BAG: Urlaubsabgeltung auch bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis

Veröffentlicht am 24.01.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das erste Urteil des BAG (22.1.2019 - 9 AZR 45/16) in diesem Jahr, das im Wege einer Pressemitteilung bekanntgegeben wird, zieht die Konsequenzen aus der Entscheidung des EuGH vom 6.11.2018 (C- ... Weiterlesen

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DNA-Gutachten: So muss es im Urteil dargestellt werden

Veröffentlicht am 24.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat gerade noch einmal dargestellt, wie ein DNA-Gutachten im tatrichterlichen Urteil darzustellen ist. Die Wahrscheinlichkeit muss schon in mathematischer Form dargestellt werden: Die ... Weiterlesen

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UK Information Commissioner: Daten löschen heißt nicht gleich löschen

Veröffentlicht am 24.01.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Viele Anwender schlagen sich seit Monaten mit DS-GVO-kompatiblen Auftragsdatenverarbeitungsverträgen (Data Processing Agreements – kurz DPA) herum. Es gibt einen ganzen Zoo von Standards und ... Weiterlesen

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BAG zum Vorbeschäftigungsverbot bei der sachgrundlosen Befristung im Anschluss an die Entscheidung des BVerfG

Veröffentlicht am 25.01.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Seit der Entscheidung des BVerfG (6.6.2018 – 1 BvL 7/14 und 1 BvR 1375/14, NZA 2018, 774 ) zum sog. Vorbeschäftigungsverbot bei der sachgrundlosen Befristung richten sich die Blicke wieder auf ... Weiterlesen

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Zuschrift von Blogleser Dr. Frank Bokelmann:

Veröffentlicht am 26.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich muss es zugeben. Die Radfahrer kommen hier im Blog etwas kurz. Da freue ich mich umso mehr, wenn Blogleser Dr. Frank Bokelmann, der sich in den letzten Jahren immer einmal wieder mit ... Weiterlesen

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Das Ende guter Rechtsberatung in Wohnraummietsachen?

Veröffentlicht am 26.01.2019 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

An anderer Stelle habe ich in dieser Woche zum Thema Qualität der Rechtsberatung eine düstere Perspektive abgeliefert und zwar im Editorial der NJW, Heft 5. Hier für die online Leser nochmals ... Weiterlesen

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OLG Stuttgart: Zur Abwehr eines öffentlichen Übernahmeangebots durch Erwerb und Veräußerung eigener Aktien

Veröffentlicht am 28.01.2019 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Stuttgart hat mit Beschluss vom 25. Oktober 2018 (20 W 6/18) u. a. zur Frage Stellung genommen, inwieweit eine Zielgesellschaft Transaktionen mit eigenen Aktien als Abwehrmaßnahme gegen ... Weiterlesen

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Ist die geplante 2,5 %-Quote für sachgrundlose Befristungen verfassungswidrig?

Veröffentlicht am 28.01.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Da der Spiegel in seiner aktuellen Printausgabe darüber berichtet, erlaube ich mir – trotz eigener Betroffenheit – diesen Diskussionsbeitrag hier wiederzugeben. Unter der Überschrift „Gesetz ... Weiterlesen

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Strafzumessungsfehler: Keine Strafschärfung wegen fehlenden nachvollziehbaren Tatmotivs

Veröffentlicht am 28.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Strafzumessung ist schnell einmal etwas geschrieben, was hinterher zur Urteilsaufhebung führt. So in einem Fall, mit dem der BGH befasst war. Da hatte das Gericht (sinngemäß) geschrieben ... Weiterlesen

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Nochmals: LG München I: Fusion von Linde und Praxair

Veröffentlicht am 29.01.2019 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

LG München I v. 20.12.2018 – 5HK O 15236/17, BeckRS 2018, 36419 meint, die jüngst vollzogene Fusion von Linde AG und Praxair, Inc. habe keiner Mitwirkung der Hauptversammlung bedurft. Dies sei ... Weiterlesen

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LAG Düsseldorf: Kündigung einer AfD-nahen Professorin unwirksam

Veröffentlicht am 30.01.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall hatte für Schlagzeilen gesorgt. Es geht um Karin Kaiser, die seit dem 1.9.2011 bei der Hochschule Niederrhein als Professorin für Betriebswirtschaftslehre in einem privatrechtlichen ... Weiterlesen

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SVR-Lesetipp: Rebler zum neuen Fahrverbot nach § 44 StGB

Veröffentlicht am 30.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den nächsten Tagen halte ich mal wieder einen kleinen Vortrag zu "Fahrverbotsstrukturen" im Straf- und OWi-Recht. Da trifft es sich ganz gut, dass Adolf Rebler gerade einen Aufsatz mit dem ... Weiterlesen

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EuGH soll über Kopftuch bei der Arbeit entscheiden

Veröffentlicht am 31.01.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das muslimische Kopftuch im Arbeitsrecht beschäftigt Gerichte aller Instanzen seit Jahren. Ein neuer Präzedenzfall veranlasst das BAG (30. Januar 2019 - 10 AZR 299/18 (A), PM 4/19) einmal mehr, ... Weiterlesen

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Legal Tech 2019: Nach dem Hype wird's spannend!

Veröffentlicht am 31.01.2019 von Martin FriesBild von martin-fries

Das Jahr 2019 hat begonnen – mit einem Feuerwerk an Rückblicken ins alte Jahr und Ausblicken ins neue Jahr. Was darf man erwarten von den verbleibenden elf Monaten? Wo keimt der Legal-Tech- ... Weiterlesen

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