Ein internationaler Strafgerichtshof für Piraten?
Gespeichert von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg am
Bemerkenswert für die weitere Entwicklung internationaler Strafgerichte und auch des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag ist das schon. Da gehört Russland zu den wenigen Staaten, die - wie etwa die USA, China oder Israel - das Statut für den Internationalen Strafgerichtshof nicht unterzeichnet haben, doch spricht sich nunmehr der russische Präsident Dimitrij Medwedjew für einen internationalen Strafgerichtshof für Piraten aus. Den russischen Generalstaatsanwalt hat er angewiesen, die Möglichkeiten einer solchen Behörde mit Juristen aus anderen Ländern zu erörtern. Zutreffend ist jedenfalls seine Feststellung: "Wir nehmen diese Piraten fest, müssen aber wissen, was wir mit ihnen machen wollen. " (Quelle FAZ vom 6.5.2009 S.7).
Ein Forum bei SPIEGEL ONLINE dikutiert darüber, wie die Piraterie-Krise gelöst werden kann. Diese Diskussion können wir doch - zumal unter rechtlichen Gesichtspunkten - hier weiterführen.