Wäre ich Examenskandidat
Gespeichert von Hans-Otto Burschel am
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... würde ich mir diese Entscheidung des BGH vom 03.02.2010 - XII ZR 189/06 (FamRZ 2010, 958) genauer anschauen.
Ein fast alltäglicher Fall. M und F stehen kurz vor der Heirat als M die Möglichkeit hat, eine Eigentumswohnung günstig zu ersteigern. Hierfür und für die Renovierung des Hauses wenden die zukünftigen Schwiegereltern dem M insgesamt 58.000 € zu.
M wird Alleineigentümer, heiratet F und zieht mit ihr in die Wohnung.
6 Jahre später: Trennung und Scheidung. In einem Vergleich werden Zugewinnausgleichsanprüche ausgeschlossen.
Nun verlangen die Ex-Schwiegereltern von M die Rückzahlung der 58.000 €.