TKG-Novelle: Universaldienst für den Breitbandausbau?
Gespeichert von Dr. Axel Spies am
Herr Prof. Holznagel hat die Tage hier im Blog dankenswerterweise die TKG-Novelle vorgestellt. Ein erheblicher Knackpunkt zwischen Regierung und Parlament ist die Einführung eines Universaldienstes für Breitbanddienste. Mittlerweise gibt es Stimmen im Bundestag, schon am dem 1. Januar 2012 einen Universaldienst für Breitband von 16 MBit/s für das gesamte Bundesgebiet einzuführen. Ab 2015 soll der Wert dann auf 50 MBit/s angehoben werden. Wie diese garantierte Breitband-Grundversorgung finanziert werden soll, steht in den Sternen - vermutlich durch eine Universaldienstabgabe aller auf dem Markt tätigen TK-Anbieter. Jedenfalls nicht durch öffentliche Mittel. Die TK-Unternehmen kritisieren, dass durch einen solchen Universaldienst ein flächendeckender Breitbandausbau nicht vorangetrieben, werde sondern im Gegenteil um Jahre verzögert und enorm verteuert werde.
Hier in den USA jedenfalls führt der rd 8 Milliarden US-Dollar schwere „Topf“ des Universaldienstfonds zu unglaublichen Verschwendungen. Die Kosten machen mittlerweile 15% der Telefonrechnung des Endverbrauchers aus.
Wie sehen Sie das: Brauchen wir eine Universaldienstabgabe, um ländliche Gebiete zu erschließen oder werden dadurch Investitionen abgewürgt und die marktbeherrschende Stellung des Marktführers zementiert?