Arbeitsrecht

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Rechtsanwalt ist kein Steuerberater

Veröffentlicht am 15.11.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Ein Rechtsanwalt (ohne zusätzliche Qualifikationen wie FAfStR, StB oder WP) macht sich nicht schadensersatzpflichtig , wenn er nicht ohne gesonderten Auftrag auf eine steueroptimale Abfindungsregelung hinweist (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 23.03.2015 - I-24 U 105/14).Weiterlesen

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Studie: Mindestlohn-Ausnahme für Langzeitarbeitslose hat kaum praktische Bedeutung

Veröffentlicht am 14.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Als das Mindestlohngesetz 2015 in Kraft getreten ist, hat man vor allem auch über die Berechtigung der dort genannten Ausnahmen für Langzeitarbeitslose gestritten. Diese haben nach § 22 Abs. 4 ... Weiterlesen

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Krank zum Personalgespräch?

Veröffentlicht am 12.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Arbeitnehmer, der arbeitsunfähig erkrankt ist, muss nicht arbeiten, kann also zu Hause oder im Krankenhaus seine Krankheit auskurieren bis seine Arbeitsfähigkeit wieder hergestellt ist. Darf ... Weiterlesen

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WSI-Untersuchung: Betriebsratsgründungen werden oftmals behindert

Veröffentlicht am 07.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Wahrnehmung von Arbeitnehmerinteressen durch gewählte Betriebsräte stößt nicht immer auf Gegenliebe auf Seiten der Arbeitgeber, mitunter sogar auf Ablehnung und Behinderung. Die Realität ... Weiterlesen

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Gesetz zur Änderung des AÜG auf der Zielgeraden

Veröffentlicht am 05.11.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem der Bundestag am 21. Oktober 2016 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze in ... Weiterlesen

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Employment Tribunal London: Uber-Taxifahrer sind Arbeitnehmer

Veröffentlicht am 03.11.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

US-Amerikanischer Erfindergeist trifft auf Europäisches Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzrecht. Oder: Zwei Welten treffen aufeinander. Das musste bereits mehrfach Uber erfahren, deren Taxi-App ... Weiterlesen

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LAG München: "Null-Bonus" nur ausnahmsweise zulässig

Veröffentlicht am 02.11.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger ist als außertariflicher Angestellter bei der beklagten Bank beschäftigt. Neben seinem Fixgehalt kann er jährlich einen Bonus erhalten. 2008 geriet die Bank in eine schwere ... Weiterlesen

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Außerordentliche Kündigung eines LKW-Fahrers nach Konsum von Crystal Meth

Veröffentlicht am 31.10.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Anforderungen an eine außerordentliche Kündigung (§ 626 BGB) sind so hoch, dass Arbeitgeber vergleichsweise selten mit einer solchen Kündigung vor Gericht Bestand haben. Noch seltener dürfte ... Weiterlesen

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Gesetz zur Flexi-Rente verabschiedet

Veröffentlicht am 27.10.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Freitag (21.10.2016) das Gesetz zur sog. Flexi-Rente (Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand usw.) verabschiedet. ... Weiterlesen

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Tod im laufenden Arbeitsverhältnis - Urlaubsabgeltung vererbbar?

Veröffentlicht am 25.10.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Urlaubsrecht ist für immer neue Überraschungen gut. Gerade erst im vergangenen Jahr hatte das BAG entschieden, dass der Anspruch auf Urlaubsabgeltung (§ 7 Abs. 4 BUrlG) ein reiner ... Weiterlesen

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