Veröffentlicht am 24.02.2023 von Carsten KrummKöstlich. Klima-Kleber sind unbequem. Wollen sie ja auch sein. Terroristen sind sie sicher nicht. Durch die Tagespresse gestern ging ein junger Mann mit dem Vornamen Henning, der sich offenbar ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht4728 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.02.2023 von Carsten KrummDer Angeklagte war sieben Wochen in Thailand gewesen. Das bedeutet: Sieben Wochen Linksverkehr! Als er nach Deutschland zurückkam, war er dem Rechtsverkehr entwöhnt und baute einen Unfall. Ist ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1135 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2023 von Carsten KrummDer Beschuldigte war alkoholisiert gefahren. Nur 0,42 Promille. Aus der Entscheidung kann man auch vermuten, dass es auch Hinweise auf BtM-Konsum gab. Nach der Fahrt konnten "Konsumanzeichen" ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1542 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2023 von Carsten KrummDer Betroffene hat ein schönes Hobby: Er zeigt andere an. Dafür fotografiert er Falschparker*innen. Stellt das aber inen Verstoß gegen Datenschutzrecht dar? "Nein!", meint das VG Ansbach: Die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3129 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2023 von Carsten KrummDer Betroffene war von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen antragsgemäß entbunden worden. Es kam zu einer Verurteilung und einem erfolglosen Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1058 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2023 von Carsten Krumm...das ist natürlich falsch. Das Amtsgericht hatte wohl im Urteil so formuliert, dass der Eintruck entstand, das Fahrverbot werde auch aufgrund fehlenden Geständnisses festgesetzt: Soweit das ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1411 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.02.2023 von Carsten KrummIn diesen Tagen ist die 8. Auflage des o.g. Buchs erschienen. Meine 4. Bearbeitung des ursprünglichen Hentschel-Textes. Noch kurz vor Weihnachten habe ich die letzten Rechtsprechungsnachweise ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1301 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.02.2023 von Carsten KrummFahrverbote nach § 25 StVG können wegen grober Pflichtenverstöße, wegen beharrlicher Pflichtenverstöße und wegen Trunkenheits- bzw. Drogenfahrten angeordnet werden. Der beharrliche ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1918 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2023 von Carsten KrummWer nicht regelmäßig in Strafsachen unterwegs ist, kennt den Begriff und die Bedeutung des Schiebetermins wahrscheinlich nicht: Es geht um (vor allem große) Strafverfahren, die durch mehrere ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1961 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.02.2023 von Carsten KrummDer Angeklagte leidet an einer schizophrenen Psychose. Er wurde wegen räuberischer Erpressung pp verurteilt. Bei der Prüfung der Schuldfähigkeit hat das Landgericht aber nicht die Vorgaben der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3142 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2023 von Carsten KrummAuch irgendwie Verkehrsrecht. In einem Parkhaus hatte ein Paar Sex. 9 Minuten. Auf der Motorhaube. Aber eben nicht auf der eigenen Haube. Und damit ein schöner Zivilprozess draus werden konnte, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1578 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2023 von Carsten KrummEs geht um die Verkehrssicherheit. So steht es zumindest in den Empfehlungen des AK II des diesjährigen VGT. Und ich glaube das nicht. Wie so oft ist der Verkehrsgerichtstag m.E. auch hier zum ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1468 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2023 von Carsten KrummWer angeklagt wird oder nach Einspruchseinlegung ins gerichtliche Bußgeldverfahren wechselt, der darf schon erwarten, dass die ihm vorgeworfene Tat hinreichend konkretisiert wird. Immerhin muss ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1943 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2023 von Carsten KrummHeute "wildere" ich mal im RVG-Blogbereich: Das LG Arnsberg musste sich mit RVG-Fragen rund um eine sog. Handy-OWi befassen: "1/3 des Gebührenrahmen reicht. Und wenn doch Mittelgebühr schon ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1633 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2023 von Carsten KrummDer Verkehrsgerichtstag hat getagt und seine Empfehlungen HIER veröffentlicht. Für mich die wichtigste Empfehlung rankt sich um die E-Scooter-Trunkenheitsfahrt. Zwar soll es auch seiner Ansicht ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1864 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2023 von Carsten KrummDas LG hatte strafschärfend einzelne Merkmale der Tat beschrieben, die eigentlich nur die Mittäterschaft des Angeklagten ausmachten. Beim BGH führte dies natürlich zur Urteilsaufhebung: Das ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2306 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2023 von Carsten KrummHaben Sie schon mal eine Ohrfeige bekommen? Vielleicht sogar eine "mäßig schmerzhafte"? Ich habe keine Ahnung, wann das der Fall ist. Stellt d. Tatrichter*in jedoch solch eine ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht14103 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2023 von Carsten KrummIm Blog wurde bereits über die Probleme mit dem Messgerät XV3 berichtet. Es wirkte tatsächlich zuverlässig - es ist mittlerweile jedoch nicht mehr als standardisiertes Messverfahren anerkannt. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1885 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2023 von Carsten Krumm"Ganz schön retro", war das erste, was mir dazu einfiel: Die Polizei führte eine Messung durch Nachfahren durch - und nutzte eine Stoppuhr dabei. Dabei weiß jeder, dass gerade Messungen durch ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1160 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2023 von Carsten KrummMan ist schon verblüfft. Bislang galt: Sagt man einem Polizisten "ACAB", dann ist das eine Beleidigung. Das ist nun vorbei. Verbockt hat das die... Zu verdanken ist das der .... (d. Leser*in ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3453 Aufrufe
Seiten