Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Unwirksame Schilder - oder auch nicht...
Gespeichert von Carsten Krumm am
Das bereits bekannte "Verkehrsrecht aus anderen Blogs" gibt`s diesmal zweigeteilt. Heute nur eine kleine Übersicht über einige Beiträge, die die Frage der unwirksamen neuen oder alten Schilder (je nachdem, wie die derzeit noch unklare Rechtslage am Ende einzuschätzen ist) behandeln:
- Burhoff: “Schlamassel wie in Schilda – Ein Paragraf fehlt – und Tausende Verkehrszeichen sind ungültig”
- Melchior: Es rauscht im Schilderwald
- Ferner: Ungültige Verkehrsschilder: Keine vorschnelle Freude und Ungültige Verkehrsschilder? Trotzdem rechtliche Wirkung! und Zitiergebot bei Rechtsverordnungen – hier: Änderung der Strassenverkehrsordnung
- Vetter`s Lawblog: Minister hofft auf brave Autofahrer