Vergütungs- und Kostenrecht

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Grenzen der Identitätsformel

Veröffentlicht am 09.08.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die mit Klage und Widerklage geltend gemachten Ansprüche sind grundsätzlich zu addieren, allerdings ist nach § 45 Abs. 1 Satz 3 GKG nur der Wert des höheren Anspruchs maßgebend, wenn die ... Weiterlesen

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Vergleichsmehrwert für Zeugnisregelung auch bei betriebsbedingter Kündigung?

Veröffentlicht am 18.06.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob die in arbeitsgerichtlichen Vergleichen häufig enthaltene Zeugnisregelung einen Mehrwert auslöst, ist häufig umstritten. Der Streitwertkatalog geht davon aus, dass ein Mehrwert durch eine ... Weiterlesen

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Keine Erhöhung des Regelwerts im Umgangsverfahren trotz zweier Anhörungstermine

Veröffentlicht am 18.06.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die im FamGKG vorgesehenen Werte für Kindschaftssachen werden vielfach als unzureichend empfunden. Umso größere Bedeutung kommt der Regelung des § 45 III FamGKG zu, nach der unter besonderen ... Weiterlesen

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12021 Aufrufe

Wertaddition auch bei unzulässig abgewiesenem Hilfsantrag

Veröffentlicht am 03.06.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wenn das Gericht über einen Hilfsantrag des Klägers entscheidet, findet nach dem OLG Stuttgart – Beschluss vom 26.3.2021 – 17 W 47/20 eine Wertaddition nach 45 I 2 GKG unabhängig davon statt, ob ... Weiterlesen

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1746 Aufrufe

Mehrvertretungszuschlag auch für die Vertretung einer nicht existenten Partei

Veröffentlicht am 03.06.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass eine nicht existente Partei zumindest gebührenrechtlich existent ist, zeigt der Beschluss des OLG Saarbrücken vom 29.3.2021 – 9 W 9/21. Das OLG Saarbrücken stellte sich nämlich auf den ... Weiterlesen

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1897 Aufrufe

Entstehen der Gebühr und deren Erstattungsfähigkeit müssen auseinandergehalten werden

Veröffentlicht am 21.05.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Immer wieder sind in der Rechtsprechung Entscheidungen aufzufinden, bei denen zwischen den Entstehungsvoraussetzungen einer Gebühr und der Erstattungsfähigkeit der Gebühr nicht präzise ... Weiterlesen

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1582 Aufrufe

Ist der Abschluss einer Gebührenvereinbarung in der Praxis der Regelfall?

Veröffentlicht am 17.05.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nachdem der BGH bereits im Urteil vom 22.8.2018 - IX ZR 115/17 - entschieden hatte, dass für den Entwurf eines Testaments keine Geschäftsgebühr anfällt, sondern die anwaltliche Tätigkeit ... Weiterlesen

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Fiktive Reisekosten berechnet auf der Basis von Bahnfahrkarten 1. Klasse im Flexpreistarif

Veröffentlicht am 10.05.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Da im arbeitsgerichtlichen Verfahren in erster Instanz keine Erstattung von Anwaltskosten besteht, kommt insoweit der Berechnung der fiktiven Reisekosten der Partei entscheidende Bedeutung zu. ... Weiterlesen

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Keine Dokumentenpauschale für „sicherheitshalber“ nachgereichtes Telefax

Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Um sicher zu gehen wurde eine Berufungsbegründung nicht nur elektronisch über das besondere Anwaltspostfach bei Gericht gereicht, sondern zusätzlich noch zweimal per Telefax an das Gericht ... Weiterlesen

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Nur Umstände des Termins für die Bemessung der Terminsgebühr maßgeblich

Veröffentlicht am 09.04.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LSG Sachsen-Anhalt hat sich im Beschluss vom 18.1.2021 - L 3 R 296/19 B damit befasst, welche Umstände bei der Bemessung der Terminsgebühr VV 3106 RVG im sozialgerichtlichen Verfahren ... Weiterlesen

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