Samstagsfahrverbot für LKW im Juli und August

Veröffentlicht am 30.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Zeit vom 1. Juli bis zum 31. August 2008 ist der schwere Lkw-Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland beschränkt, so teilt das Bundesverkehrsministerium mit und bittet um Verständnis für ... Weiterlesen

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FerienreiseverkehrLKW-FahrverbotSamstagsfahrverbotVerkehrsrecht
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BGH stärkt Reiselust für überörtliche Sozietäten

Veröffentlicht am 31.05.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach dem BGH-Beschluss vom 16.4.2008 - XII 214/04 - sind die durch die Terminswahrnehmung eines am Wohn- oder Geschäftssitz der auswärtigen Partei ansässigen Prozessbevollmächtigten anfallenden ... Weiterlesen

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Erstattungsfähigkeit Reisekostenüberörtliche SozietätVergütungs- und Kostenrecht
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Beauftragung im Verwaltungsverfahren führt zur Verringerung des Kostenerstattungsanspruchs

Veröffentlicht am 31.05.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine der Unausgewogenheiten des RVG ist die unterschiedliche Höhe der Geschäftsgebühren im Verwaltungsverfahren und im Nachprüfungsverfahren z. B. nach VV Nrn. 2400 und 2401. Ist das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KostenerstattungNachprüfungsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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