Veröffentlicht am 26.10.2023 von Carsten KrummVor ein paar Jahren schrieb ich ein Editorial für die SVR. Es ging um die Frage, wie damit zu verfahren ist, wenn mein Fahrrad beim Sonntagsbrötchenkauf nicht den Anforderungskontakt der LZA ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 24.10.2023 von Carsten KrummVoreintragungen sind natürlich vor allem für die Strafzumessung wiederzugeben. In der Regel bdeutet dies, dass z.B. auch das Rechtskraftdatum festzustellen ist. Findet eine Gesamtstrafenbildung ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.10.2023 von Carsten KrummRechtsanwalt Gratz hat einmal wieder eine Entscheidung übersandt, die sich mit der Akteneinsicht in Bußgeldverfahren befasst. Derzeit wirkt es ja ein wenig so, als sei man mit dem Thema "durch ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.10.2023 von Carsten KrummIn diesen Tagen habe ich mit den Arbeiten an der nächsten Auflage des "Krenberger/Krumm, OWiG" begonnen. Das bedeutet vor allem Rechtsprechungsrecherche. Und da fallen dann auch immer " ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.10.2023 von Carsten KrummVielleicht könnte man das auch anders sehen - immerhin kommen so viele Verurteilungen von Anwält*innen dann ja doch nicht vor. Das OLG meint aber: Auch in eigener Sache muss der Anwalt " ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 16.10.2023 von Carsten KrummBei der Prüfung eines standardisierten Messverfahrens arbeiten auch gerichte standardisiert: Messfoto (bzw. Messvideo), Eichschein, Messprotokoll - das wird meist routinemäßig eingeführt. Und ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.10.2023 von Carsten KrummIn der Strafzumessung passieren schon einmal gerne Fehler. Manchmal wird etwas als schärfend gesehen, dass dort besser nicht zu lesen wäre. Auch werden schon einmal wesentliche Milderungsgründe ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.10.2023 von Carsten KrummDie Preisentwicklung schreitet fort. Sicher ein guter Grund, regelmäßig die Grenze des bedeutenden Schadens zu prüfen und anzuheben. Jetzt gerade aktuell geschehen beim OLG Hamburg: Leitsatz Ein ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.10.2023 von Carsten KrummDer Beschwerdeführer hat eigentlich gut gearbeitet. Natürlich hat er nicht zu jeder Zeit im Verfahren alles getan, um seinen Anspruch auf Sicherstellung eines fairen Verfahrens durchzusetzen. ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 08.10.2023 von Carsten KrummGemeinsam u.a. mit Professor Dr. Huckenbeck hatte ich vor Jahren einen ausführlichen Beitrag zur Lichtbildbegutachtung bzw. -identifizierung verfasst - Huckenbeck/Krumm, Täteridentifizierung ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 06.10.2023 von Carsten KrummEigentlich ist es schon seit "immer und ewig" klar: Fahrverbot und Fahrerlaubnisentziehung bzw. Sperrfristanordnung schließen sich aus. Beides nebeneinander kann aber Sinn machen, wenn ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 04.10.2023 von Carsten KrummCatcalling ist mal wieder etwas, was es in meinen Wortschatz noch nicht geschafft hat. Wahrscheinlich bin ich schon zu alt. Nicht nur für das Wort, sondern auch dafür, Bedarf an einer Regelung ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.10.2023 von Carsten KrummIrgendwie ist es von Außen betrachtet immer ganz klar: Frist verpasst und dafür keine 100%-nachvollziehbare Begründung. Da bekommt man auch keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Bei ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 30.09.2023 von Carsten KrummEIn schöner Fall aus dem Verkehrszivilrecht: Ein Unfall - und eine*r der Beteiligten sagt: „Es tut mir leid. Das habe ich nicht gewollt.“ Kann man daraus ein Schuldanerkenntnis zaubern? Nein, ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 28.09.2023 von Carsten KrummManche unpassende Äußerung muss sich ein* Beamt*in natürlich gefallen lassen. Oftmals ist staatliches Handeln ja mit Unmut verbunden. Aber böse Beleidigungen sollten es dann doch nicht sein. ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.09.2023 von Carsten KrummErfreulich: Während die meisten Gerichte nach Trunkenheitsfahrten mit E-Scootern die Fahrerlaubnis entziehen, da § 69 Abs. 2 StGB erfüllt sei, ist das hier in Frankfurt einmal milder abgelaufen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 24.09.2023 von Carsten KrummManchmal ist es selbst nahen Angehörigen unheimlich, wenn kranke Personen mit Kraftfahrzeugen durch die Gegend fahren. So war das hier. Richtigerweise wurde die Fahrerlaubnis entzogen: Die Klage ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.09.2023 von Carsten KrummDer Kläger hatte ein Aufbauseminar zu machen. Wollte er nicht - er sei ja nicht Fahrer gewesen. So kam es zur Fahrerlaubnisentziehung. "Gut so", meinte das OVG richtigerweise: Die Beschwerde des ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.09.2023 von Carsten KrummHeute Verkehrszivilrecht. Der Vespafahrer überholte ein Traktorgespann. Der Traktor blinkte links - und fuhr auch nach links. Damit daraus ein schöner Fall werden konnte, kam es dann zum Unfall ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.09.2023 von Carsten KrummKlasse - das AG Tiergarten hat in ein Urteil ein paar Klassikerfehler eingebaut (Themen: siehe Überschrift). Und das Kammergericht hat das aufgearbeitet: Auf die Rechtsbeschwerde der ... Weiterlesen
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