesen

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BetriebskostenAbrechnungsperiodeAbrechnungspflichtMiet- und WEG-Recht
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BGH schärft den Betriebskostenbegriff

Veröffentlicht am 13.11.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Rechtzeitig zum Beginn des Karnevals hat der BGH entschieden, dass die Kosten der Öltankreinigung umlegbar sind (BGH v. 11.11.2009 - VIII ZR 221/08). Nach § 2 Nr. 4 lit. a BetrKV seien auch ... Weiterlesen

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BetriebskostenTankreinigungInstandsetzungMiet- und WEG-Recht
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Soll-Vorauszahlungen: weiteres Element im Puzzle der formellen Fehler

Veröffentlicht am 06.11.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH wiederholt ständig, dass eine Betriebkostenabrechnung formell wirksam ist, wenn die vier Mindestanforderungen erfüllt sind. Eine dieser Mindestvoraussetzungen ist der Abzug der Ist- ... Weiterlesen

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BetriebskostenAbrechnungsfristVorauszahlungenMiet- und WEG-Recht
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Kosten für Frisch- und Abwasser einheitlich abrechenbar

Veröffentlicht am 19.08.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Formelle Fehler einer Betriebskostenabrechnung können nach Ablauf der Frist des § 556 Abs. 3 BGB nicht mehr korrigiert werden. Als formellen Fehler sieht der BGH z.B. an, wenn der Vermieter zur ... Weiterlesen

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Betriebskostenformelle FehlerFrisch- und AbwasserkostenMiet- und WEG-Recht
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Betriebskosten: Reicht die einmalige Erläuterung wirklich aus?

Veröffentlicht am 04.06.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat am 19.11.2008 (VIII ZR 295/07, NZM 2009, 78 ) entschieden, dass der Vermieter Tatsachen, auf denen die Betriebskostenabrechnung aufbaut, nicht mehr erläutern muss, wenn er sie dem ... Weiterlesen

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Betriebskosten§ 166 BGBMiet- und WEG-Recht
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Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug = Eigentor des abrechnungssäumigen Vermieters?

Veröffentlicht am 29.04.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach der Rechtsprechung des für das Wohnraummietrecht zuständigen VIII. Zivilsenats des BGH (Urteil v. 9.3.2005 - VIII ZR 57/04, NJW 2005, 1499 = NZM 2005, 373 ) kann der Mieter die vollständige ... Weiterlesen

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fristlose KündigungBetriebskostenAbrechnungssäumigkeitMiet- und WEG-Recht
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Konsequenzen abgebrochener Belegeinsicht

Veröffentlicht am 03.04.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Einsicht in die Abrechnungsbelege hat grundsätzlich in den Räumen des Vermieters stattzufinden. Dadurch soll den Parteien u.a. die Möglichkeit eingeräumt werden, auftauchende Fragen sofort ... Weiterlesen

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BetriebskostenBelegeinsichtAbbruchMiet- und WEG-Recht
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Verspätete Vorlage von Rechnungen zur Betriebskostenabrechnung

Veröffentlicht am 29.03.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Vermieter soll während des Laufs der Abrechnungsfrist nicht untätig bleiben dürfen und sich rechtzeitig z.B. durch Mahnungen bei den Unternehmen um die Vorlage fehlender Belege bemühen ... Weiterlesen

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BetriebskostenAbrechnungsfristVorlage von RechnungenMiet- und WEG-Recht
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Personenschlüssel und Leerstand

Veröffentlicht am 15.03.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass der vereinbarte Verteilerschlüssel solange relevant ist, wie im Einzelfall keine krasse Unbilligkeit besteht (BGH v. 31.5.2006 - VIII ZR 159/05, ... Weiterlesen

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BetriebskostenPersonenschlüsselUnbilligkeitMiet- und WEG-Recht
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