Kurzmeldung: Rotlichtsystem PoliScan F1HP = standardisiertes Messverfahren
Gespeichert von Carsten Krumm am
Auch wenn alle Rotlichsysteme auf dem Markt als standardisierte Messverfahren gelten, ist es für die Beteiligten immer wieder von Bedeutung, dass die Rechtsprechung der OLGe mal wieder diese Grundsätze auch für einzelne Messverfahren namentlich bestätigt. Das KG hat dies jetzt mal wieder getan, was also nicht weiter spektakulär, aber immerhin doch eine Kurzmeldung wert scheint:
Bei dem hier verwendeten Rotlichtsystem PoliScan F1HP handelt es sich um ein sog. standardisiertes Messverfahren, also um ein durch Normen vereinheitlichtes (technisches) Verfahren, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Verlauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (vgl. BGH NZV 1998, 120).
KG, Beschluss vom 12.11.2015 - 3 Ws (B) 515/15 - 122 Ss 111/15