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In Bayern ist die Welt (noch) in Ordnung: 1,0 ng/ml gelten noch immer für THC-Drogenfahren

Veröffentlicht am 17.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klasse, die Bayern. Bekanntermaßen konservativ. Der Gesetzgeber aber kassiert diese Rechtsprechung schon in ein paar Wochen wieder. Mich freut`s: Nach derzeit unverändert gültiger Rechtslage ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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LAG Hamm: Anspruch auf gesetzlichen Mindestlohn bei Tätigkeiten im Yoga-Ashram

Veröffentlicht am 17.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im vergangenen Jahr hatte sich das BAG in einer viel beachteten Entscheidung (BAG Urt. v. 25.4.2023 – 9 AZR 253/22, NZA 2023, 1175 , hierzu auch Beck-Blog-Beitrag vom 1.5.2023 ) zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
358 Aufrufe

Wie hängt der ausschüttbare Gewinn mit den "besonderen steuerlichen Ausgleichsposten" des § 14 Abs. 4 KStG a.F. zusammen? (FG Köln v. 21.2.2024 - 13 K 2525/20)

Veröffentlicht am 17.05.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Das Regime des § 27 KStG ist schwer genug - das steuerliche Einlagekonto bestimmt, wann eine Einlagenrückgewähr an die Anteilseigner vorliegt. Wenn dieses mit dem Regime des § 14 Abs. 4 KStG a.F. zu den "besonderen steuerlichen Ausgleichsposten" bei der Organschaft kollidiert, "fliegen die Funken". Wie in einem neuen Urteil des FG Köln...Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
1300 Aufrufe

BGH: Zur Bestimmung des Ausgleichs und der Abfindung im BGAV anhand des Börsenwerts

Veröffentlicht am 17.05.2024 von Julia MacDonaldBild von Julia MacDonald

Der BGH hat die Voraussetzungen, unter denen der zur Ermittlung des Ausgleichs und der Abfindung im Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag (BGAV) nach §§ 304, 305 AktG heranzuziehende ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
249 Aufrufe

Kostenerstattung bei Verweisung eines Verfahrens vom Arbeitsgericht an ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit

Veröffentlicht am 17.05.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Dresden hat sich im Beschluss vom 15.4.2024 – 12 W 649/23 - mit der Frage befasst, welche Kosten zu erstatten sind, wenn ein Verfahren vom Arbeitsgericht an ein Gericht der ordentlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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Weitere Expertenthemen

Wenden auf Autobahn und Fahren gegen die Fahrtrichtung ist noch kein § 315c StGB

Veröffentlicht am 16.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Angeklagte hatte keine Lust mehr auf ihr Leben. Und das der anderen war ihr auch egal. So wendete sie in Suizidabsicht auf der Autobahn und fuhr dem Gegenverkehr auf der Überholspur entgegen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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