Alice Schwarzer: In eigener Sache – juristisch alles richtig gemacht und doch in der öffentlichen Diskussion
Gespeichert von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg am
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"Ja, ich hatte ein Konto in der Schweiz.“ So beginnt Alice Schwarzers offenes Bekenntnis auf ihrer Homepage. Aber nicht, um sich zu outen, sondern als Reaktion darauf, dass SPIEGEL ONLINE im Gegensatz zu anderen Redaktionen weder rechtliche noch ethische Bedenken hatte, die ihm vermutlich aus der Schweiz zugegangene Information gestern zu veröffentlichen.
Natürlich kann auch anhand dieses Falls über Sinn und Zweck einer Selbstanzeige diskutiert werden, interessanter finde ich folgende Fragen:
- Führt das Institut der Selbstanzeige zu einer Verharmlosung der Steuerhinterziehung, die sich als Straftat gegenüber der Gemeinschaft darstellt?
- Kann sich die Selbstanzeige zum Steuersparmodell entwickeln, mit anderen Worten: Muss die Zeit der Nachzahlung verlängert werden?
- Hat der SPIEGEL durch die Veröffentlichung das Steuergeheimnis und die Persönlichkeitsrechte von Frau Schwarzer verletzt?