Generalverdacht gegen Anwälte gerechtfertigt?
Gespeichert von Dr. Hans-Jochem Mayer am
Das OLG Düsseldorf hat im Beschluss vom 10.05.2011 -2 W 15/11 - mit drastischen Worten den angeblich systematisch versuchten Betrug zu Lasten der Staatskasse durch die Vereitelung korrekter Streitwertfestsetzung durch das Gericht von bestimmten auf Stundenhonorarbasis arbeitenden Rechtsanwälten bei hohen Streitwerten gerügt. Abgesehen davon, dass das Gericht nur einen Einzelfall zu beurteilen hatte, und die Quellen des Vorwurfs nicht näher dargelegt werden, ist der Verdacht auch nicht plausibel, denn durch eine zu niedrige Streitwertfestsetzung wird sowohl der Anwalt wie auch die erstattungsberechtigte Partei geschädigt.