Veröffentlicht am 30.03.2021 von Markus MeißnerHeute soll es einmal nicht um die im weitesten Sinne „wirtschaftlichen“ Folgen der Corona-Pandemie gehen, sondern um deren psychosoziale Auswirkungen auf Jugendliche. Gegenstand einer ... Weiterlesen
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BetäubungsmittelrechtJugendstrafrechtCorona3116 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2021 von Markus MeißnerDie Rede ist von der Anzahl an Impfdosen des COVID-19 Impfstoffes Comirnaty (BNT162b2) , die laut Europäischer Arzneimittelagentur (EMA) als Zulasssungsbehörde aus einem Fläschchen entnommen ... Weiterlesen
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Corona3515 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.02.2021 von Markus MeißnerIm Rahmen der ersten „Corona-Welle“ im Frühjahr 2020 haben sowohl der Bund als auch die einzelnen Länder milliardenschwere Corona-Hilfspakte für kleine Unternehmen und Soloselbständige ... Weiterlesen
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StrafrechtCorona3415 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.12.2020 von Markus MeißnerIm Rahmen des am 28.03.2020 in Kraft getretenen Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht wurde mit § 10 EGStPO (Einführungsgesetz ... Weiterlesen
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Corona2780 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.12.2020 von Markus MeißnerZeitlich zusammentreffend mit den heute gefassten Beschlüssen zur Eindämmung des Coronavirus wurde bekannt, dass die Insolvenzantragspflicht für überschuldete Unternehmen auch im Januar 2021 ... Weiterlesen
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CoronaInsolvenzrecht4068 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2020 von Markus MeißnerDer Deutsche Richterbund (DRB) schlägt angesichts der aktuellen Justizstatistiken Alarm – wieder einmal. Die Strafjustiz arbeite „am Limit“, so hieß es in einer Pressemitteilung [1] von ... Weiterlesen
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StrafrechtCorona4445 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.11.2020 von Markus MeißnerMit dem Ziel, Infektionsketten besser nachvollziehen zu können, werden in der Gastronomie bereits seit Mai diesen Jahres die Kontaktdaten der Gäste (meiste Name sowie E-Mail-Adresse bzw. ... Weiterlesen
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StrafrechtCorona4643 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.10.2020 von Markus MeißnerEin vom BMJV vor kurzem vorgelegter Referentenentwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften [1] sieht u.a. vor, die nach aktueller ... Weiterlesen
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StrafverfahrensrechtCorona3927 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.10.2020 von Markus MeißnerAm 18.09.2020 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts vorgelegt, der u. ... Weiterlesen
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CoronaInsolvenzrecht2750 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2020 von Markus MeißnerEnde August hatte ich an dieser Stelle in einem Blog-Beitrag über die Pläne des BMJV berichtet, die im März beschlossene Aussetzung der Insolvenzantragspflicht über den 30.09.2020 hinaus zu ... Weiterlesen
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Corona2258 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2020 von Markus MeißnerDas Strafgesetzbuch kennt mit Geldstrafe und Freiheitsstrafe zwei (Haupt-)Sanktionen, die grundsätzlich alternativ und nicht nebeneinander verhängt werden. Eine Ausnahmevorschrift stellt vor ... Weiterlesen
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StrafrechtCorona3699 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2020 von Markus MeißnerStaatsanwaltschaftliche Ermittlungen im Zusammenhang mit den staatlichen Corona-Hilfsprogrammen waren bereits Gegenstand verschiedener Blogbeiträge (vgl. https://community.beck.de/2020/04/09/ ... Weiterlesen
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Corona1807 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.08.2020 von Markus MeißnerAls eine der frühen Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie in Deutschland hat der Bundesgesetzgeber durch das zum 1. März 2020 in Kraft getretene COVID- ... Weiterlesen
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CoronaInsolvenzrecht3362 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.08.2020 von Markus MeißnerDas ist er wieder, der Ruf in der Politik nach einem härteren Strafrecht . Diesmal haben sich sowohl Bundeswirtschaftsminister Altmaier als auch der Bayerische Ministerpräsident Söder ganz ... Weiterlesen
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StrafrechtCorona3080 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2020 von Markus MeißnerVergangene Woche wurde ein Angeklagter durch das Schöffengericht des AG Berlin-Tiergarten wegen 6 Fällen des Subventionsbetrugs zu einer Bewährungsstrafe von 1 Jahr 7 Monate verurteilt. Das ... Weiterlesen
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Corona2983 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.07.2020 von Markus MeißnerEinhergehend mit der schrittweisen Öffnung zunächst der Freischankflächen und in der Folge auch der Innenbereiche wurden den Gastronomiebetrieben zur Auflage gemacht, bestimmte personenbezogene ... Weiterlesen
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Corona5779 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.06.2020 von Markus MeißnerUm eine Ausbreitung des Corona-Virus in den Justizvollzugsanstalten zu verhindern, sind die Gefängnisleitungen bereits vor mehreren Monaten dazu übergegangen, Neuzugänge – unabhängig von einer ... Weiterlesen
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StrafrechtCorona3268 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.06.2020 von Markus MeißnerEin Blogbeitrag zur Schnittstelle zwischen Insolvenzrecht und Strafrecht, der zeigen soll, wie schnell im Falle einer Unternehmensinsovenz aus einem zunächst rein insolvenzrechtlichen Thema ein ... Weiterlesen
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StrafrechtCoronaInsolvenzrecht3307 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.06.2020 von Markus MeißnerIm Rahmen einer Sitzung Anfang Juni im BMF: A: Heute soll es um ein „Zweites Corona-Steuerhifegesetz“ zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona- Pandemie gehen. B: Um die Wirtschaft wieder in ... Weiterlesen
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SteuerrechtStrafrechtCorona4553 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.06.2020 von Markus MeißnerBereits im April diesen Jahres machte die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) in Form sog. Leitlinien auf erhöhte Korruptionsrisiken im Zusammenhang mit der aktuellen COVID-19 ... Weiterlesen
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